Drucksache - DS/0955/IV  

Der Tagesspiegel berichtet am 21. November 2013 über die Notsituation Berliner Spielplätze. Aus unserer Sicht ist es unzumutbar, dass ein elementares Angebot an die Familien unseres Bezirks nicht oder nur sehr eingeschränkt zur Verfügung steht. Die öffentliche Mängelliste zur Situation in unserem Bezirk ist alarmierend. Da der Senat den Bezirken insgesamt eine zweistellige Millionensumme bereit stellt und davon auf Friedrichshain-Kreuzberg entsprechend 830.000 Euro fallen, möchten wir uns mit einer Einwohner/Innenfrage an Sie wenden.

Daher fragen wir das Bezirksamt:

1. Wie viele Spielplätze in unserem Bezirk sind derzeit aufgrund von Reparaturbedarf gesperrt, absolut und in Prozent?

2. Wie verteilt sich der Investitionsstau auf die einzelnen betroffenen Spielplätze?

3. Wie ist der konkrete Zeitplan zur Instandsetzung der betroffenen Spielplätze?

Beantwortung: Herr Panhoff

Zu Frage 1: Wir begrüßen zunächst, dass wir mehr Geld bekommen sollen für Spielplätze. Dieses zusätzliche Geld ist Geld, was man uns vorher weggenommen hat und jetzt wieder gibt. Also das ist auch ein bisschen Taschenspielertrick seitens der Senatsebene. Die 830.000,00 EUR sind nicht nur für Spielplätze, die sind auch für Kitas. Also wir wissen nicht, wenn man überhaupt die 10 Mio. durch 12 teilt, wenn das überhaupt durch 12 gemacht wird und nicht nach anderen Kriterien, wie viel dann auf Kitas entfallen. Wir haben, wie viel auf Spielplätze, das ist auch noch zu diskutieren. Das sei mal vorweggeschickt.

Wir haben im Ortsteil Friedrichshain insgesamt 89 Spielplätze, und dann mache ich gleiche eine Pause für die Übersetzung, und davon sind drei gesperrt. Das entspricht also 3,3% und wir haben im Ortsteil Kreuzberg 87 Spielplätze, davon sind fünf gesperrt. Das entspricht 5,7%.

Wir haben ., also die Frage war ja, wie sich der Investitionsrückstand verteilt auf die einzelnen betroffenen Spielplätze und wir haben als erster Bezirk in Berlin überhaupt diese Liste veröffentlicht. Wir haben also sehr transparent gemacht, welche Probleme wir haben auf den Spielplätzen. Ich halte mal die Liste nur hoch, also das sind hier viele Seite, wo wir genau im Einzelnen darstellen, welche Probleme wir haben, diese wichtigen Einrichtungen für die Kinder hier bei uns in einem guten Zustand zu halten. Das können Sie im Internet finden, das wird alles fortgeschrieben und immer aktualisiert.

Einen konkreten Zeitplan gibt es noch nicht für die Spielplätze. Wir müssen auch noch mal genau die Prioritäten festlegen nach Dringlichkeit. Wir haben schon etwas vorbereitet für nächstes Jahr, dass wir dann relativ schnell erste Maßnahmen treffen können. Wenn dann dieses zusätzliche Geld kommt, dann werden wir das beraten. Wir haben hier eine Spielplatzkommission, die seit vielen Jahren die ganze Spielplatzplanung im Bezirk beteiligt. Das sind neben Vertretern aus dem lokalen Parlament auch Kitas, Eltern, teilweise dann in den Verfahren auch Kinder und Jugendliche beteiligt.

Herr Boeck: Vielen Dank. Ich hätte eine Nachfrage, einmal, wonach Sie die Dringlichkeit bemessen, Frage 1. Also wenn Sie sagen, es gibt eine Dringlichkeit, muss es ja Kriterien geben und wie der Differenzbetrag zwischen Gesamtkosten und den, was das Land dazu schiebt, ob das finanziert ist, denn die Finanzierung oder gibt es da offene Stellen?

Zu Nachfrage 1 und 2: Also ein Kriterium ist die Sicherheit. Wir kontrollieren regelmäßig alle Spielplätze, alle Spielgeräte. Wir haben dafür wirklich eigene Techniker, die nichts anderes tun, als die Spielplätze auf Sicherheit zu kontrollieren. Es gibt auch eine TÜV-Prüfung, die sehr streng ist und weshalb wir auch die eine oder andere Anlage schon zumachen mussten bzw. Spielgeräte abbauen mussten. Das heißt also, ein Kriterium ist auf jeden Fall Sicherheit. Das zweite Kriterium ist, dass wir versuchen, möglichst überall im Bezirk einigermaßen ein Angebot für die Kinder zu haben auf den Spielplätzen, also will sagen, wir werden nicht alle Spielplätze in einer einzigen Region sanieren und woanders gar nichts machen, sondern wir werden versuchen, flächendeckend einigermaßen, sagen wir mal, das Niveau wieder aufrechtzuerhalten bzw. zu verbessern.

Es gibt eine Finanzierungslücke, die betrifft eben im Moment 2,6 Mio., die wir nicht haben, etwas weniger, wenn die 830.000,00 EUR kommen. Deswegen habe ich auch vor einem halben Jahr an den zuständigen Senator geschrieben und ihn aufgefordert oder gebeten, ein Spielgeräte-Sanierungsprogramm aufzulegen und insofern geht die Erhöhung der Mittel auch auf meine Initiative zurück.