Tagesordnung - 25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4.1  
Unterlagen des Bezirksamtes an die Ausschussteilnehmer rechtzeitig übergeben  
Enthält Anlagen
DS/1068/VIII  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5.1  
Wirtschaftsstandort Lichtenberg - Weichenstellung für den wirtschaftsfreundlichen Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0915/VIII  
Ö 5.2     Leerstehende Unterkunft kurzfristig nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1050/VIII  
Ö 5.3  
Teilhabe-Chancen-Gesetz für Langzeitarbeitslose  
Enthält Anlagen
DS/1066/VIII  
Ö 5.4  
Einschulungsuntersuchungen an neue Gegebenheiten anpassen  
Enthält Anlagen
DS/1046/VIII  
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8     Mündliche Anfragen (Aktuelle Fragestunde)      
Ö 8.1  
Bürgermeister fällt am Ostkreuz um  
Enthält Anlagen
DS/1067/VIII  
Ö 8.2  
Gutachten zu Bäderstandorten in Berlin-Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1069/VIII  
Ö 8.3  
Einsicht in die Verträge B-Plan XVII-4 - Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1070/VIII  
Ö 8.4  
Leerstand Hauptstraße 1  
Enthält Anlagen
DS/1071/VIII  
Ö 8.5  
Wartenberger Weihnacht  
Enthält Anlagen
DS/1072/VIII  
Ö 8.6  
Belegungs- und mietpreisgebundener Wohnraum am Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1073/VIII  
Ö 8.7  
Obdachlose an der Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/1074/VIII  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 9.1  
Familienhebamme für starke Eltern und starke Kinder
Enthält Anlagen
DS/0808/VIII  
Ö 9.2  
Ansiedlungs- und Personalgewinnungskonzept für Erzieherinnen und Erzieher – Lichtenberger Fachkräftesteigerung im Kitabereich (LiFaKi)
Enthält Anlagen
DS/0881/VIII  
Ö 9.3  
Mehr Tatkraft beim Sanieren öffentlicher Spielplätze in Lichtenberg!
Enthält Anlagen
DS/0892/VIII  
Ö 9.4  
Aufwertung des Prerower Platzes noch in dieser Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/0929/VIII  
Ö 9.5  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2018 bis zum 30.06.2018 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0962/VIII  
Ö 9.6  
Planungssicherheit für das Gewerbegebiet Herzbergstraße
Enthält Anlagen
DS/0995/VIII  
Ö 9.7  
Integrationsbeirat in Lichtenberg stärken  
Enthält Anlagen
DS/1041/VIII  
Ö 9.8  
Verkehrsberuhigung in Alt-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1043/VIII  
Ö 9.9  
Öffentliche Toilette auf Spielplatz am Obersee  
Enthält Anlagen
DS/1044/VIII  
Ö 9.10  
Lichteffiziente Beleuchtung entlang der Fahrradstraße am S-Bahnhof Betriebsbahnhof Rummelsburg  
Enthält Anlagen
DS/1045/VIII  
Ö 9.11  
Schutz vor Vandalismusschäden in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1048/VIII  
Ö 9.12  
Öffentliche Aufträge prämieren  
Enthält Anlagen
DS/1049/VIII  
Ö 9.13  
Bebauungsplan 11-109 vorantreiben  
Enthält Anlagen
DS/1051/VIII  
Ö 9.14  
Keine Reduzierung des öffentlichen Grüns an der Franz-Jacob-Straße  
Enthält Anlagen
DS/1053/VIII  
Ö 9.15  
Fahrradstraße für die Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/1056/VIII  
Ö 9.16  
Stadtplatz beleben  
Enthält Anlagen
DS/1057/VIII  
Ö 9.17  
Stellenneubesetzung in der Gartenarbeitsschule  
Enthält Anlagen
DS/1058/VIII  
Ö 9.18  
Halt der Buslinie X54 in der Pablo-Picasso-Straße prüfen  
Enthält Anlagen
DS/1065/VIII  
Ö 9.19  
Bebauungsplan 11-93 – Planreifeerklärung; Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135  
Enthält Anlagen
DS/1077/VIII  
Ö 9.20  
Willensbekundung für beabsichtigte Gründungen von Gemeinschaftsschulen im Rahmen der SEP  
Enthält Anlagen
DS/1059/VIII  
Ö 9.21  
Aufschichtung des Zentrums für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen (ZTB)  
Enthält Anlagen
DS/1060/VIII  
Ö 9.22  
Bebauungsplan 11-93 – erneute Behördenbeteiligung, Beteiligung der Öffentlichkeit, erneute eingeschränkte Beteiligung der betroffenen TÖB; Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135  
Enthält Anlagen
DS/1075/VIII  
Ö 9.23  
Politische Bildungsarbeit stärken
Enthält Anlagen
DS/0045/VIII  
Ö 9.24  
Gedenken an den 17. Juni 1953 wachhalten
