Tagesordnung - 8. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 16.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Schnelle Unterbringung, gute Betreuung, lokale Vernetzung - Lichtenberg heißt Geflüchtete aus der Ukraine willkommen!  
Enthält Anlagen
DS/0184/IX  
Ö 4.2  
Lichtenberg für Vernunft - A 100 stoppen!  
Enthält Anlagen
DS/0210/IX  
Ö 4.3  
Resolution - Kein Weiterbau der A 100!  
Enthält Anlagen
DS/0235/IX  
Ö 4.4  
S 75 Verlängerung im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
DS/0271/IX  
Ö 4.5  
Hakenkreuz am Rathaus Lichtenberg vollständig entfernen  
Enthält Anlagen
DS/0279/IX  
Ö 4.6  
SOS – Seepferdchen in Not: Ticketverkauf wieder vorrangig an den Bäder-Kassen ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0288/IX  
Ö 4.7  
Energiepreis-Explosion: Notfallfonds für Bürgerinnen und Bürger einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0301/IX  
Ö 4.8  
Quartier Gehrenseestraße/Wollenberger Straße, B-Plan 11-165  
Enthält Anlagen
DS/0229/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0272/IX  
Ö 5.2  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0273/IX  
Ö 5.3  
Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0230/IX  
Ö 5.4  
Lichtenberg wird Schwammstadt: Flächen konsequent entsiegeln und Regenwasser ökologisch managen  
Enthält Anlagen
DS/0231/IX  
Ö 5.5  
Abwägungsklausel für genehmigungspflichtige Vorhaben und sonstige Maßnahmen im Bebauungsplangebiet 11-80
Enthält Anlagen
DS/1997/VIII  
Ö 5.6  
Teilweise Änderung der Zielsetzung des B-Planverfahrens XVII-20  
Enthält Anlagen
DS/2254/VIII  
Ö 5.7  
Eine AG für die Grünflächen-Sicherung
Enthält Anlagen
DS/0117/IX  
Ö 5.8  
Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Gut ausgeleuchtete Wege für mehr Verkehrssicherheit
Enthält Anlagen
DS/0129/IX  
Ö 5.9  
Parkhaus in Friedrichsfelde
Enthält Anlagen
DS/0162/IX  
Ö 5.10  
Gedenkstele für das Ehepaar Hildebrand  
Enthält Anlagen
DS/0168/IX  
Ö 5.11  
Abstellanlagen für Fahrräder in der Irenenstraße und an der Ecke Wönnichstraße/Irenenstraße schaffen
Enthält Anlagen
DS/0172/IX  
Ö 5.12  
Weg der Mitte für Pferdesport und Wohnen in Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0177/IX  
Ö 5.13  
Nahversorgung an der Siegfriedstraße mit Wohnungsbau kombinieren
Enthält Anlagen
DS/0203/IX  
Ö 5.14  
Treffpunkte und Begegnungsorte (Pavillons) für Jugendliche in Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0252/IX  
Ö 5.15  
BVV Sondermittel für das Förderprogramm: MailArt-Kunstkalender 2023  
Enthält Anlagen
DS/0260/IX  
Ö 5.16  
BVV Sondermittel für das Sportfest in der KiTa Pinocchio  
Enthält Anlagen
DS/0261/IX  
Ö 5.17  
BVV Sondermittel zur Förderung des Projekts Stadtlichter.FILMgoesMUSIC  
Enthält Anlagen
DS/0262/IX  
Ö 5.18  
Ehrengrabstätte für Oskar Ziethen  
Enthält Anlagen
DS/0278/IX  
Ö 5.19  
Instandsetzung der Sitzgelegenheiten im Landschaftspark Wartenberger Feldmark  
Enthält Anlagen
DS/0281/IX  
Ö 5.20  
Streckenbezogene Temporeduzierung zum Schutz vor Lärm  
Enthält Anlagen
DS/0282/IX  
Ö 5.21  
Rathauspark  
Enthält Anlagen
DS/0283/IX  
Ö 5.22  
Unterstützung Reitverein Kleeblatt  
Enthält Anlagen
DS/0284/IX  
Ö 5.23  
Gleichstellung von Geflüchteten bei der Studienplatzvergabe  
Enthält Anlagen
DS/0285/IX  
Ö 5.24  
Zisternen für Straßenbäume  
Enthält Anlagen
DS/0287/IX  
Ö 5.25  
Austausch mit der Nachbarschaft verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0289/IX  
Ö 5.26  
Aufzucht eigener Pflanzen fördern  
Enthält Anlagen
DS/0290/IX  
Ö 5.27  
Gemeinsam Flächenentsiegelung voranbringen: Margaretenhöhe begrünen  
Enthält Anlagen
DS/0291/IX  
Ö 5.28  
Schwerpunkt für EU-Förderung von Umwelt- und Klimaschutzprojekten legen  
Enthält Anlagen
DS/0292/IX  
Ö 5.29  
Wie weiter mit dem Verwaltungsgebäude des Gesundheitsamtes?  
