Tagesordnung - 46. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 46. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
SIWA - Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (auf Antrag Fraktion DIE LINKE.)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Die Ehrungsveranstaltung des Bezirkssportbundes Lichtenberg jährlich unterstützen  
DS/1372/VII  
Ö 5.2  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 - 2019  
Enthält Anlagen
DS/1471/VII  
Ö 5.3  
Sichere Querung des Übergangs Ribnitzer Straße/Ecke Zingster Straße  
DS/1184/VII  
Ö 5.4  
Böden entsiegeln - Niederschlagswasser versickern lassen  
DS/1219/VII  
Ö 5.5  
Direktdemokratische Instrumente als Teil einer Online-Plattform  
DS/1374/VII  
Ö 5.6  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus dem I. - III. Quartal 2014 und vertagte Vorschläge aus 2013  
Enthält Anlagen
DS/1392/VII  
Ö 5.7  
Flexibler Fahrdienst für mobilitätseingeschränkte Schüler_innen  
DS/1405/VII  
Ö 5.8  
Sportfest für Toleranz und gegen Gewalt  
Enthält Anlagen
DS/1417/VII  
Ö 5.9  
Parkraumbewirtschaftung in Lichtenberg prüfen  
DS/1421/VII  
Ö 5.10  
Resolution der Gesundheitskonferenz zur Situation von Kindern und Jugendlichen mit psychiatrischen Erkrankungen in Lichtenberg unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/1441/VII  
Ö 5.11  
DS/1457/VII - Aufgabenübertragung der Funktion "Leitung des Steuerungsdienstes"      
Ö 5.12  
Ausweitung von Telearbeitsplätzen - Voraussetzungen für Dienstvereinbarung schaffen!  
Enthält Anlagen
DS/1462/VII  
    22.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   
   
    04.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.21 - vertagt
   
   
    11.02.2015 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    04.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    01.04.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    06.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die technologischen und organisatorischen Voraussetzungen für die verbesserte Möglichkeit der Nutzung einer familienfreundlichen Arbeitsmethode im Sinne der Ausweitung von Telearbeitsplätzen zu prüfen und darzulegen.

 

Im Rahmen des Berichtes dazu sind folgende Prüfungen mit einzubeziehen:

 

1.

a) Es soll dargestellt werden, unter welchen Voraussetzungen (Technik, Organisation, Haushalt) eine entsprechend bedarfsgerechte Ertüchtigung der Infrastruktur vorgesehen werden kann.

 

b) Die vorhandenen Erkenntnisse zu marktgängigen und in der öffentlichen Verwaltung als "best practice" bereits produktiv eingesetzten remote access Lösungen für den Zugang zu verwaltungsinternen Netzwerken sollen erläutert werden (andere Bezirke, Länder, Bund).

 

c) Zusätzlich soll dargelegt werden, welche Möglichkeiten für den Bezirk alleine und in Verbindung mit dem ITDZ als Dienstleister für Berlin bestehen, um in den Bereichen (i) mobile sowie (ii) Telearbeit für die Bediensteten eigens zu beschaffende Systeme zur Verfügung zu stellen.

 

d) In den Bericht soll aufgenommen werden, welches Verrechnungsmodell für den anteilig für Telearbeit am Telearbeitsplatz der Bediensteten genutzten (ggf. auch neu bereitzustellenden) Internet-Zugang vorgesehen ist.

 

e) Ergänzend bedarf es der Erläuterung hinsichtlich der Nutzung - bei Vorliegen der haushaltstechnischen Voraussetzungen - geeignete Rahmenverträge und/oder zentraler Dienstleistungsangebote für Planung, Beschaffung und Betriebsunterstützung (auch vor Ort).

 

f) Es soll dargelegt werden, wie die Systeme verwaltet werden und welche OE dafür mit welcher Kompetenz verantwortlich ist.

 

 

2.

a) Für eine rechtssichere Umsetzung sollen die gesetzlichen Bestimmungen und abgeleitete Verwaltungsvorschriften zur Wahrung von Amtsverschwiegenheit und Schutz der Persönlichkeitsrechte benannt und deren Umsetzung erörtert werden.

 

b) Auf Basis der bestehenden Regelungen - auch für die Erprobungsfälle - sind die technischen und organisatorischen Methoden aufzuzeigen sowie deren Anwendung unter den Bedingungen einer Erprobung mit dem Hinweis, wie die Wahrung der Verwaltungsvorschriften und gesetzlichen Bestimmungen sichergestellt wurde.

 

 

3. Es soll geprüft werden:

a) für welche IT-Fachverfahren im Sinne des Einsatzes unter Telearbeitsbedingungen ein Revisionsbedarf besteht und in welchem Verhältnis webbasierte Fachverfahren und proprietäre stehen,

b) in wie fern ein Einsatz von Virtualisierungstechnologien auf Clientebene möglich wäre und welche Folgen dies haben könnte.

 

 

4. Im Rahmen des Berichtes soll

a) eine Einschätzung zur strategischen Rolle des ITDZ bzw. weiterer Dienstleister erfolgen,

b) die Bestrebung zur Förderung mobiler Arbeit und Telearbeit im Verhältnis zu Aktivitäten des Bezirksamts in Bezug auf das Audit "Familiengerechte Kommune" (BVV DS/0581/VII) beschrieben und bewertet werden.

   
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.40 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.13  
105 Jahre Frauentag 2016: Eine Ausstellung über Lichtenbergerinnen und ihre Berufe  
DS/1491/VII  
Ö 5.14  
Inklusion bei Schüler_innentransporten  
Enthält Anlagen
DS/1504/VII  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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