Tagesordnung - 25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung    
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen    
Ö 4.1  
Unterlagen des Bezirksamtes an die Ausschussteilnehmer rechtzeitig übergeben
Enthält Anlagen
DS/1068/VIII  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 5.1  
Wirtschaftsstandort Lichtenberg - Weichenstellung für den wirtschaftsfreundlichen Bezirk
Enthält Anlagen
DS/0915/VIII  
Ö 5.2     Leerstehende Unterkunft kurzfristig nutzbar machen
Enthält Anlagen
DS/1050/VIII  
Ö 5.3  
Teilhabe-Chancen-Gesetz für Langzeitarbeitslose
Enthält Anlagen
DS/1066/VIII  
Ö 5.4  
Einschulungsuntersuchungen an neue Gegebenheiten anpassen
Enthält Anlagen
DS/1046/VIII  
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in    
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 8     Mündliche Anfragen (Aktuelle Fragestunde)    
Ö 8.1  
Bürgermeister fällt am Ostkreuz um
Enthält Anlagen
DS/1067/VIII  
Ö 8.2  
Gutachten zu Bäderstandorten in Berlin-Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1069/VIII  
Ö 8.3  
Einsicht in die Verträge B-Plan XVII-4 - Ostkreuz
Enthält Anlagen
DS/1070/VIII  
Ö 8.4  
Leerstand Hauptstraße 1
Enthält Anlagen
DS/1071/VIII  
Ö 8.5  
Wartenberger Weihnacht
Enthält Anlagen
DS/1072/VIII  
Ö 8.6  
Belegungs- und mietpreisgebundener Wohnraum am Ostkreuz
Enthält Anlagen
DS/1073/VIII  
Ö 8.7  
Obdachlose an der Rummelsburger Bucht
Enthält Anlagen
DS/1074/VIII  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache    
Ö 9.1  
Familienhebamme für starke Eltern und starke Kinder
Enthält Anlagen
DS/0808/VIII  
Ö 9.2  
Ansiedlungs- und Personalgewinnungskonzept für Erzieherinnen und Erzieher – Lichtenberger Fachkräftesteigerung im Kitabereich (LiFaKi)
Enthält Anlagen
DS/0881/VIII  
Ö 9.3  
Mehr Tatkraft beim Sanieren öffentlicher Spielplätze in Lichtenberg!
Enthält Anlagen
DS/0892/VIII  
Ö 9.4  
Aufwertung des Prerower Platzes noch in dieser Wahlperiode
Enthält Anlagen
DS/0929/VIII  
Ö 9.5  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2018 bis zum 30.06.2018 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/0962/VIII  
Ö 9.6  
Planungssicherheit für das Gewerbegebiet Herzbergstraße
Enthält Anlagen
DS/0995/VIII  
Ö 9.7  
Integrationsbeirat in Lichtenberg stärken
Enthält Anlagen
DS/1041/VIII  
Ö 9.8  
Verkehrsberuhigung in Alt-Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/1043/VIII  
Ö 9.9  
Öffentliche Toilette auf Spielplatz am Obersee
Enthält Anlagen
DS/1044/VIII  
Ö 9.10  
Lichteffiziente Beleuchtung entlang der Fahrradstraße am S-Bahnhof Betriebsbahnhof Rummelsburg
Enthält Anlagen
DS/1045/VIII  
Ö 9.11  
Schutz vor Vandalismusschäden in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1048/VIII  
Ö 9.12  
Öffentliche Aufträge prämieren
Enthält Anlagen
DS/1049/VIII  
Ö 9.13  
Bebauungsplan 11-109 vorantreiben
Enthält Anlagen
DS/1051/VIII  
Ö 9.14  
