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Drucksache - DS/1817/IV
Ich frage das Bezirksamt:
Abt. Planen, Bauen und Umwelt Berlin, den 15.07.15 Bezirksstadtrat 3260
Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:
1. Wie hoch waren die Einnahmen des Bezirks durch die sogenannte Sprinterprämie - für jede erteilte Baugenehmigung, seit deren Einführung?
Es handelt sich nicht um eine "Sprinterprämie" sondern um eine Sonderzuweisung. Auf Kalkulationsbasis der genehmigten WE im Zeitraum von Okt. 2013 bis Okt. 2014 wurde dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg eine Sonderzuweisung Wohnungsbau i.H.v. 2014: 705.562,00 ? (Sachmittel) und 390.000,00 ? (Personalmittel) 2015: 418.000,00 ? (Sachmittel) und 390.000,00 ? (Personalmittel) zur Verfügung gestellt.
2. Welche Maßnahmen (Personal/Sachmittel) wurden bislang durch diese Mittel finanziert?
Zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren erhielt der Bezirk in diesem Rahmen 6 zusätzliche Beschäftigungspositionen (BePos), sowie zwei zusätzliche Personalstellen zur Kontrolle der Einhaltung des Zweckentfremdungsverbotes. Die Sachmittel wurden und werden für die Einrichtung entsprechend ausgestatteter Arbeitsplätze für die neu eingestellten Mitarbeiter und für die Bereitstellung aktueller IuK-Technik verwendet. Ein hoher Anteil der Mittel wurde/wird für Schulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen, inklusive Fachliteratur, bereit gestellt. Außerdem könnten notwendige Gutachten in Auftrag gegeben werden.
3. Mit welchen Einnahmen wird für 2015 gerechnet und welche Maßnahmen sollen dadurch finanziert werden?
2015: 418.000,00 ? (Sachmittel) und 390.000,00 ? (Personalmittel) Die Verteilung erfolgt vergleichbar wie unter 2. aufgeführt.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Panhoff Bezirksstadtrat
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