Drucksache - DS/1222/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist der Immobilienhändler und - Rechtsanwalt Herr Bernhard Lill als Mitgesellschafter der Markthalle Neun UG + UGCoKG, Teilnehmer des Runden Tisches zur Markthalle Neun?
    
2. Falls nein - warum nicht?
    
3. Wird bei diesem runden Tisch auch direkt mit den Mit-Gesellschafterinnen der Markthallen Neun GmbH - Judith Angerbauer und Christina Schaller-Maier - gesprochen, da diese in ihrer 2/3 Mehrheit als Gesellschafterinnen der Markthallen Neun GmbH vor allem in der Lage sind verbindliche Vereinbarungen zu treffen?
    
4. Ist die Großmarkt GmbH zu diesem Runden Tisch eingeladen?
    
5. Falls nein - warum nicht?

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

zu Frage 1: Vermutlich ist mit dem Runden Tisch ein Treffen gemeint, zu dem die Betreiber der Markthalle 9 am Dienstag, also gestern, den 26.03. eingeladen haben. Dieses Treffen kann nicht als Runder Tisch bezeichnet werden, sofern man eine allgemein übliche Definition des Begriffes zugrunde legt.

Ich zitiere mal aus Wikipedia: „Ein Runder Tisch wird oft als symbolische Sitzordnung eingesetzt, so bei einer Konferenz zur Klärung abweichender Interessen oder zur Bewältigung von Krisen, in der Vertreter verschiedener Institutionen gleichberechtigt ohne Hierarchiestufen, ohne Vorsitzenden, einen von allen Seiten anerkannten Kompromiss finden wollen. Ein geschichtliches Beispiel sind natürlich die Runden Tische, an denen die Revolution im Jahr 1989 ausgehandelt wurde“ schreibt Wikipedia.

„Der Runde Tisch ist zudem eine Form der Bürgerbeteiligung, Dialog und Beteiligungsforen, um Zusammenarbeit zwischen gesellschaftlichen Institutionen und Bürgerschaft zu fördern.“

Das Bezirksamt war nicht an der Konzeption und Koordination dieses Treffens beteiligt, was eben auch als Runder Tisch bezeichnet wurde irgendwie. Ich habe eine Vermutung hier. Ich kann daher die Frage 1 bis 5 erstmal nicht beantworten. Allerdings war das Bezirksamt an dem Treffen vertreten durch Stadtrat Andy Hehmke und er könnte, so haben wir es auch besprochen, hier jetzt auf Nachfrage und Wunsch davon berichten, aber Sie waren ja selber wahrscheinlich auch zugegen.

So, das war erst mal meine Antwort.

Frau Köhne: Ich dachte, Sie waren da. Waren Sie nicht da?

Herr Schmidt: Bitte?

Frau Köhne: Ich dachte, Sie wären gestern dagewesen.

Herr Schmidt: Nee, ich war nicht da, aber … Sie?

Frau Köhne: Ja. Ich habe noch einen Wunsch, dass dieser Runde Tisch ohne grüne Politiker abläuft, wäre schön.

Herr Schmidt: Wie bitte?

Frau Köhne: Wir möchten keine Parteien bei dem Runden Tisch.

Herr Schmidt: Ja, ich weiß nicht, wer den Runden Tisch macht, also …