Tagesordnung - 13. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Wechselmodell zur Betreuung von Kindern bevorzugen  
Enthält Anlagen
DS/0577/IX  
Ö 4.2  
Wartenberger und Falkenberger Feldflur zum Landschaftsschutzgebiet machen  
Enthält Anlagen
DS/0591/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahlvorschlag zur Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0568/IX  
Ö 5.2  
Wahlvorschlag zur Berufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0569/IX  
Ö 5.3  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss Schule und Sport  
Enthält Anlagen
DS/0553/IX  
Ö 5.4  
Dem Handwerk goldenen Boden geben  
Enthält Anlagen
DS/0511/IX  
Ö 5.5  
Verkehrssicherheit neu denken  
Enthält Anlagen
DS/0513/IX  
Ö 5.6  
SG Blau-Weiss jetzt auch in blau-weiß!  
Enthält Anlagen
DS/0520/IX  
Ö 5.7  
Programmplanung Nachhaltige Erneuerung (ehem. Stadtumbau Ost) - Vornotierung Programmjahr 2023  
Enthält Anlagen
DS/0570/IX  
Ö 5.8  
Lichtenbergs Attraktionen außenwirksam bewerben  
Enthält Anlagen
DS/0238/IX  
Ö 5.9  
Informationsort zur Geschichte der Vertragsarbeiter*innen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0280/IX  
Ö 5.10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4 - Verdrängung vermeiden  
Enthält Anlagen
DS/0379/IX  
Ö 5.11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4 - Ausbau des Wiesenwegs im städtebaulichen Vertrag verankern
Enthält Anlagen
DS/0380/IX  
Ö 5.12  
Flächenentsiegelung bei Bauvorhaben
Enthält Anlagen
DS/0382/IX  
Ö 5.13  
Kartbahnbetrieb in Lichtenberg sichern  
Enthält Anlagen
DS/0405/IX  
Ö 5.14  
Aktualisierte und transparente Logistikplanung (Schulsanierung)
Enthält Anlagen
DS/0472/IX  
Ö 5.15  
Sichere Querung der Ilsestraße in Höhe Rienzistraße  
Enthält Anlagen
DS/0549/IX  
Ö 5.16  
BVV-Sondermittel für den „Dance Slam“ am 25.03.2023  
Enthält Anlagen
DS/0498/IX  
Ö 5.17  
Digitale Europakarte für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0529/IX  
Ö 5.18  
Sicherung der Kleingartenanlage "Langes Höhe"  
Enthält Anlagen
DS/0550/IX  
Ö 5.19  
Fahrradbügel an Kreuzungen aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0551/IX  
Ö 5.20  
Aufstellen von Fahrradbügeln auf Sperrflächen  
Enthält Anlagen
DS/0555/IX  
Ö 5.21  
Mehr Schutz für Radfahrende an der Kreuzung Herzbergstr./Weißenseer Weg/Möllendorffstr.  
