Kleine Anfrage - KA/0178/VIII  

 
 
Nummer:KA/0178/VIIIEingang:27.04.2018
Eingereicht durch:Dr. Ingenbleek, Anja
Weitergabe:27.04.2018
Fraktion:Fraktion SPDFälligkeit:11.05.2018
Antwort von:BzStR SchulSpOrdUmVerBeantwortet:28.11.2018
Parlament:Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von BerlinErledigt:28.11.2018
  Fristverlängerung:
 
Betreff:Nachfrage zu KA/0138/VIII vom 03.01.2018 – Warum wurde diese Kleine Anfrage vom Bezirksamt bis heute nicht beantwortet?
Anlagen:
BA Antwortschreiben PDF-Dokument
   

Kleine Anfragen Eingangstext

In der Kleinen Anfrage 0138/VIII vom 03.01.2018 wird das Bezirksamt um Auskunft zu Maßnahmen und Fortschritten im Hinblick auf die Verbesserung der Schulwegsicherheit in Karlshorst ersucht. An der Beantwortung der Frage sind auch die Eltern der betroffenen Schüler*innen, die die Identifizierung von Gefahrenschwerpunkten initiiert hatten, sehr interessiert. Obwohl die Fälligkeit auf den 17.01.2018 fiel, liegt auch nach mehrfacher Nachfrage eine Antwort des Bezirksamtes bislang nicht vor (Stand: 25.04.2018). Eine Fristverlängerung wurde nicht beantragt.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1)     Welche Gründe für die erhebliche Verzögerung der Beantwortung von KA/ 0138/VIII liegen vor?

2)     Warum wurde bei absehbarer Überschreitung der Bearbeitungszeit kein Antrag auf Fristverlängerung gestellt?

3)     Konnten in der Zwischenzeit die bestehenden Probleme der Beantwortung von KA/0138/VIII geklärt werden? Wenn ja, welche Informationen bzw. Entwicklungen konnten zur Klärung beitragen?

4)     Wann ist mit der Beantwortung von KA/0138/VIII durch das Bezirksamt zu rechnen?

 

 
 

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