Tagesordnung - 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz  

 
 
Bezeichnung: 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Datum: Di, 20.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 15.09.2015      
Ö 3  
BürgerInnenanliegen und Inklusionsfragen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bericht des Geschäftsführers des Jobcenters Berlin-Lichtenberg      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Umstrukturierungssatzung für den Weitlingkiez  
DS/1577/VII  
Ö 6.2  
Gentrifizierung in Lichtenberg identifizieren - Planungsrechtliche bezirkliche Einflussnahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen Zu den Tagesordnungspunkten 6.1 und 6.2 wird Herr BzStR Nünthel in die Sitzung eingeladen.  
Enthält Anlagen
 DS/1582/VII  
Ö 6.3  
Mit festen Platzkontingenten Obdachlosigkeit vermeiden  
DS/1712/VII  
Ö 6.4  
Pflegesachleistungsverfahren verbessern und Verwaltungsaufwand reduzieren  
DS/1624/VII  
Ö 6.5  
Lichtenberger Netzwerk für Alleinerziehende schaffen  
Enthält Anlagen
 DS/1636/VII  
Ö 6.6  
Transparenz bei kommunalen Wohnungsunternehmen einfordern  
DS/1668/VII  
    09.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   
   
    20.10.2015 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    17.11.2015 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    15.12.2015 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber der HOWOGE sowie gegenüber dem Senat von Berlin auf mehr Transparenz bei der HOWOGE hinzuwirken.

 

Die in dem bezirklichen Bündnis für Wohnen sowie die in dem Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten des Landes Berlin getroffenen Festlegungen bezüglich der Miethöhenbegrenzungen sollen auf Realisierung hin geprüft werden.

 

Dabei ist festzustellen, ob die Festlegungen für die fertiggestellten Lichtenberger Neubauvorhaben Treskowallee/Römerweg und Konrad-Wolf-Straße/Mittelstraße durch die HOWOGE eingehalten werden.
   
    15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.75 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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