Drucksache - DS/1480/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1.       Wie erklärt das BA, dass zwei  BA-Mitglieder, darunter der BezBM, den Bürgerinnen und Bürgern am Ostkreuz in einer öffentlichen Publikation (Flyer) empfehlen (!), „abweichend von dem Beschluss der BVV, Straßen und Platzanlagen nur nach Frauen zu benennen ... den (für den Platz am Ostkreuz) bereits  eingeführten Namen nach dem Münchner Maler Franz Lenbach offiziell zu übernehmen“?

2.       Wann und mit welchem Ergebnis wurde dieses Vorgehen im Ausschuss für Kultur und Bildung bzw. in weiteren Gremien behandelt und autorisiert?

3.       Soll dieses Vorgehen des Bezirksamts künftig die Regel sein?

Dr. Schulz:

Zu 1: Die Passage, die sie zitieren, ist absolut unglücklich. Da gibt’s nichts drum rum zu reden, oder etwas zu entschuldigen. Die Passage ist von mir übersehen worden und selbstverständlich hätte ich sie sofort in ihrem Sine auch löschen lassen, wenn sie mir aufgefallen wäre. Also,  gar keine Frage, insoweit auch wenn sie das für die Zukunft sehen, ist dass natürlich nicht die Haltung des BA.

Zu 2 und 3:

Ich möchte sie von einem anderen Aspekt beantworten. Es gab im Rahmen des Sanierungsprozesses zum Lehmbachplatz einen sehr ausdrücklichen Wunsch in der Bevölkerung, wir haben da ja eine sehr starke Bürgerbeteiligung, dass der Lenbachplatz einfach Lenbachplatz bleibt. Einfach, weil das die große Tradition ist und da gab es dann die Idee von der dortigen Sanierungsbeauftragten, zu sagen, da machen wir eine Befragung der Bevölkerung und im Rahmen dieser Befragung hat sich dann allerdings eine sehr starke Initiative, prägend entwickelt, die mit der sozusagen favorisierte die Benennung als... und das Ergebnis der Befragung ist dann hier in der BVV abgegeben worden und ich muss ihnen eines sagen, auch bezogen auf die Frage 2 – ist ein hoch demokratischer Prozess, der da abgelaufen ist und gerade ihre Fraktion hat ja nun kaum eine Straßenumbenennung nicht zum Anlass genommen, zu mahnen, dass mehr Bürgerbeteiligung stattfindet. Das hat dort wirklich stattgefunden, mit einem Ergebnis mit der vorgeschlagenen Namensbenennung auch ein gutes Ende genommen hat und ich glaube, dass die AnwohnereInnen, die votiert hatten für Beibehaltung des Traditionsnamens aufgrund dieser Befragung mit dem Ergebnis gut leben können und ich glaube, dass wir sozusagen, ohne das Verfahren jedes mal wiederholen zu müssen, weil wir hier eine Sondersituation hatten, dass Anwohnerschaft sagte, wir würden den Namen gerne behalten und wenn sich niemand sich sozusagen besonders darum gekümmert hätte, dass heute auch noch Lenbachplatz heißen, weil wir haben viele Plätze, die irgendwie Traditionsnennung haben und jetzt erst mal kein Ansinnen da ist, den Platz offiziell zu benennen, aber wie gesagt, dieses Verfahren hat eine überraschende Wendung genommen, mit einem guten Ergebnis und damit wird die gesamte Anwohnerschaft aufgrund dieser Befragung auch gut leben können.