Tagesordnung - 23. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
Gremium: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
Datum: Mi, 26.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Anfrage zu Petitionen nach Art 34 VvB  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung    
Ö 3  
Änderungen der GO Änderung der Regelung des § 19 Abs. 2 GO Sondersitzungen beginnen grundsätzlich um 19 Uhr, es sei denn, eine einvernehmliche Verständigung der Fraktionen ergibt eine andere Vereinbarung./Kurzfristig einberufene Sitzungen (Sondersitzungen) beginnen um 19 Uhr, es sei denn, es wird eine einvernehmliche Regelung getroffen. Änderung § 19 Abs. 3 - letzter Satz Veränderung der Zeit auf 19 Uhr für Folgesitzungen.    
Ö 4     Überwiesene Drucksachen    
Ö 4.1  
Aufnahme der Möglichkeit von Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner in die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Bitte die Stellungnahme des Rechtsamtes beachten!
DS/0982/VII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 21.11.2013    TOP: Ö 9.22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden    DATUM: Mi, 22.01.2014    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden    DATUM: Mi, 26.02.2014    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden    DATUM: Mi, 26.03.2014    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden    DATUM: Mi, 28.05.2014    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 19.06.2014    TOP: Ö 12.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die GO wird in § 62 Absatz 1 Satz 1 wie folgt neu gefasst:

 

Alle an die BVV gerichteten Eingaben, insbesondere Anträge, Anregungen und Beschwerden, leitet der/die Vorsteher/in dem Ausschuss für Geschäftsordnung/Eingaben zu.

Ö 5  
Eingaben und Beschwerden    
Ö 6  
Sonstiges    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen