Tagesordnung - 10. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 22.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Alkoholkonsum in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0352/IX  
Ö 4.2  
Erstellung von Kriterien zur Einrichtung von Hundefreilaufplätzen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0212/IX  
Ö 4.3  
Einrichtung von Hundefreilaufplätzen im Mauritius Kiez
Enthält Anlagen
DS/0213/IX  
Ö 4.4  
SOS – Seepferdchen in Not: Ticketverkauf wieder vorrangig an den Bäder-Kassen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0288/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Neue Mülleimer im Park der Wartenberger Feldmark  
Enthält Anlagen
DS/0406/IX  
Ö 5.2  
Hinweise auf das stille Örtchen im Stadtpark Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0409/IX  
Ö 5.3  
Vergabeverfahren für das Unternehmensportal Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0419/IX  
Ö 5.4  
Lösungen für die Stellenbesetzung im RSD finden
Enthält Anlagen
DS/0835/VIII  
Ö 5.5  
Bezirkliches Ferienschwimmen auch in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0877/VIII  
Ö 5.6  
Lösungen und Unterstützung für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD)
Enthält Anlagen
DS/0987/VIII  
Ö 5.7  
Sichere Querung der Konrad-Wolf-Straße für Kita- und Schulkinder  
Enthält Anlagen
DS/1925/VIII  
Ö 5.8  
Taubenpopulation kontrollieren
Enthält Anlagen
DS/2111/VIII  
Ö 5.9  
Feuerwerke zur Jahreswende
Enthält Anlagen
DS/0051/IX  
Ö 5.10  
Umgestaltung des Bürgeramtes 4 (Alt-Hohenschönhausen) zum Ausbildungsbürgeramt  
Enthält Anlagen
DS/0411/IX  
Ö 5.11  
Veränderung und Neubildung von Einschulungsbereichen (ESB) an Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/0412/IX  
Ö 5.12  
Vergabe der Auszeichnung „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2022“ (Bezug: DS-Nr. 0079/VII und DS/1653/VIII)  
Enthält Anlagen
DS/0428/IX  
Ö 5.13  
Bebauungsplan-Entwurf XVII-9-1 - Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB sowie Teilung des Bebauungsplans; Arbeitstitel: BerlinCampusI  
Enthält Anlagen
DS/0429/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Notfallplan für Stromausfälle  
Enthält Anlagen
DS/0435/IX  
Ö 7.2  
Konkrete Vorbereitung auf Stromausfälle  
Enthält Anlagen
DS/0436/IX  
Ö 7.3  
Umgang mit Stromausfällen durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/0437/IX  
Ö 7.4  
Stellungnahmen des Bezirksamts zum FNP-Verfahren Treskowallee/Trabrennbahn Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0438/IX  
Ö 7.5  
Präventionsarbeit gegen rassistische, queerfeindliche Gewalt im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0439/IX  
Ö 7.6  
Einsatz für Schulsanierungen  
Enthält Anlagen
DS/0440/IX  
Ö 7.7  
Auswirkung auf Bezirkshaushalt durch Einrichtung von Hundeauslaufplätzen  
Enthält Anlagen
DS/0441/IX  
Ö 7.8  
LAF Unterkunft Grafenauerweg  
Enthält Anlagen
DS/0442/IX  
Ö 7.9  
Gedenken an Eugeniu Botnari  
Enthält Anlagen
DS/0443/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 9.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0432/IX  
Ö 10     Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes      
Ö 10.1  
Einwohnerantrag: Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0353/IX  
Ö 11     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 11.1  
Hecke am Tramgleis Landsberger Allee/ Zechliner Straße zurückschneiden  
Enthält Anlagen
DS/0404/IX  
Ö 11.2  
Mehr Stellen und Räume für die Wohnungsämter, um die Bürger*innen schnellstmöglich weiter zu entlasten  
Enthält Anlagen
DS/0431/IX  
Ö 11.3  
Fahrradstraße für Hohenschönhausen I  
Enthält Anlagen
DS/0421/IX  
Ö 11.3.1  
Fahrradstraßen für Hohenschönhausen II  
Enthält Anlagen
DS/0422/IX  
Ö 11.3.2  