Enthält Anlagen
DS/0263/VIII  
Ö 9.25  
Schallschluckender und schadstoffreduzierender Asphalt bei der Erneuerung der Deckschicht der südlichen Fahrbahn der Straße Alt-Friedrichsfelde von Rosenfelder Straße bis Rhinstraße  
Enthält Anlagen
DS/0307/VIII  
Ö 9.26  
Fließenden Verkehr in der Waldowallee ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0320/VIII  
Ö 9.27  
Zugänge zum Bahnhof Ostkreuz
Enthält Anlagen
DS/0387/VIII  
Ö 9.28  
Historie am Roedeliusplatz sichtbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0507/VIII  
Ö 9.29  
Messung der Luftverschmutzung auf der Treskowallee
Enthält Anlagen
DS/0631/VIII  
Ö 9.30  
Verbindliche Freistellungsregelung beim Ehrenamt in der Jugendarbeit schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0677/VIII  
Ö 9.31  
Wartenberger Straße 51 wieder für Nahversorgung fit machen  
Enthält Anlagen
DS/0733/VIII  
Ö 9.32  
Der Kunst im Gewerbegebiet Herzbergstraße eine Chance geben
Enthält Anlagen
DS/0763/VIII  
Ö 9.33  
Machbarkeitsstudie für ein neues Bad in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0812/VIII  
Ö 9.34  
Lösungen für die Stellenbesetzung im RSD finden
Enthält Anlagen
DS/0835/VIII  
Ö 9.35  
Rechtsgutachten zum Bebauungsplanverfahren 11-103 (KGA „Falkenhöhe 1932“)
Enthält Anlagen
DS/0876/VIII  
Ö 9.36  
Geschäftsordnung des Frauenbeirates des Bezirksamtes Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1034/VIII  
Ö 9.37  
Umsetzung "Teilhabechancengesetzes" ab 2019 im Bezirk Lichtenberg für das neue Förderinstrument nach § 16i SGB II  
Enthält Anlagen
DS/1035/VIII  
Ö 9.38  
Bebauungsplan XVII-5a-1 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Hauptstraße 3A  
Enthält Anlagen
DS/1036/VIII  
Ö 9.39  
vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-126 VE - frühzeitige Beteiligungen/frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung/frühzeitige Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Sewanstraße 259  
Enthält Anlagen
DS/1037/VIII  
Ö 9.40  
Bebauungsplan 11-93 - Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135  
Enthält Anlagen
DS/1038/VIII  
Ö 9.41  
Vergabe der Auszeichnung "Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2018"; Bezug: DS/0079/VII  
Enthält Anlagen
DS/1040/VIII  
Ö 9.42  
1. Vergabe eines Schulnamens für die 32. Schule (Grundschule) - Bernhard-Bästlein-str. 56 in 10367 Berlin in "Hans-Rosenthal-Grundschule"; 2. Änderung des Schulnamens der Hans-und-Hilde-Coppi-Schule - Römerweg 30/32 in 10318 Berlin in "Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium"  
Enthält Anlagen
DS/1061/VIII  
Ö 9.43  
Umsetzung des gemeinsam erarbeiteten Handlungsprogramms im Rahmen des Projektes "Kommunale Klimapartnerschaften" zwischen den Partnerbezirken Hoan Kiem von Hanoi und Berlin-Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1062/VIII  
Ö 9.44  
Fortsetzung partnerschaftlicher Kontakte mit Hajnowka und Abschluss der Vereinbarung, Zeitraum 2018 - 2021  
Enthält Anlagen
DS/1063/VIII  
Ö 9.45  
Fortsetzung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit Kamubukwana-Maputo (Mosambik) und Abschluss der Städtepartnerschaftsvereinbarung 2018 - 2021  
Enthält Anlagen
DS/1064/VIII  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Große Anfragen      
Ö 12     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 12.1  
Übertragung der Immobilie Wustrower Straße 18 in das Bezirksvermögen  
Enthält Anlagen
DS/1055/VIII  
Ö 12.2  
Investitionen zur Chefsache machen!  
Enthält Anlagen
DS/0937/VIII  
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13.1  
Potenziale an der Rhinstraße nutzen
Enthält Anlagen
DS/0939/VIII  
Ö 13.2  
Reaktivierung der alten Schule in Althohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0988/VIII  
Ö 13.3  
Begleitbeschluss zum Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2018  
Enthält Anlagen
DS/1033/VIII  
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage des Kindertagesstättenentwicklungsplans 2018 (DS/0963/VIII) einen konkreten Maßnahmen- und Zeitplan zur Schaffung weiterer Betreuungsplätze vorzulegen.