Keine Reduzierung des öffentlichen Grüns an der Franz-Jacob-Straße
Enthält Anlagen
DS/1053/VIII  
Ö 9.15  
Fahrradstraße für die Rummelsburger Bucht
Enthält Anlagen
DS/1056/VIII  
Ö 9.16  
Stadtplatz beleben
Enthält Anlagen
DS/1057/VIII  
Ö 9.17  
Stellenneubesetzung in der Gartenarbeitsschule
Enthält Anlagen
DS/1058/VIII  
Ö 9.18  
Halt der Buslinie X54 in der Pablo-Picasso-Straße prüfen
Enthält Anlagen
DS/1065/VIII  
Ö 9.19  
Bebauungsplan 11-93 – Planreifeerklärung; Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135
Enthält Anlagen
DS/1077/VIII  
Ö 9.20  
Willensbekundung für beabsichtigte Gründungen von Gemeinschaftsschulen im Rahmen der SEP
Enthält Anlagen
DS/1059/VIII  
Ö 9.21  
Aufschichtung des Zentrums für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen (ZTB)
Enthält Anlagen
DS/1060/VIII  
Ö 9.22  
Bebauungsplan 11-93 – erneute Behördenbeteiligung, Beteiligung der Öffentlichkeit, erneute eingeschränkte Beteiligung der betroffenen TÖB; Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135
Enthält Anlagen
DS/1075/VIII  
Ö 9.23  
Politische Bildungsarbeit stärken
Enthält Anlagen
DS/0045/VIII  
Ö 9.24  
Gedenken an den 17. Juni 1953 wachhalten
Enthält Anlagen
DS/0263/VIII  
Ö 9.25  
Schallschluckender und schadstoffreduzierender Asphalt bei der Erneuerung der Deckschicht der südlichen Fahrbahn der Straße Alt-Friedrichsfelde von Rosenfelder Straße bis Rhinstraße
Enthält Anlagen
DS/0307/VIII  
Ö 9.26  
Fließenden Verkehr in der Waldowallee ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0320/VIII  
Ö 9.27  
Zugänge zum Bahnhof Ostkreuz
Enthält Anlagen
DS/0387/VIII  
Ö 9.28  
Historie am Roedeliusplatz sichtbar machen
Enthält Anlagen
DS/0507/VIII  
Ö 9.29  
Messung der Luftverschmutzung auf der Treskowallee
Enthält Anlagen
DS/0631/VIII  
Ö 9.30  
Verbindliche Freistellungsregelung beim Ehrenamt in der Jugendarbeit schaffen
Enthält Anlagen
DS/0677/VIII  
Ö 9.31  
Wartenberger Straße 51 wieder für Nahversorgung fit machen
Enthält Anlagen
DS/0733/VIII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 17.05.2018    TOP: Ö 9.13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen    DATUM: Do, 14.06.2018    TOP: Ö 9.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz    DATUM: Do, 28.06.2018    TOP: Ö 7.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen    DATUM: Do, 23.08.2018    TOP: Ö 8.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz    DATUM: Do, 27.09.2018    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 18.10.2018    TOP: Ö 9.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit dem Eigentümer des leerstehenden ehemaligen Nahversorgungsstandort an der Wartenberger Straße 51 in Gespräche über die Nutzung des Bestandsgebäudes als Nahversorger einzutreten. In die Gespräche soll zudem der Aspekt der Versorgung der Kleingartenanlage "Land in Sonne" mit Parkplätzen einbezogen werden.