Enthält Anlagen
DS/0557/IX  
Ö 5.22  
Einzugsbereiche Grundschulen grafisch darstellen  
Enthält Anlagen
DS/0559/IX  
Ö 5.23  
Umweltengagement anerkennen  
Enthält Anlagen
DS/0560/IX  
Ö 5.24  
Fahrradstraße in Alt-Hohenschönhausen mit Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
DS/0561/IX  
Ö 5.25  
Erhaltungssatzungen überprüfen und modernisieren  
Enthält Anlagen
DS/0563/IX  
Ö 5.26  
Umweltschonende Bestreuung im Winter ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0564/IX  
Ö 5.27  
Zusagen vom Runden Tisch Rheinpfalzallee  
Enthält Anlagen
DS/0565/IX  
Ö 5.28  
Einsatz für koordinierten ruhenden Verkehr in den Quartieren  
Enthält Anlagen
DS/0566/IX  
Ö 5.29  
Hand in Hand: Neue Kitaplätze und weitere soziale Infrastruktur  
Enthält Anlagen
DS/0578/IX  
Ö 5.30  
Barrierefreie Hygiene-Einrichtungen für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
DS/0582/IX  
Ö 5.31  
Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Sonnenuhr-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0583/IX  
Ö 5.32  
Für eine bessere Akustik im Ratssaal - Ausschussräume barrierearm gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0585/IX  
Ö 5.33  
Öffentliche Grünanlage Sewanstraße 44-54 / Michiganseestraße 1-5 entsiegeln  
Enthält Anlagen
DS/0586/IX  
Ö 5.34  
Wegweisung zum Amtsgericht Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0588/IX  
Ö 5.35  
Kitaforum zum Thema "Mittagessen" mit Lichtenberger Kitas gegen Kostensteigerung im Essenpreis - Entlastung von Familien in schweren Zeiten  
Enthält Anlagen
DS/0592/IX  
Ö 5.36  
Medizinische Versorgung verbessern
Enthält Anlagen
DS/0422/VIII  
Ö 5.37  
Sicher feiern - Drug Checking in Lichtenberger Clubs
Enthält Anlagen
DS/0748/VIII  
Ö 5.38  
Verkehrsberuhigung in der Wohnsiedlung "Mein Falkenberg"
Enthält Anlagen
DS/0033/IX  
Ö 5.39  
Wasserspielplätze und Wasserspielanlagen auch für Karlshorst und Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0068/IX  
Ö 5.40  
Zugang zur Tram-Haltestelle Falkenberger Chaussee/Prendener Straße erleichtern  
Enthält Anlagen
DS/0114/IX  
Ö 5.41  
Abstellanlagen für Fahrräder in der Irenenstraße und an der Ecke Wönnichstraße/Irenenstraße schaffen
Enthält Anlagen
DS/0172/IX  
Ö 5.42  
"Quellstein"-Brunnenanlage wieder in Friedrichsfelde aufstellen - Kunstensemble der Robert-Uhrig-Straße erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0192/IX  
Ö 5.43  
Saubere Grünflächen am Prerower Platz
Enthält Anlagen
DS/0218/IX  
Ö 5.44  
Sicherheit für Radfahrende auf der Wallensteinstraße
Enthält Anlagen
DS/0249/IX  
Ö 5.45  
50 Jahre Fennpfuhl - Öffentliche Toilette im Fennpfuhlpark errichten und Aufenthaltsqualität steigern  
Enthält Anlagen
DS/0297/IX  
Ö 5.46  
50 Jahre Fennpfuhl - Kugelbrunnen in der Grünanlage Anton-Saefkow-Platz 13/14 instandsetzen
Enthält Anlagen
DS/0304/IX  
Ö 5.47  
Hinweise auf das stille Örtchen im Stadtpark Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0409/IX  
Ö 5.48  
Fußgängerüberweg Margaretenhöhe  
Enthält Anlagen
DS/0418/IX  
Ö 5.49  
Bezirkliche Projekte zur Umsetzung des Nachbarschaftsprogrammes (Integrationsfonds) 2023  
Enthält Anlagen
DS/0571/IX  
Ö 5.50  
Verleihung des 8.Lichtenberger Inklusionspreises an die Gemeinschaftsschule Grüner Campus Malchow  
Enthält Anlagen
DS/0572/IX  
Ö 5.51  
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0573/IX  
Ö 5.52  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE - Festsetzung; Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343  
Enthält Anlagen
DS/0574/IX  
Ö 5.53  
Änderung von Sitzungsterminen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2023  
Enthält Anlagen
DS/0604/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Hat der rot-grün-rote Senat die Innenhofbebauung im Ilsekiez endlich gestoppt?  
Enthält Anlagen
DS/0596/IX  
Ö 7.2  
Grillplatz am Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/0597/IX  
Ö 7.3  
Kinderarmutsprävention in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0598/IX  
Ö 7.4  
Wunschbaum  
Enthält Anlagen
DS/0599/IX  
Ö 7.5  
Bundesweiter Warntag 2022  
Enthält Anlagen
DS/0600/IX  
Ö 7.6  
Ruth-Baumgarte-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0602/IX  
Ö 7.7  
Bessere Beleuchtung öffentlicher Wege - wann befragt das Bezirksamt die Bürger*innen?  
