Tagesordnung - 21. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Datum: Di, 20.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Bericht BA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls    
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4  
Aktuelle Viertelstunde/BürgerInnenanliegen    
Ö 5     Überwiesene Drucksachen    
Ö 5.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2014/2015
Enthält Anlagen
DS/0826/VII  
Ö 5.2  
"Berlinpass" - Gerechtigkeitslücke schließen - Angebot auf andere Personenkreise erweitern
Enthält Anlagen
DS/0631/VII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 21.02.2013    TOP: Ö 13.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz    DATUM: Di, 21.05.2013    TOP: Ö 6.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz    DATUM: Di, 18.06.2013    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz    DATUM: Di, 20.08.2013    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 19.09.2013    TOP: Ö 9.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der Anspruch auf den „Berlinpass“ auf Bezieherinnen und Bezieher  von Wohngeld, von Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz, von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes im Rahmen der Jugendhilfe (SGB VIII) erweitert wird.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 23.01.2014    TOP: Ö 15.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   
Ö 5.3  
Pflegestützpunkt in Hohenschönhausen Nord
Enthält Anlagen
DS/0709/VII  
Ö 5.4  
Bündnis für Wohnen muss auch Bündnis für bezahlbare Mieten werden
DS/0727/VII  
Ö 5.5  
Umfassende Teilhabe am Sport für Menschen mit Behinderung ermöglichen - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
Enthält Anlagen
DS/0757/VII  
Ö 5.6  
Bündnis für Wohnen modifizieren und mieterfreundlich weiterentwickeln
DS/0766/VII  
Ö 6  
Sonstiges    
             
 
 

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