Drucksache - DS/0929/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wieviele MAE-Projekte gibt es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und wie hoch wäre die Gesamtsollstärke bei 100 % -igen Besetzungsstand ?
   
   
2. Wieviele dieser MAE-Stellen sind derzeit tatsächlich besetzt ?
   
   
   
3. Wieviele ÖBS-Stellen wurden bisher genehmigt und wie hoch ist die tatsächliche Besetzung dieser Stellen ?

Herr Mildner-Spindler:

Zu 1: In Verantwortung des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg werden in diesem Jahr 286 Maßnahmen MAE mit 5148 Teilnehmerplätzen organisiert. Zu 2: Zum jetzigen Zeitpunkt sind 4505 Teilnehmer  in diesen Maßnahmen aktiviert. Zu 3: Zum heutigen Tag sind in Friedrichshain-Kreuzberg 379 Stellen im ÖBS bewilligt und besetzt. Ich will daran erinnern, dass wir in 2008 ein Kontingent von 384 Förderplätzen, Arbeitsplätzen im ÖBS schaffen können, aufgrund dessen, dass die Maßnahmen erst ab 2. Quartal diesen Jahres eingerichtet werden konnten, ist also im Budget noch soviel vorhanden, dass wir um die 400 Plätze in diesem Jahr einrichten werden, denen dann 500 Plätze im nächsten Jahr folgen, d.h. wir sind beim ÖBS auf Zielkurs. Wir sind dabei,  

Zu lernen, wie wir das in Abstimmung zwischen Arbeitgeber, Bezirksamt und Jobcenter unkomplizierter als in den Anfangsphasen gestalten können. Die Agentur für Arbeit hat bundesweit durch die Innenrevision das Anlaufen von 16a prüfen lassen. Letzte Woche wurde das ausgewertet und dabei haben wir die Wertung erhalten, dass Jobcenter in Brandenburg glücklich darüber wäre, wenn sie so eine Kofinanzierung 25% und damit 100% ÖBS, wie in Berlin hätten. Damit leistet Berlin wirklich einen Beitrag, diesen 16a wirklich gebrauchsfähig zu machen. Es gibt große Jobcenter, die haben bis heute nicht eine Maßnahme nach 16a umgesetzt, weil sie nur auf gewerbliche Arbeitgeber gesetzt haben. . So ordnet sich das vielleicht noch ein Stück ein, die 379 Stellen, die wir jetzt eingerichtet haben.

Frau Waldukat:

Ich weiß, dass es sehr schwierig ist zu beantworten ist, weil eigentlich das Jobcenter dafür verantwortlich ist, aber u.a. kenne ich 2 Träger, die haben 8 Stellen und 2 Stellen entsprechend eingerichtet, die Arbeitsplätze sind da, die Computer sind da und tatsächlich sind bei …meine Frage ist, sind die 379 Stellen entsprechen die der tatsächlichen Sollzahl , die genehmigt sind, dass die besetzt sind, weil ich andere Zahlen kenne.

Herr Mildner-Spindler:

Diese 379 Stellen sind 379 Stellen, wo Arbeitgeber und Arbeitnehmer miteinander Arbeitsverträge abgeschlossen haben. Eine andere Zählung gibt es nicht als die, dass abgeschlossene Arbeitsverträge gezählt werden und Arbeitsverträge zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern kommen zustande auf der Basis, dass ein Arbeitgeber und ein Arbeitnehmer sich einig sind, miteinander arbeiten zu wollen. Tatsache ist es so, dass wir für viel mehr potenzielle Arbeitgeber als Bezirk kommunal eine Bescheinigung öffentlichen Interesses ausgestellt haben, dort wo sich sozusagen der Zuweisende und Prüfende auf Förderfähigkeit prüfende Jobcenter hinsichtlich benannter Arbeitnehmer, die gewollt sind und der Arbeitgeber nicht einigen konnten ist kein Arbeitsvertrag und somit  kein Arbeitsplatz zustande gekommen bisher.