Enthält Anlagen
DS/0605/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes      
Ö 10     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 10.1  
Parkdruck nehmen - Quartiersgarage in Planung einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0366/IX  
Ö 10.2  
Moratorium für grüne Flächen und schnelles Bauen in Berlin schnellstens vereinbaren!
Enthält Anlagen
DS/0370/IX  
Ö 10.3  
Entsiegelung westlicher Vorplatz S-Bahnhof Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0469/IX  
Ö 10.4  
Theaterworkshops an Schulen zum Empowerment gegen sexuelle Gewalt  
Enthält Anlagen
DS/0508/IX  
Ö 10.5  
Parkraum mitentwickeln - Quartiersgarage in Planung einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0512/IX  
Ö 11     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 11.1  
Neuer Arztsitz für Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0567/IX  
Ö 11.2  
Solidarität mit der Ukraine - Bürogebäude Ruschestraße als Flüchtlingsunterkunft bereitstellen  
Enthält Anlagen
DS/0601/IX  
Ö 11.3  
Einschulungsbereiche in Hohenschönhausen anpassen - Schulweg dadurch sicherer machen  
Enthält Anlagen
DS/0562/IX  
Ö 11.4  
Sichere Schulwege - Verkehrskontrollen vor Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/0580/IX  
Ö 11.5  
Prüfung eines denkmalpflegerischen Ensembleschutzes für den Ilsekiez  
Enthält Anlagen
DS/0590/IX  
Ö 11.6  
Zukunftsort für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0575/IX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13.1  
Transparenz für Stadträte und Bezirksverordnete in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0015/IX  
Ö 13.2  
Schulstandort Köpenicker Allee planerisch für Gemeinbedarf sichern  
Enthält Anlagen
DS/0369/IX  
Ö 13.3  
Des 70. Jahrestags des 17. Juni 1953 angemessen gedenken  
Enthält Anlagen
DS/0413/IX  
Ö 13.4  
Vergabeverfahren für das Unternehmensportal Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0419/IX  
Ö 13.5  
Fahrradstraßen für Rummelsburg/Weitlingkiez  
Enthält Anlagen
DS/0424/IX  
Ö 13.6  
Die Lichtenberger Schulen in der Not nicht alleine lassen - regelmäßige und qualitativ gute Reinigung sicherstellen
Enthält Anlagen
DS/0458/IX  
Ö 13.7  
Ein Platz, der dem Gedenken würdig ist: Bahnhofsvorplatz endlich in Eugeniu-Botnari-Platz umbenennen!
Enthält Anlagen
DS/0463/IX  
Ö 14  
Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Erweitertes Bibliotheksangebot im Lindencenter  
Enthält Anlagen
DS/0548/IX  
Ö 14.2  
Pflege und Entwicklungsplan für das LSG Wartenberger und Falkenberger Feldflur  
Enthält Anlagen
DS/0552/IX  
Ö 14.3  
Die Gesundheit von Kindern im Kita-Alter mit einem Kindergesundheitsgipfel in den Fokus rücken  
Enthält Anlagen
DS/0554/IX  
Ö 14.4  
Gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse im Quartier Gehrensee-/Wollenberger Straße gem. B-Plan 11-165  
Enthält Anlagen
DS/0556/IX  
Ö 14.5  
Städtepartnerschaften regelmäßig prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0558/IX  
Ö 14.6  
Neues Gewerbegebiet für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0576/IX  
Ö 14.7  
Schulwegsicherheit an der Hauptstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0579/IX  
Ö 14.8  
Safe Spaces in Lichtenberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0581/IX  
Ö 14.9  
Beratung für Opfer rechter Gewalt  
Enthält Anlagen
DS/0584/IX  
Ö 14.10  
Wohnungssuchende Geflüchtete unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0587/IX  
Ö 14.11  
Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken - Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0589/IX  
Ö 14.12  
Keine Ausgrenzung von Fraktionen und Parteien - Arbeitsgruppen demokratisch zusammensetzen  
Enthält Anlagen
DS/0593/IX  
Ö 14.13  
Schulcontainer für die Adam-Ries-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0603/IX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes      
               
 
 

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