Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Die Bezirksbürgermeisterin, Frau Emmrich berichtet:

Beauftragte für Menschen mit Behinderung:

Die Leitstelle Altenpflege im Deutschen Zentrum für Altersfragen und die Verbraucherzentrale Bundesverband haben im März eine gemeinsame Veranstaltung zum Thema „Verbraucherrechte und Angebote in der Altenpflege“ durchgeführt. Im Mittelpunkt standen Rechte und Angebote für hilfe- und pflegebedürftige Menschen.

Am 02.04.09 werden die Bezirksbürgermeisterin und die Vorsitzende des Bezirksbeirates für Menschen mit Behinderung dem Nachbarschaftstreff „Melle 24“, Mellenseestr. und dem Gemeinschaftsbereich „Service Wohnen“, Dolgenseestr. 3 der WGLi anlässlich des Hoffestes, die Signets „Berlin barrierefrei“ übergeben. Der Nachbarschaftstreff „Melle 24“ wurde auf Wunsch der Mitglieder und Mieter von der WGLi eingerichtet und im August 2008 eröffnet.

In der März-Sitzung des Bezirksbeirates für Menschen mit Behinderung standen Informationen zu bestehenden Netzwerken der Integration von Menschen mit Behinderungen mit Migrationshintergrund auf der Tagesordnung.

Gleichstellungsbeauftragte

Das Frauennetzwerk führte im März eine Frauenwoche unter dem Motto „Frauen sorgen für gutes Klima“ durch. Viele Veranstaltungen, z. T. sehr gut besucht, haben sich mit Klimaschutz, Umweltverschmutzung, Müllvermeidung aber auch mit Klima im sozialen Sinne beschäftigt.

Großes Problem bereitet z. Z. die geplante Ausschreibung der Fraueninfrastrukturstellen“.

Dazu wurde eine Übersicht über die Arbeit anhand der Sachberichte 2008 der in Lichtenberg arbeitenden 14 Stellen an die Mitglieder des Ausschusses übergeben.

Die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Regina Schmidt berichtet:

„Seit Anfang der 90er Jahre gibt es in Berlin Fraueninfrastrukturstellen. Sie wurden entwickelt, um auch im Ostteil der Stadt Frauenstrukturen entstehen zu lassen. Die Finanzierung wurde über das Arbeitsmarktpolitisches Rahmenprogramm von Berlin gesichert. Es waren ähnliche Konditionen wie bei den bekannten ABM-Stellen der Bundesanstalt für Arbeit. Vorteil dieser Stellen war, dass, wenn sie neu bewilligt wurden, sie auch mit denselben Frauen besetzt werden konnten. Damit entstand eine völlig neue Qualität, weil Wissen, Erfahrung, Kontakte und Netzwerke nicht ständig an andere Personen übergeben werden mussten.

Im  Jahr 2008 gab es einen Bericht des Rechnungshofes von Berlin. Der Inhalt wurde nicht veröffentlicht. Der Bericht beanstandete die Ansiedlung der Stellen im Haushalt für Arbeit. Frauenstrukturen sollten im „Frauenhaushalt“ angesiedelt sein. Das wird jetzt Anlass, die sicher längst überfällige Evaluation der Wirksamkeit durchzuführen. Am 20.02.09 gab es eine Sondersitzung mit der zuständigen Leiterin, Frau Hentschel zum Thema Perspektiven der ARP-Stellen. Sie kündigte an, dass es keine Evaluierung, sondern eine neue Ausschreibung der Stellen geben soll“.

Die Bezirksbürgermeisterin, Frau Emmrich setzt fort:

Das Problem mit den Frauenstrukturstellen muss in Verbindung des Masterplanes zum Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm des Landes Berlin gesehen werden.

„Am 31.03.09 wurde ein Workshop unter Teilnahme der Bezirksamtsmitglieder mit den LuV-Leitungen durchgeführt, in dem die Inhalte zur Aufstellung eines Masterplanes Lichtenberg für das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm des Landes Berlin abgesteckt werden sollten. Die Ergebnisse werden von der Gleichstellungsbeauftragten, Frau Regina Schmidt zu Top 7  in einer Präsentation dargestellt“.

Integrationsbeauftragte

Der Migrantenrat befasst sich in seiner Sitzung mit dem Thema „Berufsbezogene Sprachförderung“ aus dem Programm des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sowie dem Europäischen Sozialfonds für Deutschland.

Der neue vietnamesische Botschafter hat sich vorgestellt. Angestrebt ist eine Städtepartnerschaft mit einem Bezirk in Hanoi. Darüber entscheidet die BVV.

Die Berichte der Beauftragten für Menschen mit Behinderung, der Gleichstellungsbeauftragten sowie der Integrationsbeauftragten werden den Mitgliedern des Ausschusses als Anlage zum Protokoll zur Verfügung gestellt.