Tagesordnung - 41. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen  

Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht bis zur BVV im April in einer Vorlage zur Kenntnisnahme

1.      auf der Grundlage der vom Senat beschlossenen Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung die Konsequenzen aufzuzeigen, die sich für den Prozess der Weiterentwicklung der Stadtteilarbeit entsprechend der Gemeinwesenentwicklungskonzeption ergeben, und

2.      damit verbunden einen Bericht zur Einschätzung der Ergebnisse des Lichtenberger Stadtteilmanagements vorzulegen.

Entsprechend TOP 1 Vertagung aller Drucksachen auf Grund noch ausstehender Zuarbeiten der Ausschüsse.

In der Vorlage zur Kenntnisnahme ist eine Evaluation des Stadtteilmanagements für die Zeit seit seiner Inkraftsetzung nicht enthalten.

Der Ausschuss empfiehlt daher dem Bezirksamt die Drucksache zu einem Zwischenbericht zu erklären und sie erneut zur Kenntnisnahme unter Einschluss der Evaluation des Stadtteilmanagements vorzulegen.

Es wurde vereinbart, dass die Ausschussmitglieder entsprechende Anregungen an das Bezirksamt zur DS 1205/VI bis spätestens 31.10.2009 an die Ausschussvorsitzende übermitteln. (Anlage 3).

Abstimmung:               Dafür: 9           dagegen: 0                  Enthaltung: 0

Vertagt, siehe TOP 1.

Auf Vorschlag des Ausschusses  wandelte das Bezirksamt die Drucksache in einen Zwischenbericht um.

Nach Absprache mit dem Vorsitzenden des federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltung wird sich dieser mit dem Zwischenbericht nicht befassen.

In beiden Ausschüssen wird der Vorschlag diskutiert, ob der Abschlussbericht zu DS 1205/VI in Verbindung mit der noch ausstehenden DS/1177/VI in einer gemeinsamen Ausschusssitzung behandelt werden sollte.

Der Ausschuss nahm DS 1205/VI als Zwischenbericht zur Kenntnis.