 

Sollten diese Gespräche die Möglichkeit ergeben, eine erneute Nutzung als Einzelhandelsstandort realistisch erscheinen zu lassen, wird das Bezirksamt weiterhin ersucht, den Bebauungsplan 11-113 dahingehend in seinen Planungszielen anzupassen, dass eine entsprechende Einzelhandelsnutzung möglich ist. 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 13.12.2018    TOP: Ö 9.31
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   
Ö 9.32  
Der Kunst im Gewerbegebiet Herzbergstraße eine Chance geben
Enthält Anlagen
DS/0763/VIII  
Ö 9.33  
Machbarkeitsstudie für ein neues Bad in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0812/VIII  
Ö 9.34  
Lösungen für die Stellenbesetzung im RSD finden
Enthält Anlagen
DS/0835/VIII  
Ö 9.35  
Rechtsgutachten zum Bebauungsplanverfahren 11-103 (KGA „Falkenhöhe 1932“)
Enthält Anlagen
DS/0876/VIII  
Ö 9.36  
Geschäftsordnung des Frauenbeirates des Bezirksamtes Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1034/VIII  
Ö 9.37  
Umsetzung "Teilhabechancengesetzes" ab 2019 im Bezirk Lichtenberg für das neue Förderinstrument nach § 16i SGB II
Enthält Anlagen
DS/1035/VIII  
Ö 9.38  
Bebauungsplan XVII-5a-1 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Hauptstraße 3A
Enthält Anlagen
DS/1036/VIII  
Ö 9.39  
vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-126 VE - frühzeitige Beteiligungen/frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung/frühzeitige Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Sewanstraße 259
Enthält Anlagen
DS/1037/VIII  
Ö 9.40  
Bebauungsplan 11-93 - Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135
Enthält Anlagen
DS/1038/VIII  
Ö 9.41  
Vergabe der Auszeichnung "Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2018"; Bezug: DS/0079/VII
Enthält Anlagen
DS/1040/VIII  
Ö 9.42  
1. Vergabe eines Schulnamens für die 32. Schule (Grundschule) - Bernhard-Bästlein-str. 56 in 10367 Berlin in "Hans-Rosenthal-Grundschule"; 2. Änderung des Schulnamens der Hans-und-Hilde-Coppi-Schule - Römerweg 30/32 in 10318 Berlin in "Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium"
Enthält Anlagen
DS/1061/VIII  
Ö 9.43  
Umsetzung des gemeinsam erarbeiteten Handlungsprogramms im Rahmen des Projektes "Kommunale Klimapartnerschaften" zwischen den Partnerbezirken Hoan Kiem von Hanoi und Berlin-Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1062/VIII  
Ö 9.44  
Fortsetzung partnerschaftlicher Kontakte mit Hajnowka und Abschluss der Vereinbarung, Zeitraum 2018 - 2021
Enthält Anlagen
DS/1063/VIII  
Ö 9.45  
Fortsetzung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit Kamubukwana-Maputo (Mosambik) und Abschluss der Städtepartnerschaftsvereinbarung 2018 - 2021
Enthält Anlagen
DS/1064/VIII  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde    
Ö 11  
Große Anfragen    
Ö 12     Prioritäten der Fraktionen    
Ö 12.1  
Übertragung der Immobilie Wustrower Straße 18 in das Bezirksvermögen
Enthält Anlagen
DS/1055/VIII  
Ö 12.2  
Investitionen zur Chefsache machen!
Enthält Anlagen
DS/0937/VIII  
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 13.1  
Potenziale an der Rhinstraße nutzen
Enthält Anlagen
DS/0939/VIII  
Ö 13.2  
Reaktivierung der alten Schule in Althohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/0988/VIII  
Ö 13.3  
Begleitbeschluss zum Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2018
Enthält Anlagen
DS/1033/VIII  
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung    
Ö 14.1  
Erweiterung von Parkmöglichkeiten am Totensonntag
Enthält Anlagen
DS/1042/VIII  
Ö 14.2  
Taktverdichtung der Buslinien 197 und 256 durch Schulverstärker
Enthält Anlagen
DS/1047/VIII  
Ö 14.3  
Anlehnbügel für Radfahrer*innen
Enthält Anlagen
DS/1052/VIII  
Ö 14.4  
"game over" für unangemessene Bundeswehrwerbung
Enthält Anlagen
DS/1054/VIII  
Ö 15     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Vergabe des Kabarettpreises "DER EDDI" durch den Bezirk Lichtenberg in Würdigung des Kabarettisten Edgar Külow
Enthält Anlagen
DS/1039/VIII  
Ö 17     Schließung der Sitzung    
             
 
 

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