Drucksache - DS/1596/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Auf der Seite des Bezirksamtes zum Thema “Bürger*innenbeteiligung http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/buergerbeteiligung/

möge zusätzlich zum Text: ” Einwohner*innen haben das Recht, Empfehlungen (Anträge) an die Bezirksverordnetenversammlung zu richten. “ eine Erläuterung eingefügt werden wie Einwohner*innen Anträge an die BVV richten können, sowie welche Vorgaben und Fristen hierfür gelten.

Begründung:

Ich habe leider festgestellt, dass zum Thema Einreichung eines Einwohner*innenantrags keine weiteren Informationen verlinkt sind.

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/buergerbeteiligung/

Die Informationen sollen ähnlich der Seite zur Einwohner*innenfragestunde verlinkt werden:

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/artikel.168344.php

BVV 25.03.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

BüTra 16.04.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Auf der Seite des Bezirksamtes zum Thema “Bürger*innenbeteiligung http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/buergerbeteiligung/

möge zusätzlich zum Text: ” Einwohner*innen haben das Recht, Empfehlungen (Anträge) an die Bezirksverordnetenversammlung zu richten. “ eine Erläuterung eingefügt werden wie Einwohner*innen Anträge an die BVV richten können, sowie welche Vorgaben und Fristen hierfür gelten.

BVV 29.04.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Auf der Seite des Bezirksamtes zum Thema “Bürger*innenbeteiligung http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/buergerbeteiligung/

möge zusätzlich zum Text: ” Einwohner*innen haben das Recht, Empfehlungen (Anträge) an die Bezirksverordnetenversammlung zu richten. “ eine Erläuterung eingefügt werden wie Einwohner*innen Anträge an die BVV richten können, sowie welche Vorgaben und Fristen hierfür gelten.