Enthält Anlagen
DS/0293/IX  
Ö 5.30  
Praktische Schritte für die Pflege der Kunst im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
DS/0294/IX  
Ö 5.31  
Haltestelle am Tierpark vor Vandalismus schützen  
Enthält Anlagen
DS/0295/IX  
Ö 5.32  
LKW-Parken in der Egon-Erwin-Kisch-Straße eindämmen  
Enthält Anlagen
DS/0296/IX  
Ö 5.33  
50 Jahre Fennpfuhl - Öffentliche Toilette im Fennpfuhlpark errichten und Aufenthaltsqualität steigern  
Enthält Anlagen
DS/0297/IX  
Ö 5.34  
Verlängerung der Tram 18 nach Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0300/IX  
Ö 5.35  
Funktionsfähige Schutzräume in Lichtenberg schaffen - Katastrophenschutz verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0302/IX  
Ö 5.36  
50 Jahre Fennpfuhl - Kugelbrunnen in der Grünanlage Anton-Saefkow-Platz 13/14 instandsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0304/IX  
Ö 5.37  
Ein Wochenmarkt für den neugestalteten Roedeliusplatz  
Enthält Anlagen
DS/0305/IX  
Ö 5.38  
Schnelle Lösung für Radfahrende auf der Gehrenseebrücke!  
Enthält Anlagen
DS/0306/IX  
Ö 5.39  
Rettung für die Suchtberatung Hohenschönhausen / Stiftung SPI  
Enthält Anlagen
DS/0317/IX  
Ö 5.40  
Wandlitzstraße soll Fahrradstraße werden  
Enthält Anlagen
DS/0318/IX  
Ö 5.41  
Betrieb der Straßenbahnlinien M17, 21, 27 und 37 sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0320/IX  
Ö 5.42  
Vandalismus konsequent verfolgen  
Enthält Anlagen
DS/0556/VIII  
Ö 5.43  
Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen
Enthält Anlagen
DS/1009/VIII  
Ö 5.44  
Verkehrsstudie für den Rahmenplan Karlshorst-Ost
Enthält Anlagen
DS/1791/VIII  
Ö 5.45  
Gutachtermittel für die Sicherung von Kleingartenanlagen erhöhen
Enthält Anlagen
DS/1871/VIII  
Ö 5.46  
Schnelltests für freiberuflich Tätige im medizinischen Bereich  
Enthält Anlagen
DS/1992/VIII  
Ö 5.47  
Mieterberatung in den Milieuschutzgebieten sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0143/IX  
Ö 5.48  
Gesamtflächenkonzept für das Objekt Oberseestr. 98 in 13053 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0274/IX  
Ö 5.49  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE; Arbeitstitel: „Landsberger Allee 341/343“  
Enthält Anlagen
DS/0275/IX  
Ö 5.50  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wiesenweg 1-4  
Enthält Anlagen
DS/0276/IX  
Ö 5.51  
2. Lichtenberger Umwelt- und Naturschutzpreis  
Enthält Anlagen
DS/0321/IX  
Ö 5.52  
Digitalisierung der BVV-Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/0298/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Umsetzung DS/2283/VIII (Planungsrecht in Alt-Hohenschönhausen modernisieren)  
Enthält Anlagen
DS/0264/IX  
Ö 7.2  
Hohenschönhausener Mitte entwickeln - wann tut sich endlich etwas?  
