Kleine Anfrage - KA/0245/VIII  

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Welche Förderprogramme der Europäischen Union hat das Bezirksamt seit 2014 genutzt?

2. Für welche konkreten Fördermaßnahmen wurden die EU-Mittel genutzt und wie hoch waren die Fördersumme sowie der Eigenanteil an der Finanzierung?

3. Wie verteilen sich die Fördersummen auf die einzelnen Prognoseräume?

4. Welche EU-geförderten Projekte hat das Bezirksamt seit 2014 ins Leben gerufen und begleitet?

5. Wie viele Lichtenberger Vereine, Verbände, Träger, Unternehmen und Interessierte sind in den letzten vier Jahren zu EU-Förderprogrammen beraten worden und wie viele bewilligte Fördermaßnahmen ergaben sich aus der Beratung?

6. Welche Rückmeldungen von den Vereinen, Verbänden, Trägern, Unternehmen und Interessierten erhielt das Bezirksamt zu den EU-Förderprogrammen?

7. Wie beurteilt das Bezirksamt die Investitionsbereitschaft der Europäischen Union in Lichtenberg und was unternimmt es, um die EU zu weiteren Investitionen in Lichtenberg zu bewegen?

Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

1. Welche Förderprogramme der Europäischen Union hat das Bezirksamt seit 2014 genutzt?

2. Für welche konkreten Fördermaßnahmen wurden die EU-Mittel genutzt und wie hoch waren die Fördersumme sowie der Eigenanteil an der Finanzierung?

3. Wie verteilen sich die Fördersummen auf die einzelnen Prognoseräume?

4. Welche EU-geförderten Projekte hat das Bezirksamt seit 2014 ins Leben gerufen und begleitet?

5. Wie viele Lichtenberger Vereine, Verbände, Träger, Unternehmen und Interessierte sind in den letzten vier Jahren zu EU-Förderprogrammen beraten worden und wie viele bewilligte Fördermaßnahmen ergaben sich aus der Beratung?

6. Welche Rückmeldungen von den Vereinen, Verbänden, Trägern, Unternehmen und Interessierten erhielt das Bezirksamt zu den EU-Förderprogrammen?

7. Wie beurteilt das Bezirksamt die Investitionsbereitschaft der Europäischen Union in Lichtenberg und was unternimmt es, um die EU zu weiteren Investitionen in Lichtenberg zu bewegen?

Das Bezirksamt teilt Folgendes mit:

Zu Frage 1-4:

Die Lichtenberger Europa-Beauftragte ist seit Juni 2018 im Amt. Die Ergebnisse einer kurzfristigen Abfrage an die Ämter des Bezirksamtes ist in der beigefügten Tabelle zusammengefasst.

Mittel im Rahmen der LSK und PEB-Programme können keinem Prognoseraum zugeordnet werden, da es sich um soziale Projekte handelt, an denen Personen aus ganz Lichtenberg teilnehmen.

Zu Frage 5 und 6:

Eine Vielzahl von Interessierten wurde persönlich oder telefonisch in regelmäßigen Gesprächen zu EU-Förderprogrammen beraten. Die genaue Anzahl der Inanspruchnahme dieser Beratungsgespräche wird nicht aufgezeichnet.

Auch Rückmeldungen jener, die beraten wurden, werden nicht aufgezeichnet.

Für den Bereich der LSK und PEB-Programme kann gesagt werden, dass Beratungsgespräche bis auf wenige Ausnahmen auch zu einer Antragstellung führen und diese Anträge aufgrund der durch die vorhergehende Beratung beförderten Qualität in der Regel auch positiv beschieden werden.

Zu Frage 7:

Es ist nicht die Europäische Union, die proaktiv in den Bezirk investiert. Vielmehr werden Gelder im Rahmen von Förderprogrammen (abgeleitet aus Operationellen Programmen der Mitgliedsstaaten und Länder) durch Anträge abrufbar. Auf diese Förderprogramme müssen sich Interessierte bewerben. Das Bezirksamt unterstützt und informiert potenzielle Träger bei der Akquise von Fördergeldern durch seine Beauftragten und arbeitet bei Antragstellung und Projektumsetzung eng mit ihnen zusammen.