DGS
Leichte SpracheDas Bezirksamt Lichtenberg will Kleingärten im Bezirk erhalten. Da immer mehr Investoren an diesen Anlagen interessiert sind, hat das Bezirksamt in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die Sicherung der betroffenen Gebiete zu beschleunigen: Dafür werden für alle noch nicht gesicherten Kleingartenanlagen schnellstens Verfahren für Bebauungspläne gestartet.
Die Stadträtin für Stadtentwicklung, Birgit Monteiro (SPD) dazu:
„Die Lichtenberger Kleingärten leisten einen wertvollen Beitrag zur Luftreinhaltung und zur Naherholung. Die Pächterinnen, Pächter sowie weitere Nutzerinnen und Nutzer engagieren sich ehrenamtlich unter anderem bei der Integration, zur Bildung und zur Stärkung unseres Gemeinwesens. Dieses Engagement ist sehr wertvoll.
Mein Fachbereich Stadtplanung wird in den kommenden Wochen ein Paket aus Aufstellungsbeschlüssen für alle Kleingartenanlagen schnüren, die bisher noch nicht Teil eines Bebauungsplanverfahrens sind. Damit werden von Seiten des Bezirks die Grundlagen dafür geschaffen, diese Anlagen planungsrechtlich zu sichern. Das Ziel ist es, mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten die vorhandenen Kleingartenanlagen vom sich immer schneller drehenden Markt der Grundstücksspekulationen zu nehmen.
Außerdem werden Bezirksstadtrat Nünthel und ich eine Arbeitsgruppe ins Leben rufen, in der Vertreter der BVV-Fraktionen gemeinsam mit den Bezirksverbänden der Kleingärtner und der Verwaltung eine Prioritätenliste erarbeiten, um besonders gefährdete Kleingartenanlagen zu identifizieren und entsprechend bevorzugt zu sichern.“
Der für Kleingartenanlagen zuständige Bezirksstadtrat Wilfried Nünthel (CDU): „Die Kleingärten auf bezirklichen Flächen sind sicher und wir beabsichtigen als Bezirk in den nächsten Jahren sogar Erweiterungen von bestehenden Kleingartenanlagen beziehungsweise auch Neugründungen. Das Instrument von Bebauungsplänen ist insbesondere bei Anlagen auf nicht-öffentlichen Grundstücken ein geeignetes Mittel, um den Nutzerinnen und Nutzern eine verlässliche Planungssicherheit zu geben. Leider hat die Vergangenheit gezeigt, dass die Käufer bei einem Eigentumswechsel dieser Grundstücke nur in ganz wenigen Einzelfällen den Fortbestand der Kleingartenanlagen zum Ziel hatten.
Wir sind grundsätzlich auch bereit, nicht-öffentliche Grundstücke mit Kleingärten zum Verkehrswert anzukaufen und diese an einen der beiden Lichtenberger Kleingarten-Bezirksverbände zu verpachten.“
Weitere Informationen
Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Christian Paulus
Referent der Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft & Arbeit
Telefon: (030) 90296-8003 | E-Mail