Enthält Anlagen
DS/0308/IX  
Ö 7.3  
Verstoß gegen die Ausführungsvorschriften (AV) zu § 7 des Berliner Straßengesetzes über Geh- und Radwege vom 16.05.2013. Radweg vor dem Haus Frankfurter Allee 135  
Enthält Anlagen
DS/0309/IX  
Ö 7.4  
Schalenbrunnen vor der Schwimmhalle Zingster Straße  
Enthält Anlagen
DS/0312/IX  
Ö 7.5  
"Tulpenspielplatz" auf dem Barther Hügel  
Enthält Anlagen
DS/0313/IX  
Ö 7.6  
Schulplatzvergabe  
Enthält Anlagen
DS/0314/IX  
Ö 7.7  
Bustransfer von Schüler*innen der 37. Grundschule (Blockdammweg) zur Salzmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/0315/IX  
Ö 7.8  
Tierparkcenter Taubenfäkalien  
Enthält Anlagen
DS/0316/IX  
Ö 7.9  
Dienstgebäude Alt-Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0319/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes      
Ö 9.1  
Einwohner*innenantrag: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0311/IX  
Ö 10     Wahlen      
Ö 10.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 10.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0303/IX  
Ö 11     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 11.1  
Neue Fußgängerbrücke Saganer Straße/Zobtener Straße bauen - das historische Potenzial des Betriebsbahnhofs Berlin-Rummelsburg nutzen
Enthält Anlagen
DS/0115/IX  
Ö 11.2  
Die "Hall of Fame" erhalten
Enthält Anlagen
DS/0164/IX  
Ö 11.3  
Grünanlagen am früheren Fennpfuhl-Grillplatz wieder instand setzen  
Enthält Anlagen
DS/0220/IX  
Ö 11.4  
Mehr Aufenthaltsqualität in der Weitlingstraße: Parkplätze zu Sitzplätzen  
Enthält Anlagen
DS/0232/IX  
Ö 11.5  
Schulwegsicherheit mitdenken - "Elterntaxis" berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0239/IX  
Ö 11.6  
Fläche für Graffiti-Kunst legalisieren  
Enthält Anlagen
DS/0246/IX  
Ö 11.7  
Graffiti-Kunst mehr Raum geben  
Enthält Anlagen
DS/0247/IX  
Ö 11.8  
Flächen in Lichtenberg für Graffiti-Kunst ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/0248/IX  
Ö 11.9  
Einbahnstraße Archibaldweg für gegenläufigen Radverkehr freigeben  
Enthält Anlagen
DS/0029/IX  
Ö 12     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 12.1  
Schnellbauschwimmhalle für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0322/IX  
Ö 12.2  
Informationsort zur Geschichte der Vertragsarbeiter*innen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0280/IX  
Ö 12.3  
Wirtschaftsbericht 2021; Bezug DS/0346/IV  
Enthält Anlagen
DS/0299/IX  
Ö 12.4  
Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen auf der Treskowallee  
Enthält Anlagen
DS/0307/IX  
Ö 12.5  
Grillen in den Stadtparks Lichtenberg - Vergnügen und Schutz der Umwelt  
Enthält Anlagen
DS/0270/IX  
Ö 13     Große Anfragen (s. TOP 4.8)      
Ö 14     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 14.1  
Landwirtschaftliche Flächen im Dorf Wartenberg erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0027/IX  
Ö 14.2  
Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Lichtenberg untersuchen
Enthält Anlagen
DS/0064/IX  
Ö 14.3  
Parken in der Sewanstraße  
Enthält Anlagen
DS/0161/IX  
Ö 14.4  
Hermann-Duncker-Platz in Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/0171/IX  
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
"Auf ein Wort!" auch am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen sowie am internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie  
Enthält Anlagen
DS/0277/IX  
Ö 15.2  
Straßenbäume schützen - Gießen transparent koordinieren  
Enthält Anlagen
DS/0286/IX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme (s. TOP 5.42 bis 5.51)      
Ö 17  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes      
               
 
 

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