Drucksache - DS/1408-4/III

Betreff:

Zum Doppelhaushalt 2010/11

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

DIE LINKE

stellv. Vorsteher

Verfasser:

Kustak, Susanne

Borchard-Klare, Andreas

Drucksache-Art:

Dringlichkeitsantrag

Drucksache zur�ckgezogen

Beratungsfolge:


BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Entscheidung
23.09.2009	�ffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	�berwiesen
Soziales und Gesundheit		Vorberatung
01.10.2009	�ffentliche/nicht�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Soziales und Gesundheit	vertagt
Stadtplanung und Bauen		Vorberatung
06.10.2009	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Stadtplanung und Bauen	zur�ckgezogen
Jugendhilfe		Vorberatung
Kultur und Bildung		Vorberatung
07.10.2009	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Kultur und Bildung	zur�ckgezogen
Immobilienservice und Verwaltung		Vorberatung
Besch�ftigung und Job Center		Vorberatung
Sport		Vorberatung
Frauen- und Gleichstellungsausschuss		Vorberatung
14.10.2009	�ffentliche Sitzung des Frauen- und Gleichstellungsausschuss	gegenstandslos
Wirtschaft, B�rgerdienste und Ordnungsamt		Vorberatung
Integration und Migration		Vorberatung
B�rgerschaftliches Engagement, Demokratief�rderung und Quartiersmanagement		Vorberatung
Umwelt, Verkehr und Wohnen		Vorberatung
20.10.2009	�ffentliche/nicht�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Umwelt, Verkehr und Wohnen	gegenstandslos
Schule		Vorberatung
Personal, Haushalt und Investitionen		Vorberatung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den bezirklichen Haushaltsplan 2010/11 erst nach Beschlussfassung durch die BVV an die Senatsverwaltung f�r Finanzen zu �bergeben.

Begr�ndung:

Die Behandlung der Doppel-Haushaltspl�ne aller Berliner Bezirke erfolgt durch das Berliner Abgeordnetenhaus / Hauptausschuss erst am 23. November 2009.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschlie�t:

Die Drucksache wird in alle Aussch�sse ohne EBGO, RPA und SPREE �berwiesen.

Ausschuss f�r Personal, Haushalt und Investitionen ff.

06.10.2009

Ausschuss f�r Stadtplanung und Bauen

Von der antragstellenden Fraktion zur�ckgezogen.

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen