Tagesordnung - 25. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
Gremium: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
Datum: Mi, 28.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung    
Ö 3     Änderungen der GO    
Ö 3.1  
§ 19 GO "unverzüglich" Einladung des Vorstehers der BVV    
Ö 3.2  
§ 17 Abs. 8 GO und § 43 GO Protokolle und Dokumentation    
Ö 4     Überwiesene Drucksachen    
Ö 4.1  
Aufnahme der Möglichkeit von Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner in die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung (bitte die Stellungnahme des Rechtsamtes beachten)
DS/0982/VII  
Ö 4.2  
Änderung des § 19 (2) Geschäftsordnung der BVV
DS/1086/VII  
Ö 4.3  
Ergänzung der Geschäftsordnung der BVV
DS/1088/VII  
Ö 4.4  
Namentliche Abstimmungen immer ermöglichen
DS/1123/VII  
Ö 5  
Eingaben und Beschwerden aus VII    
Ö 6  
Sonstiges    
             
 
 

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