Tagesordnung - 43. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 43. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls    
Ö 3  
Sonderausschusssitzung    
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 5     Überwiesene Drucksachen    
Ö 5.1  
Ergänzender Haushalt 2015
DS/1288/VII  
Ö 5.2  
Votierungsergebnisse 2014 - Bürgerhaushalt Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1248/VII  
Ö 5.3  
Sondermittel für das Projekt "Die Weihnachtsgeschichte von Ravensbrück"
DS/1389/VII  
Ö 5.4  
Lichtenberger Inklusionsmedaille
DS/1166/VII  
Ö 5.5  
Sichere Querung des Übergangs Ribnitzer Straße/Ecke Zingster Straße
DS/1184/VII  
Ö 5.6  
(Wander)Karte für den Lichtenberger Teil des Regionalparks
DS/1193/VII  
Ö 5.7  
Infotafeln für den Lichtenberger Teil des Regionalparks
DS/1195/VII  
Ö 5.8  
Obstbäume auf den ehemaligen städtischen Friedhof an der Rummelsburger Straße
DS/1203/VII  
Ö 5.9  
Essbarer Bezirk Lichtenberg
DS/1213/VII  
Ö 5.10  
Böden entsiegeln - Niederschlagswasser versickern lassen
DS/1219/VII  
Ö 5.11  
Innovationsfonds
DS/1232/VII  
Ö 5.12  
Barrierefreie visuelle Kommunikation durch das Bezirksamt Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1242/VII  
Ö 5.13  
Lichtenberg verzichtet auf BPA- und bisphenolhaltiges Thermopapier
DS/1269/VII  
Ö 5.14  
Unentgeltliche Mieterberatung für Transferleistungsempfänger im Bezirksamt anbieten
DS/1308/VII  
Ö 5.15  
Wegeverbindung im Wartenberger Park wieder nutzbar machen
DS/1341/VII  
Ö 5.16  
Keine Privatisierung von bezirklichen Aufgaben zu Lasten des Bürgers
DS/1343/VII  
Ö 5.17  
Abschluss eines neuen Frauenförderplans 2014 – 2020
Enthält Anlagen
DS/1354/VII  
Ö 5.18  
Gremien online – Erstellung einer Lichtenberger Dokumentations- und Arbeitsplattform
DS/1355/VII  
Ö 5.19  
Koptisch orthodoxe Gemeinde unterstützen
DS/1370/VII  
Ö 5.20  
Angebote für Sozialberatung für die Beschäftigten des Bezirksamtes Lichtenberg
DS/1371/VII  
Ö 5.21  
Die Ehrungsveranstaltung des Bezirkssportbundes Lichtenberg jährlich unterstützen
DS/1372/VII  
Ö 5.22  
Direktdemokratische Instrumente als Teil einer Online-Plattform
DS/1374/VII  
Ö 5.23  
Sondermittel für das Finale der Frauen-Pokalmeisterschaften 2015 im Tischtennis
DS/1375/VII  
Ö 5.24  
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) als behördliche Maßnahme des Bezirksamtes stärken
Enthält Anlagen
DS/1379/VII  
Ö 5.25  
Sozialberatung anbieten
DS/1380/VII  
Ö 5.26  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus dem I. - III. Quartal 2014 und vertagte Vorschläge aus 2013
Enthält Anlagen
DS/1392/VII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 13.11.2014    TOP: Ö 9.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Integration    DATUM: Mi, 26.11.2014    TOP: Ö 9.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Kultur    DATUM: Di, 02.12.2014    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 03.12.2014    TOP: Ö 5.26
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ökologische Stadtentwicklung    DATUM: Do, 04.12.2014    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Schule und Sport    DATUM: Di, 09.12.2014    TOP: Ö 4.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Umwelt    DATUM: Di, 09.12.2014    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Öffentliche Ordnung und Verkehr    DATUM: Mi, 10.12.2014    TOP: Ö 5.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage (15 KB) PDF-Dokument (58 KB)    
   
    GREMIUM: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung    DATUM: Mi, 10.12.2014    TOP: Ö 6.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz    DATUM: Di, 16.12.2014    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Gesundheit    DATUM: Do, 18.12.2014    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz    DATUM: Di, 20.01.2015    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Wirtschaft und Arbeit    DATUM: Mi, 21.01.2015    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Integration    DATUM: Mi, 28.01.2015    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Kultur    DATUM: Mi, 28.01.2015    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Umwelt    DATUM: Do, 29.01.2015    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 04.02.2015    TOP: Ö 6.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Integration    DATUM: Mi, 25.02.2015    TOP: Ö 7.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Di, 03.03.2015    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   
   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 04.03.2015    TOP: Ö 5.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 19.03.2015    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Zur Anlage 1 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):

 

Das Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-5 (Sicherer Weg zur Schule und Kita) das Gespräch mit der Schulleitung zu suchen und den Einsatz von Schülerlotsen zu prüfen.

 

Für die restlichen Vorschläge der Anlage 1 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschläge gemäß der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen.

 

 

Zur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):

Das Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-79 (Blindflug beim Einbiegen auf die Ruschestraße) eine Anordnung nach § 45 StVO nach Regelplan 110 zu prüfen.

 

Das Bezirksamt wird zum Vorschlag 2014-3-14 (Bessere Straßenanbindung vom Seniorenheim) ersucht zu prüfen, ob zwei weitere Bänke aufgestellt werden können.

 

Das Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2014-2-24 (Erhalt einer Begegnungsstätte am Standort der Zechliner Straße 13 als sozialen Treff) erneut zu prüfen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschlägen 2014-3-9 (Einrichtung für Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Straßenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims für eine Lösung in Verbindung zu setzen.

 

Die restlichen Vorschläge der Anlage 2 werden abgelehnt.

 

 

Zur Anlage 3 der Vorlage des Vorstandes (Fachthema):

Das Bezirksamt wird ersucht das Anliegen des Vorschlages 2014-2-1 (Barrierefreies Lichtenberg) bei der Erarbeitung des Mobilitätskonzeptes zu beachten.

 

Das Bezirksamt wird ersucht das Anliegen des Vorschlags 2014-2-2 (Barrierefreiheit) weiterhin zu beachten.

 

Das Bezirksamt wird ersucht das Anliegen des Vorschlags 2014-3-7 (Toiletten) bei der Umsetzung der DS/1284/VII entsprechend zu beachten.

 

Der Vorschlag 2014-1-21 (Bau eines Integrations- und Kulturzentrums für russischsprachige MigrantInnen) wird abgelehnt, die Anliegen der Antragsteller können im Rahmen vorhandener Strukturen umgesetzt werden.

 

Das Bezirksamt wird ersucht die Entwicklungsziele der Sozialräume entsprechend des Vorschlags 2014-3-10 (Generationsübergreifende Soziale Treffs) fortzuschreiben.

 

 

Zur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzuständigkeit):

Bei folgenden Vorschlägen wird von einer Weiterleitung an die zuständigen Stellen abgesehen:

 

2014-1-10

2014-1-17

2014-1-22

2014-1-43

2014-3-2

 

Zum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstraße) wird das Bezirksamt ersucht, die tatsächliche Gefährdung zu prüfen.

 

Für die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschläge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zuständigen Stellen weiterzuleiten.

 

 

Zur Anlage 5 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):

Für die Vorschläge der Anlage 5 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschläge gemäß der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen.

 

 

Zur Anlage 6 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):

Die Vorschläge der Anlage 6 werden abgelehnt.

 

Ö 6  
Sonstiges    
             
 
 

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