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Drucksache - DS/2324/IV
Ich frage das Bezirksamt:
Nachfragen:
Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung Bezirksstadträtin
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Zu welchem Zeitpunkt wurde ein Interessenbekundungsverfahren zur Übertragung des Jugendfreizeitschiffes initiiert und abgeschlossen wie es in der Drucksache im November 2014 DS/1319/IV vom Bezirksamt eingefordert wurde?
Anfang Juni 2016 wurden dem Bezirksamt bekannte Interessenten angeschrieben und zur Abgabe eines Kaufangebotes für das ehem. Jugendfreizeitschiff unter Berücksichtigung des Zeitwertes und des Instandsetzungsbedarfes aufgefordert. Die Gebotsfrist läuft bis Ende August 2016 und ist deshalb derzeit noch nicht abgeschlossen.
2. Zu welchem Zeitpunkt wurde die Sammlung von „Interessenten“ für die Nachnutzung des Jugendfreizeitschiffes abgeschlossen und zu welchem Zeitpunkt wurden die Interessenten zur Abgabe von finanziell untersetzten Kaufangeboten und Nutzungskonzepten aufgefordert? (siehe mündliche Anfrage vom November 2014 DS/1442/IV)
Zum Zeitpunkt der Angebotsaufforderung wurden alle dem Bezirksamt bekannten Kaufinteressenten angeschrieben. Ein Termin für den Ausschluss von Interessenten ergibt sich lediglich aus dem Ende der Gebotsfrist, alle bis dahin bekannt gewordenen Interessenten können in das Verfahren einbezogen werden.
3. Erhofft sich das Bezirksamt durch die unnötig lange Ausschreibungszeit eine nachhaltige Wertsteigerung des Objektes oder gar den Status eines Denkmals?
Die maximale Angebotsfrist beträgt rd. 2,5 Monate, erstreckt sich zudem über die Sommer- bzw. Ferienzeit und soll den Interessenten die Möglichkeit geben, sich eingehend mit der Thematik zu befassen und ein fundiertes Angebot für das ehem. Jugendfreizeitschiff zu erstellen sowie einen Liegeplatz für die Nachnutzung zu suchen.
Nachfragen:
1. Inwieweit wurde das Jugendamt über die Veräußerungsfortschritte informiert?
Das Jugendamt wurde und wird regelmäßig über den aktuellen Sachstand informiert.
2. Wann wurde von Seiten des Jugendamtes Unterstützung beim Veräußerungsverfahren angeboten?
Auf Nachfrage von Seiten der SE Facility Managements bot das Jugendamt Ende Mai 2016 Unterstützung bei dem Verfahren an.
Jana Borkamp
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