Drucksache - DS/1364/III  

 
 
Betreff: Sauberkeit am Kottbusser Tor
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Leese, AnitaBurkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:SPD
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
15.07.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement Entscheidung
10.09.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement      
15.10.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
12.11.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Umwelt, Verkehr und Wohnen Vorberatung
15.09.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen vertagt   
20.10.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen vertagt     
17.11.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziales und Gesundheit Vorberatung
19.11.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Beschäftigung und Job Center Entscheidung
13.10.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Jobcenter geinsam mit dem Ausschuss Soziales und Gesundheit vertagt   
10.11.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Jobcenter      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.11.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 07.07.2009 PDF-Dokument

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für mehr Sauberkeit im Bereich Kottbusser Tor einzusetzen.

 

In Anlehnung an die Umweltdedektive soll das Bezirksamt mit geeigneten Trägern, Initiativen und Personen zusammenarbeiten, die Verunreinigungen, weggeworfene Spritzbestecke, hilflose Personen usw schnell melden. Dazu sind u.a. Gespräche mit dem Jobcenter zu führen. Soweit möglich, sollen durch begleitende Qualifizierungen Chancen der beruflichen Wiedereingliederung auf dem 1. Arbeitsmarkt erhöht werden.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf eine verbesserte Situation am Kottbusser Tor in Bezug auf die Sauberkeit koordinierend zwischen den zuständigen Institutionen hinzuwirken. Dazu sind insbesondere Gespräche mit der BVG sowie der BSR zu führen.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Oktober 2009 zu berichten.

 

Begründung:

 

Wie Besucher einen fremden und Bürger ihren eigenen Kiez in Bezug auf Aufenthaltsqualität beurteilen, hängt in hohem Maße auch von den Themen Sicherheit und Sauberkeit ab. Ein sauberer Kiez erzeugt ein Gefühl von Sicherheit.

 

 

 

BVV 15.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen: Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement, Ausschuss für Umwelt und Verkehr, Ausschuss für Beschäftigung und Job Center, Ausschuss für Soziales und Gesundheit ff.

 

 

 

 

JC 10.11.09

 

SPD bringt einen Änderungsantrag ein und empfiehlt dem ff Ausschuss Soz/ Ges der BVV zu empfehlen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf eine verbesserte Situation am Kottbusser Tor in Bezug auf die Sauberkeit koordinierend zwischen den zuständigen Institutionen hinzuwirken. Dazu sind insbesondere Gespräche mit der BVG sowie der BSR zu führen.

 

Ferner soll das Bezirksamt darstellen, welche Maßnahmen es darüber hinaus unternimmt, um die Sauberkeit am Kottbusser Tor weiterhin nachhaltig zu verbessern.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Februar 2010 zu berichten.

 

BEDEQM 12.11.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf eine verbesserte Situation am Kottbusser Tor in Bezug auf die Sauberkeit koordinierend zwischen den zuständigen Institutionen hinzuwirken. Dazu sind insbesondere Gespräche mit der BVG sowie der BSR zu führen.

 

Ferner soll das Bezirksamt darstellen, welche Maßnahmen es darüber hinaus unternimmt, um die Sauberkeit am Kottbusser Tor weiterhin nachhaltig zu verbessern. Die Initiativen der privaten Eigentümer sind einzubeziehen.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Februar 2010 zu berichten.

 

SozGes 19.11.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf eine verbesserte Situation am Kottbusser Tor in Bezug auf die Sauberkeit koordinierend zwischen den zuständigen Institutionen hinzuwirken. Dazu sind insbesondere Gespräche mit der BVG sowie der BSR zu führen.

 

Ferner soll das Bezirksamt darstellen, welche Maßnahmen es darüber hinaus unternimmt, um die Sauberkeit am Kottbusser Tor weiterhin nachhaltig zu verbessern. Die Initiativen der privaten Eigentümer sind einzubeziehen.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Februar 2010 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf eine verbesserte Situation am Kottbusser Tor in Bezug auf die Sauberkeit koordinierend zwischen den zuständigen Institutionen hinzuwirken. Dazu sind insbesondere Gespräche mit der BVG sowie der BSR zu führen.

 

Ferner soll das Bezirksamt darstellen, welche Maßnahmen es darüber hinaus unternimmt, um die Sauberkeit am Kottbusser Tor weiterhin nachhaltig zu verbessern. Die Initiativen der privaten Eigentümer sind einzubeziehen.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Februar 2010 zu berichten.

 

 

 
 

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