 

Dabei ist u. a. darzustellen und zu berücksichtigen:

 

-            welcher Zeitplan zur Schaffung neuer Kitaplätze den Maßnahmeplanungen aller 13 Stadtteile zugrunde liegt,

-            welche Kitaplanungen von B-Plänen abhängig sind und wann mit der Festsetzung des jeweiligen B-Plans zu rechnen ist,

-            wo es bisher zu Schwierigkeiten bei der Suche nach einem Kita-Träger kam bzw. bisher kein Bauantrag für eine Kita gestellt wurde, weil kein Kita-Träger gefunden werden konnte,

-            welche Kita-Träger bzw. Vorhabenträger geplante Maßnahmen umsetzen,

-            wann das Bezirksamt Abteilung Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste mit Bauherren/Investoren über die Errichtung einer Kita gesprochen hat,

-            welche Kenntnisse über schließende Kitas vorliegen (z. B. Eltern-Initiativ-Kitas, geplanter Abriss) und

-            wo lediglich mögliche Grundstücke für den Bau einer Kita in die Planung aufgenommen wurden und konkrete Bauanträge oder Planungsvorhaben aktuell nicht vorliegen.

 

Ausgehend von dieser Darstellung ist eine Prognose zu erstellen, mit wie vielen zusätzlichen Betreuungsplätzen in den Jahren 2019-2022 zu rechnen ist.

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht der BVV umgehend mitzuteilen, wenn Vorplanungen, Prüfungen und Sicherungen des Ausbaus von Betreuungsplätzen sich konkretisiert bzw. zerschlagen haben.

   
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.34 - überwiesen
   
   
    03.09.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Erweiterung von Parkmöglichkeiten am Totensonntag  
Enthält Anlagen
DS/1042/VIII  
Ö 14.2  
Taktverdichtung der Buslinien 197 und 256 durch Schulverstärker  
Enthält Anlagen
DS/1047/VIII  
Ö 14.3  
Anlehnbügel für Radfahrer*innen  
Enthält Anlagen
DS/1052/VIII  
Ö 14.4  
"game over" für unangemessene Bundeswehrwerbung  
Enthält Anlagen
DS/1054/VIII  
Ö 15     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Vergabe des Kabarettpreises "DER EDDI" durch den Bezirk Lichtenberg in Würdigung des Kabarettisten Edgar Külow  
Enthält Anlagen
DS/1039/VIII  
Ö 17     Schließung der Sitzung      
               
 
 

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