Drucksache - DS/0898/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Erarbeitet das Bezirksamt gerade, wie vom Berliner Senat angeregt und finanziert, eine Studie zu Wohnungsbaupotenzialen im Bezirk?

2. Wenn nein, warum nicht?

3. Wenn ja, welche Gebietsbereiche und welche Art von (Neu-)Baupotenzialen (Freiflächen bzw. Brachen, Baulücken, Dachgeschossausbau, Aufstockung und andere Formen der Nachverdichtung) werden anhand welcher Kriterien untersucht und ggf. priorisiert?

Nachfrage:

1. Wenn ja, wann ist mit einer Präsentation der Ergebnisse bzw. einer Vorabveröffentlichung von Zwischenergebnissen zu rechnen?

Beantwortung Herr Panhoff

Zu Frage 1 / 2:  Der Bezirk erarbeitet keine Studie zu den Wohnungsbaupotenzialen und dennoch will er die Ergebnisse der Studie haben, und zwar ist es so, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine Studie beauftragt hat für die Analyse der Wohnungsbaupotenzialflächen im Planwerk innere Stadt und der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg liegt vollständig in diesem Untersuchungsbereich für die innere Stadt und insofern wird der komplett miterfasst. Die Studie ., also insofern hat der Bezirk hier eine Sonderrolle. Andere Bezirke liegen eben teilweise immer außerhalb des Planwerks innere Stadt und müssen daher eigene Untersuchungen anstellen. Das brauchen wir nicht. Es ist in enger Abstimmung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz und dem Bezirk beauftragt worden und die Informationen, die dort einfließen, sind auch die Informationen, die im Stadtentwicklungsplan Wohnen zugrunde gelegt wurden.

Die Studie stellt in Ergänzung zum Stadtentwicklungsplan Wohnen eine kleinteiligere Betrachtung an, die größeren sind im Rahmen des Flächenmonitorings Stadtentwicklungsplan erfasst. Damit erübrigt sich auch die zweite Frage, die Sie gestellt haben.

Zu Frage 3: Erfasst werden Neubauflächen, Brachen und Baulücken und für die Kriterien wurde zunächst eine Datentabelle zur Erhebung der Wohnbauflächenpotenziale aufgebaut. Ist vielleicht jetzt ein bisschen zu kleinteilig hier, die basiert aber auf den Potenzialflächen des Flächenmonitorings. Abgeleitet werden dann Annahmen zur Geschossflächenzahl, zur Anzahl der Geschosse, Wohnflächenanteile sowie angenommene Wohnungsanzahl.

Als rechnerische Größe hat man eine mittlere Wohnungsgröße von 100 m² Bruttogeschossfläche genommen, das entspricht dann ca. 75 m² reine Wohnfläche. Das sind jetzt alles immer Durchschnittswerte. Dachgeschossausbau und Aufstockung werden als Potenziale nicht erfasst, die sind auch nicht steuerbar, da sie den Entscheidungen der jeweiligen Eigentümer unterliegen. Also wenn die nicht wollen, kann man ja nicht sagen, nun müsst ihr ein Dach ausbauen, also es ist eher umgekehrt, dass die sagen, darf ich das Dach ausbauen und dann ist es aber nach den üblichen Regularien zu beurteilen als Einzelfallentscheidung.

Dann kommt dazu, dass im Bezirk auch sehr viele Dachgeschosse bereits ausgebaut sind und deswegen jetzt nicht die Notwendigkeit besteht, das Potenzial zu erfassen. Das mag in anderen Bezirken auch anders sein, aber hier ist es nicht erforderlich. Das ist ein bisschen so auch das Alltagsgeschäft, was die Verwaltung hier betreibt.

Zu Nachfrage 1: Also die Studie liegt jetzt zwar schon vor, aber noch nicht in der endgültigen Fassung, d. h., die Endfassung ist zur Zeit in der Abstimmung, wo der Bezirk wird sich einsetzen dafür, dass die Studie veröffentlicht wird und wenn es gewünscht ist auch im Ausschuss oder in Ausschüssen, wie auch immer, präsentiert wird. Ja, vielen Dank.