Drucksache - DS/1489/III  

Ich frage das Bezirksamt:

Sehr geehrte Frau Leese,

anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage.

1. Wie gestaltet sich die Herrichtung des nahe gelegenen Ersatzstandortes für die derzeit noch im Seniorenwohnhaus untergebrachte Seniorenfreizeitstätte?

Bei der Begegnungsstätte in der Friedrichstraße 1 handelt es sich um die Fortführung der bezirklichen Seniorenfreizeitstätte Mehringplatz 5 in erweiterter und geöffneter Form an einem neuen Standort. Geplant ist ein interkulturelles und generationenübergreifendes Angebot für die Nachbarschaft und den Kiez. Der Fokus liegt auf interkulturelle Begegnung zwischen den Generationen. Geplant sind Kooperationen mit Kitas und Grundschulen sowie die Nutzung der vorhandenen Ressourcen des Inti- Hauses und der KMA. Während die Koordination des Angebots durch das Seniorenamt erfolgen wird, liegt der Schwerpunkt beim Engagement der Besucherinnen und Besucher.

Derzeit hat der Träger der Kreuzberger Musikalischen Aktion e.V. (KMA) den Auftrag übernommen mit Hilfe von Geldern aus dem Programm „Soziale Stadt“ und Drittmitteln aus der Ikea- Stiftung die vorgesehenen Räumlichkeiten (ca. 200 qm) bis zum Jahresende entsprechend her zu richten. Ziel ist es, die interkulturelle, generationenübergreifende Begegnungsstätte in der Friedrichstraße 1 möglichst zu Beginn des nächsten Jahres zu eröffnen.

2. Steht diese SFS im EG des Mehringplatz 5 wenigstens so lange zur Verfügung bis der Ersatzstandort feierlich eröffnet wird?

Das Bezirksamt hat bei verschiedenen Gelegenheiten allen Beteiligten gegenüber deutlich die Unterstützung hinsichtlich der Realisierung eines Betreuungsangebots im Seniorenwohnhaus Mehringplatz 5 signalisiert. Hierzu haben bereits Gespräche mit dem neuen Eigentümer, der seinerseits sehr an der Aufrechterhaltung eines Angebots interessiert ist, stattgefunden. Zwischen dem neuen Eigentümer und dem Diakonie Pflege- Verbund, der ein Betreuungsangebot für die Bewohnerinnen und Bewohner vorhalten will, gibt es bereits einen Mietvertrag (Mietvertragsbeginn 01.11.09). Am Freitag, dem 06.11.09 wird es eine Abstimmung zwischen dem Bezirk und dem neuen Mieter der Räumlichkeiten der bisherigen Freizeitstätte geben. Es ist davon auszugehen, dass im Sinne der Mieterinnen und Mieter des Seniorenwohnhauses ein unproblematischer Übergang vom bisherigen zum neuen Angebot des Diakonie Pflege- Verbunds erreicht werden kann. Der bezirkliche Mitarbeiter ist zu diesem Zwecke bis Ende des Jahres in der SFS tätig und an der Einarbeitung der neuen Kollegen der Diakonie- Pflege Verbund gGmbH beteiligt.

Für die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenwohnhauses Mehringplatz 5 kann die Begegnungsstätte in der Friedrichstraße 1 als zusätzliches bzw. flankierendes zu der neu zu entwickelnden Betreuung im Hause begriffen werden.

3. Sind die BewohnerInnen über die aktuelle Entwicklung durch das BA informiert worden und wenn ja, wann und in welcher Form?

Bereits im Sommer 2008 sind die Mieterinnen und Mieter des Seniorenwohnhauses Mehringplatz 5 im Rahmen einer Mieterversammlung über die Perspektive des Hauses informiert worden.

Die Bewohnerinnen und Bewohner bzw. deren Vertreter sind z.B. im Rahmen von Sitzungen des Quartiersrats und der Kiezrunde im QM Mehringplatz persönlich durch den Bezirksstadtrat für Gesundheit, Soziales und Beschäftigung von den Vorhaben und Entwicklungen informiert worden. Entsprechende Aussagen sind in den Protokollen der Veranstaltungen enthalten. Zudem ist nach dem Gespräch mit dem zukünftigen Betreiber der Freizeiteinrichtung die Verteilung eines Informationsblattes im Seniorwohnhaus geplant.

Hinsichtlich der Begegnungsstätte in der Friedrichstraße 1 wird es Ende November im Rahmen des Bundesprogramms „Aktiv im Alter- Alter schafft Neues“ ein Bürgerforum zur Entwicklung des Angebots geben, welches den Anwohnerinnen und Anwohnern die Möglichkeit, der aktiven Mitgestaltung eröffnet.

1. Nachfrage:

Welche Nutzungsabsichten strebt der Eigentümer des Mehringplatz 5 für die Räume der SFS an und wie setzt sich das BA dafür ein, dass vorhandene Angebote fortgeführt werden können?

siehe Antwort zur Frage 2

Mit freundlichen Grüßen

Knut Mildner- Spindler