Tagesordnung - 49. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz  

 
 
Bezeichnung: 49. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Datum: Di, 16.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
2015 Jahresbericht Amt für Soziales  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
BürgerInnenanliegen und Inklusionsfragen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Pflegesachleistungsverfahren verbessern und Verwaltungsaufwand reduzieren  
DS/1624/VII  
Ö 5.2  
Barrierefreie Wahllokale (AS RBBV mitberatend)  
DS/1782/VII  
Ö 5.3  
Gleiche Wohnbedingungen für alle asylsuchenden Menschen (AS Integration federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/1787/VII  
Ö 5.4  
Erweiterung der Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung (HA federführend)  
DS/1851/VII  
Ö 5.5  
Lichtenberger Bündnis für Wohnen weiterentwickeln  
DS/1855/VII  
    21.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.26 - überwiesen
   
   
    16.02.2016 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    17.05.2016 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den Unterzeichnern des Bündnisses für Wohnen im Bezirk Berlin-Lichtenberg dafür einzusetzen, dass der Punkt 2.4.3 „Mietenbildung für Wohnungsneubau“ neu gefasst wird. Dabei soll eine Kontrollmöglichkeit über die Einhaltung der darin festgelegten Verpflichtungen zur Vergabe der Wohnungen wenigstens für den Erstbezug erreicht werden.

 
   
    15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.42 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.6  
Wird eine Sozialkommission Wohnbegleitung für Geflüchtete auch in Lichtenberg ins Leben gerufen? (AS Integration mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/1860/VII  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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