Fahrradstraße für Alt-Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0423/IX  
Ö 11.3.3  
Fahrradstraßen für Rummelsburg/Weitlingkiez  
Enthält Anlagen
DS/0424/IX  
Ö 11.3.4  
Fahrradstraße für den Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/0425/IX  
Ö 11.3.5  
Fahrradstraße für die Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0426/IX  
Ö 11.3.6  
Fahrradstraßen für Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0427/IX  
Ö 11.3.7  
Fahrradstraße in der Hentigstraße und Cäsarstraße (Karlshorst) einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0415/IX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Quartier Gehrenseestraße/Wollenberger Straße, B-Plan 11-165  
Enthält Anlagen
DS/0229/IX  
Ö 12.2  
Klimaschutz weiterentwickeln: Ein integriertes Konzept für Klimaschutz und Klimawandel  
Enthält Anlagen
DS/0363/IX  
Ö 13  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13.1  
Einwohner*innenantrag: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
DS/0311/IX  
Ö 13.2  
Rahmenbedingungen für öffentliches Grillen  
Enthält Anlagen
DS/0221/IX  
Ö 13.3  
Wirtschaftsgebiet Herzbergstraße besser erschließen  
Enthält Anlagen
DS/0250/IX  
Ö 13.4  
Streckenbezogene Temporeduzierung zum Schutz vor Lärm  
Enthält Anlagen
DS/0282/IX  
Ö 13.5  
Rathauspark  
Enthält Anlagen
DS/0283/IX  
Ö 13.6  
BVV Sondermittel für den Elterntreff mit Stadtteilmüttern in der Schule am Ostseekarree  
Enthält Anlagen
DS/0395/IX  
Ö 14  
Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Queeres Beratungszentrum in Lichtenberg einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0402/IX  
Ö 14.2  
Grüne Hauptwege in Lichtenberg ausbauen  
Enthält Anlagen
DS/0403/IX  
Ö 14.3  
Kartbahnbetrieb in Lichtenberg sichern  
Enthält Anlagen
DS/0405/IX  
Ö 14.4  
Register für Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/0407/IX  
Ö 14.5  
Kein Schulessen wegwerfen  
Enthält Anlagen
DS/0408/IX  
Ö 14.6  
Salzmannstraße 34 bauplanungsrechtlich als Schulstandort sichern  
Enthält Anlagen
DS/0410/IX  
Ö 14.7  
Des 70. Jahrestags des 17. Juni 1953 angemessen gedenken  
Enthält Anlagen
DS/0413/IX  
Ö 14.8  
Informationen und Hilfsangebote in verschiedenen Sprachen  
Enthält Anlagen
DS/0414/IX  
Ö 14.9  
Energiekostenhilfe für Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/0416/IX  
Ö 14.10  
Qualifikationsanerkennung unbürokratisch gestalten: Geflüchtete Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte in die Kindertagesbetreuung und das Bildungssystem schneller integrieren  
Enthält Anlagen
DS/0417/IX  
Ö 14.11  
Fußgängerüberweg Margaretenhöhe  
Enthält Anlagen
DS/0418/IX  
Ö 14.12  
Nicht radlos werden – Mehr Prävention gegen Fahrraddiebstahl am S+U Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0420/IX  
Ö 14.13  
Mehr Fahrradbügel auf der Lincolnstraße aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0430/IX  
Ö 14.14  
Hitze- und Kälteschutz in klare Zuständigkeit geben  
Enthält Anlagen
DS/0433/IX  
Ö 14.15  
A100: FNP-Änderung unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0434/IX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Kitaplätze zu 100 % finanzieren
Enthält Anlagen
DS/0393/VIII  
Ö 15.2  
Verkehrssicherheit in Rummelsburg erhöhen
Enthält Anlagen
DS/0684/VIII  
Ö 15.3  
Regenbogenfamilienzentrum für Lichtenberg erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1887/VIII  
Ö 15.4  
Berufung eines Klimabeirates und eines verwaltungsinternen Klimateams
Enthält Anlagen
DS/0099/IX  
Ö 15.5  
Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen auf der Treskowallee  
Enthält Anlagen
DS/0307/IX  
Ö 16  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes      
               
 
 

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