Drucksache - DS/1519/V  

 
 
Betreff: Parklets wiederverwenden statt einmotten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPVorsteherin
Verfasser:Heihsel, MichaelJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
27.11.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
12.12.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) vertagt   
16.01.2020 
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) im Ausschuss abgelehnt   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
29.01.2020 
Nichtöffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/1519/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die abgebauten Parklets aus der Bergmannstraße im Bezirk möglichst ausgeglichen zu verteilen. Hierbei soll jeweils die Hälfte in Kreuzberg, die andere Hälfte in Friedrichshain auf Parkplätzen aufgestellt werden. Das Bezirksamt sucht die geeigneten Standorte insbesondere mit Hinblick auf den Nutzungskomfort aus. Es soll maximal ein Parklet pro Straße aufgestellt werden.

Sollte die laufende Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße nach ihrem Abschluss ergeben, dass ein oder mehrere Parklets in der Bergmannstraße wiedererrichtet werden sollen, so sollen Parklets in dieser Anzahl flexibel von den anderen Standorten im Bezirk wieder abgezogen werden.

 

Der BVV wird bis zum März 2020 berichtet.

 

 

Begründung:

 

Die Kosten der Parklets sind mit rund 900.000 Euro exorbitant. Die Umgestaltung der Bergmannstraße war bewusst als Testphase formuliert. Eine Häufung von Parklets wie in der Bergmannstraße ist gescheitert. Dennoch hat der Bezirk bzw. das Land Berlin sehr viel Geld für die Parklets ausgegeben. Diese können, obwohl im Konzept-Bergmannstraße gescheitert, sehr wohl einer gewinnbringenden Nutzung zugeführt werden. Die Parklets sollen deshalb schnellstmöglich genutzt werden, anstatt diese auf einem Hof ihrem Schicksal zu überlassen.

 

 

BVV 27.11.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

 

 

UVKI 16.01.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 29.01.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 
 

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