Jugendschutz

Die zentrale Aufgabe des Kinder- und Jugendschutzes ist es, die Rechte und Chancen von Kindern und Jugendlichen auf eine positive gesundheitliche wie auch psychosoziale Entwicklung zu sichern und die Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu fördern.

Bei der Verwirklichung dieses Ziels stehen drei sich ergänzende Maßnahmenkomplexe im Vordergrund:

  • Der präventive Kinder- und Jugendschutz hat die erzieherische Funktion, Gefährdungen von Kindern und Jugendlichen vorzubeugen, entgegenzuwirken und positive Bedingungen für die Erziehung zu schaffen. mehr Informationen »
  • Aufgabe des gesetzlich intervenierenden Jugendschutzes ist die Setzung und Durchsetzung von Ge- und Verboten gegenüber Personen, Gruppen und Organisationen, die durch ihr Handeln die Entwicklungschancen von Minderjährigen gefährden können. (mehr Informationen siehe unten)
  • Die gesamte Bandbreite möglicher Kinder- und Jugendgefährdungen geht über den Bereich hinaus, den der gesetzliche und erzieherische Jugendschutz abdecken. Häufig sind es gesellschaftliche Entwicklungen und Strukturen (zum Beispiel Verkehrs- und Wohnstruktur), die Gefahren auslösen können. Ziel des strukturellen Jugendschutzes ist es deshalb, dazu beizutragen, positive Lebensbedingungen für junge Menschen und ihre Familien sowie eine kinder- und familienfreundliche Umwelt zu erhalten oder zu schaffen. mehr Informationen »

Ab wann gilt das Jugendschutzgesetz?

Das Jugendschutzgesetz ist seit dem 23.07.2002 in Kraft, wurde jedoch inzwischen mehrfach geändert, zuletzt durch Gesetz vom 31.10.2008.

Was sind die wesentlichen Inhalte?

Das Jugendschutzgesetz regelt den Schutz von Kindern (unter 14 Jahren) und Jugendlichen (ab 14 und unter 18 Jahren) in der Öffentlichkeit. Im Einzelnen sind Regelungen getroffen:

  • zum Aufenthalt in Gaststätten und Nachtbars,
  • zur Anwesenheit bei Tanzveranstaltungen und in öffentlichen Spielhallen,
  • zur Anwesenheit bei jugendgefährdenden Veranstaltungen und an jugendgefährdenden Orten,
  • zur Anwesenheit in Betrieben,
  • zur Abgabe und zum Verzehr von Branntwein, branntweinhaltigen Getränken und Lebensmitteln und anderer alkoholischer Getränke (zum Beispiel Bier, Wein, Alkopops),
  • zur Abgabe und zum Konsum von Tabakwaren,
  • zu Kinobesuchen,
  • zur Abgabe und Kennzeichnung von Filmen und Spielen (zum Beispiel DVD, Video),
  • zum Spielen an elektronischen Bildschirmspielgeräten…

Welche Folgen haben Verstöße gegen die Vorschriften des Jugendschutzgesetzes?

Erwachsene, Veranstalter oder Gewerbetreibende, die vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Regelungen des Jugendschutzes verstoßen, handeln zumindest ordnungswidrig. Diese Ordnungswidrigkeiten können mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro geahndet werden. Bei schweren Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften droht die Verhängung einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr.

Wer kontrolliert die Einhaltung des Gesetzes?

Die Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Jugendschutzgesetzes obliegt den Ordnungsämtern der Bezirke in Zusammenarbeit mit den Jugendämtern und der Berliner Polizei. Hierzu zählen insbesondere Kontrollen in Einzelhandelsgeschäften, Tankstellen, Kiosken, Gaststätten, Diskotheken, Spielhallen, Videotheken und in anderen den Beschränkungen des Jugendschutzgesetzes unterliegenden Gewerbebetrieben. Weitere Kontrollschwerpunkte sind öffentliche Plätze, an denen sich vornehmlich Jugendliche treffen, um Alkohol zu konsumieren.