Drucksache - DS/0679/IV  

 Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie viele Straßen im Bezirk sind nach Frauen, Männern oder neutral benannt?
    
2. Wie viele Plätze im Bezirk sind nach Frauen, Männern oder neutral benannt?
    
3. Wie viele Bezirksgebäude sind nach Frauen, Männern oder neutral benannt?

Nachfragen:

1. Wie viele Sportplätze o.ä. sind nach Frauen, Männern oder neutral benannt?

2. Wie bewertet das Bezirksamt die Zahlen vor dem Hintergrund des BVV-Beschlusses DS/1497/II?

Beantwortung: Herr Panhoff

Zu Frage 1: Also zu den Straßen: Wir haben insgesamt 375 Straßen, die benannt sind. Davon sind 238 neutral benannt, 125 nach Männern und 12 nach Frauen. Ich habe auch gleich mal gerechnet für Sie, brauchen Sie jetzt nicht machen, wie viel das in Prozent bedeutet. Also die Frauennamen von allen Namen haben einen Anteil von 3,2% und wenn man das bezieht auf die Straßen, die benannt sind entweder nach Männern oder nach Frauen, haben die Frauen einen Anteil von 8,76%. Ich habe es der Genauigkeit halber bis zwei Stellen hinterm Komma errechnet, also 8,76%.

Zu Frage 2: Also Plätze sind 38. 15 Männer, 5 Frauen, 18 Neutrale, macht einen Frauenanteil von 13,2% auf alle oder 25% auf die Männer- / Frauennamen.

Zu Frage 3: An der Stelle möchte ich mich für die Zuarbeit bedanken der unterschiedlichen Ämter, die das jeweils uns gemeldet haben, damit ich Ihnen das hier gesammelt vortragen kann. Also das Bürodienstgebäude in der Urbanstraße ist das einzige, was einen Namen trägt, also das Gebäude des Gesundheitsamts trägt den Namen Dr.-Curt-Bejach-Gesundheitszentrum, das ist glaube ich noch in Erinnerung, der jüdische Arzt, der hier maßgebliche Beiträge geleistet hat zur Stadthygiene und Volksgesundheit. Dann haben wir bei den Bibliotheken zwei weiblich, drei männlich, also weiblich Bona-Peiser- und Else-Ury-Bibliothek und männlich Pablo-Neruda-, Wilhelm-Liebknecht- und Namik-Kemal-Bibiothek und Friedrich-von Raumer-Bibliothek. Also das ist hier mit einem Doppelnamen.

So, dann Volkshochschule und Musikschule sind ohne Eigennamen. Im Fachbereich Kultur sind die Gebäude nur nach Orten genannt, also Kunstraum Bethanien, Galerie im Turm, Alte Feuerwache und Ballhaus. Bei den Schulen ist es so, dass wir dort neutral haben 15 Schulennamen, 28 nach Männern und 9 nach Frauen, macht einen Frauenanteil von 17,3%.

Zu Nachfrage 1: Da haben wir einen Anteil der Frauen von 14,3% von allen Namen. In absoluten Zahlen ist das ein Platz, nämlich der Lilli-Henoch-Sportplatz am Askanischen Platz. Die anderen sind nach Männern benannt bzw. der Waldeckpark nach einem Ort. Die restlichen Sportflächen haben keinen Namen, die werden nur bezeichnet nach ihrer Lage, zum Beispiel Sportplatz Wiener Straße.

Zu Nachfrage 2: Man muss glaube ich angesichts der Zahlen, ich habe auch die Prozente genannt, feststellen, dass wir von der Umsetzung des Beschlusses noch relativ weit entfernt sind.

Herr Jösting-Schüßler: Ich will mal nachfragen, auch vor dem Hintergrund einer momentan laufenden Petition zu der oder zu den Drucksachen, die uns gleich noch relativ ausführlich beschäftigen werden. Welche Rechte hat denn der Berliner Senat  in das Entscheidungsrecht der Bezirke bei der Benennung von Straßen bzw. Plätze einzugreifen?

Zu Nachfrage 3: Das sind natürlich die Nachfragen, die man liebt ja, wo es darum geht jetzt also hier Gesetzesgrundlagen zu . ja, rezitieren oder vielleicht auch darzulegen. Also ich kann es wirklich nur sehr allgemein machen. Es gibt ja das Straßengesetz und dazu gibt es Ausführungsvorschriften und in denen ist festgelegt, unter welchen Umständen Straßen in Berlin benannt oder auch umbenannt werden können und da müssen schon erhebliche Gründe jeweils vorliegen, um eine Umbenennung vorzunehmen. Es gibt auch formale Gründe, zum Beispiel dass in Berlin, das hängt da mit der Geschichte Berlins zusammen, ich meine jetzt gar nicht die Teilung, sondern 1920 die Schaffung von Großberlin. Da gab es ja x Berliner Straßen, weil die alle nach Berlin gingen. Dann waren sie plötzlich Teil von Berlin. Also wir haben traditionell eine große Zahl doppelte, dreifacher und x-fach vergebener Straßennahmen. Das soll natürlich nicht noch vermehrt werden und das sind formale Gründe.

Und die Rolle des Senats ist eigentlich dann die Widerspruchsrolle. Also die Bezirke müssen ja die Straßenumbenennung dann auch anzeigen, und wenn dem wichtige Gründe entgegenstehen, dann kann es verweigert werden. Aber in der Regel wird es im Vorfeld durch die entsprechenden Abfragen ja erledigt. Also wir fragen bei jeder Umbenennung alle anderen 11 Bezirke ab, ob dort der gleiche Name oder sehr vergleichbare Namen vorliegen und wenn das der Fall ist, dann würde man das vermutlich nicht mehr machen können.

Ein Fall, wo jetzt von Senatswegen einem Bezirk die Umbenennung auferlegt wird, ist zumindest in unserem Bezirk nicht präsent. Ich weiß nur, dass es damals nach der Wende ja diverse Namen gab, wo Streit war wegen der Umbenennung von Straßen, Rückbenennung entweder in den alten Namen oder Benennung mit neuem Namen, weil die aktuellen Namen in Ostberlin nicht mehr dem gesellschaftlichen Verständnis entsprochen hat, was man dann in der vereinigten Stadt Berlins betraf, also ., wie soll ich sagen, mehrheitlich verstanden hat.

Aber wenn Sie das jetzt ganz genau wissen möchten, dann müsste ich Ihnen das schriftlich nachreichen.