Tagesordnung - 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 14.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Wahl eines neuen Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion PIRATEN Lichtenberg)      
Ö 4  
Aktuelle Viertelstunde Bürger_innenanliegen      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bürgerbeteiligung - in Lichtenberg gelebt; Möglichkeiten für den Bürger transparent und bekannt machen
Enthält Anlagen
DS/0983/VII  
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.23 - überwiesen
   
   
    04.12.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    08.01.2014 - Hauptausschuss
    Ö 6.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht in einer zusammenfassenden Darstellung die Bürger in verständlicher Sprache über die bestehenden Formen und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung zu informieren.

 

Es sollen insbesondere die Strukturen der Beteiligungsmöglichkeiten aufgezeigt, Ansprechpartner dargestellt, Zugangsvoraussetzungen und Anträge erläutert und Zuständigkeiten erklärt werden. Es soll zusätzlich über die Aufgaben und Möglichkeiten der  Bürgerjurys, Beiräte, LAP, Kiezfonds, Bürgerhaushalt, Kinder- und Jugendbeteiligung, Sondermittel der BVV und Antragstellungen durch die BVV und deren Fraktionen sowie über öffentliche Beteiligungsprozesse des Bezirksamts (bspw. im Bereich Stadtentwicklung) informieren und Kontaktwege aufgezeigt werden.

 

Vor der Umsetzung wird die BVV informiert.

 

             

   
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.29 - überwiesen
   
   
    14.10.2015 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    11.11.2015 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - vertagt
   
Ö 6.2  
Bessere Information auf den Bezirksamtsseiten über selbstständige und sichere Mobilität von Kindern im Stadtraum  
Enthält Anlagen
DS/1642/VII  
Ö 6.3  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2014 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1698/VII  
Ö 6.4  
Bezirkshaushaltsrechnung 2014  
Enthält Anlagen
DS/1713/VII  
Ö 7  
Themen für die kommenden Sitzungen und Feststellung des nächsten Sitzungstermins      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen