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Drucksache - DS/0539/III
Ich frage das Bezirksamt:
Beantwortung erfolgt gemeinsam mit der DS
0544/III
Dr.
Schulz: Eine
Vorbemerkung dazu. Die Studie, die von Herrn Häusermann vorgelegt ist. Sie ist
ja eine Studie, die im wesentlichen 2 Statusindikatoren verwendet, nämlich
Arbeitslosenzahlen bzw. die Differenzbildung aus 2 Jahren. Es gibt grundsätzlich dann als 2.
Indikator die TransferbezieherInnen und in 2 Indikatoren bezüglich der Dynamik,
nämlich den Indikator „Wanderungskulisse“ und als 2. Indikator der „Anteil der
erwerbsfähigen Personen“ und wenn sie die 4 Indikatoren nehmen, dann werden sie
sich erinnern, dass das der Indikatoren von 1999, das war die 1.
Häusermannstudie gewesen, die für Furore in Berlin gesorgt hat, weil sie den
Focus auf diese Problematik verschiedener Teilräume der Stadt gelenkt hat, aber
auch gleichzeitig diese Art sozialempherischer Herangehensweise überhaupt in
das Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit gelenkt hat. Warum ich das erwähne
ist, dass weil im Nachgang zu dieser Studie und zu den methodischen
Herangehensweisen die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine, wie ich finde
bundesrepublikweite vorbildliche Ausbau der Methode gemacht hat, die unter dem
Stichwort „soziales Monitoring und
...bildung „ gelaufen ist. Im Rahmen dieses Verfahrens und ich betone, es war
bundesrepublikweit eine vorbildliche Arbeit, die dort geleistet wurde, ist eine
Vielzahl von Parametern betrachtet worden, mit enstpr. Rechnungen und
übergeführt worden dann am Ende in 10-12 Klaster, die praktisch
unterschiedliche Stadtkulissen bedeuteten mit dem Charakter unterschiedlicher
Stadtentwicklungspolitischer Perspektiven. Ich erwähne es deshalb, weil man
sich jetzt natürlich wundert, warum eine Studie vorgelegt wird, die sich wieder
zurück zieht auf 4 Parameter oder 4 Indikatoren und damit schließe ich auch
meine Vorbemerkungen und mein Bedauern ausdrücken, das offenkundig die
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dieses zwar aufwendige aber der sozialen
Situation in den Teilräumen gerecht werdende Verfahren, wie dieser
Klastermethode eingestellt werden. Ich will das noch mal mit einer
Kurzbewertung damit bewenden lassen, weil ich denke, dass wir mit diesem
Rückfall auf so eine gering paramerisierte Methode einen wirklichen Rückschlag
haben hinsichtlich der Aussagekraft für Teilräume und den Grundlagen
stadtentwicklungspolitische Prozesse darüber zu steuern. Insoweit stehen wir
vor dem Problem, mit dem 4 Indikatorenmodell die Wirklichkeit zwischen dem
Aktendeckel zu interpretieren. Das ist schwierig und das macht es schwierig
insgesamt auch in der Bewertung dieser Studie und das versuche ich dann in der
Beantwortung in den einzelnen Fragen dann deutlich zu machen. Zu 1: Das
BA beurteilt die Ergebnisse so, dass auch in diesem reduzierten Indikatorenset
die heterogene Entwicklung der Ortsteil aber auch Teilräume der Ortsteil in
einem bestimmten Umfang richtig beschrieben werden. Es wird dabei deutlich,
dass wir an verschiedenen Teilräumen der Ortsteile auch sehr gegenläufige
Prozesse haben und es wird dabei auch deutlich, dass das obwohl im großen und
ganzen dieses reduzierte Modell auf einen vorsichtig optimistischen
Einschätzung von Friedrichshain-Kreuzberg kommt; man im Endergebnis nicht davon
sprechen kann, dass wir keine Grundlage mehr hätten in verschiedenen Bereichen
mit großer Sorge dort die Gebietsentwicklung und Bevölkerungsprobleme sehen. Zu
2: Auch das ist ein relativ vereinfachtes Modell dargestellter, also letztlich
an eigenen Parameter dargestellter Situation. Wir kennen dieses Problem und ich
will sie nur daran erinnern, dass wir hier wesentlich detailliertere
Informationen über sozialempirische Untersuchung zu den über 172 BauGB Gebieten
vorgelegt haben und wir immer dabei hingewiesen haben und dabei relativ gut
aufgelöst, wir haben ja sehr viele 172BauGB Gebiete hier in Kreuzberg, dass wir
dort einen hohen Sockel von einkommensschwachen haushalten haben. Haushalte,
die an der Armutsgrenze leben und insb. dabei eine Teilgruppe existiert,
nämlich die Alleinerziehenden haushalte mit Kindern, wo dieses Merkmal
praktisch Armut bedeutet. Dieser Haushaltstyp gehört zu den Haushalten in FK,
die am deutlichsten nach unten von dem Einkommen die Armutsgrenze erreichen
bzw. unterschreiten. Zu 3: Wir haben die vollständigen Empfehlungen der Studie
noch nicht vorliegen, wir haben die Zusammenfassung und insoweit beziehe ich
mich jetzt nicht auf Empfehlungen, die Herr Häusermann in verschiedenen
Interviews wohl ergänzend dazu gemacht hat. Die Empfehlungen sind von ihrem
Vorschlagscharakter stadtsoziologisch geprägt. Gleichwohl stimmt sie
hinsichtlich dem Vorschlag und der Anregung integriert Stadtentwicklung zu
betreiben und das nicht ....zu sehen und danach zu handeln, gleich wohl und das
meine ich mit stadtsoziologischen Betrachtungen, wenn man Problembereiche und
Teilräume, wie er es und seine Mitarbeiter gemacht haben, wäre es sicherlich
sinnvoll gewesen, auch für eine politische Diskussion dieser Studie zusätzliche
Empfehlungen auszusprechen. Wenn man über Armut spricht, über Kinderarmut
spricht, dann muss man natürlich auch über familienpolitische Verbesserungen
sprechen, dann muss man auch darüber sprechen über möglicherweise Änderungen am
Arbeitsmarkt. Dann muss man auch darüber sprechen, wie möglicherweise durch
eine Änderung auch bezogen auf diese Problemgruppen, wie auch die
mietrechtliche Seite aussieht. Das ist ja immer ein Punkt, den wir mit unseren
Studien klar und offen darlegen können, dass gerade die Haushalte mit geringem
Einkommen immer größere Anteile von dem eh schon geringen verfügbaren Einkommen
dann für die steigenden Mieten dort zu bezahlen hat. Alos insoweit wäre es
sicherlich richtig und wird vielleicht dann auch Teil einer weiteren Diskussion
sein im politischen raum, dass aus meiner Sicht da dringend eine Ergänzung
stattfinden muss. Zur
DS 0544/III: Zu 1: Deckt
sich mit der Frage 1 zur DS 0539/III. Zu 2: Wir haben in Abhängigkeit mit
Parametern die betrachtet werden eine problematische Entwicklung erst mal in Gänze
in Kreuzberg nördlich von der Skaditzer/Gitschiner Straße. Auch das ist ja
etwas. Was wir auch schon aus anderen Datenquellen kennen. Positiv wird
eingeschätzt von der Entwicklung in ..36 der Wrangelkiez, positiv wird
eingeschätzt die Entwicklung in Friedrichshain gleich ob dabei der
Altbaubestand bzw. der Neubaubestand betrachtet wird. Zu 3: das würde, glaube
ich jetzt eine mdl. Anfrage sprengen, die tatsächlichen Einflussfaktoren zu
nennen. Ich greife einige wenige heraus, um damit einen gewissen Charakter
damit zu verbinden. Natürlich ist das richtig, dass dieser zaghafte,
wirtschaftliche Aufschwung Berlin durchläuft und seinen Niederschlag hatte und
zwar einen sehr deutlichen Niederschlag in den Arbeitslosenzahlen. Analysiert
man dann die Arbeitslosenzahlen, dann wird man feststellen, dass der Anteil der
Langzeitarbeitslosen konstant geblieben ist. Das deckt sich auch und da muss
ich wieder Bezug nehmen auf unsere 172 er Analysen, dass wir in all den
Gebieten, wo wir diese Untersuchungen machen, wir über die Jahre hinweg einen
relativ stabile Sockel haben von Menschen, die langzeitarbeitslos sind bzw. in
Transfersysteme verbleiben und enstpr. niedriges Einkommen oder in Armut leben.
Austausch der Bevölkerung wurde hier schon angesprochen. Das ist in der Tat
hier ein wichtiger Faktor. Wir haben für einzelne Gebiete aber in großen und
ganzen, wenn man Mittel über die beiden Ortsteile, eine relativ hohe
Fluktuationsrate. Wir haben eine Fluktuationsrate, die jetzt nicht nur
gebietstypisch ist, weil wir in der Innenstadtlage liegen, sondern wir haben
auch die Fluktuationsrate mit unterstützt in bestimmten Gebieten, nämlich da wo
die Sanierungsaktivitäten haben, also in den 3 großen Sanierungsgebieten aber
auch in den früheren Sanierungsgebieten von Kreuzberg. Sicherlich spilene dann
auch Faktoren, wie QM mt einer guten Arbeit eine Rolle, aber es spielen dann
natürlich auch andere Faktoren eine Rolle, wie die Frage Image eiens Quartiers,
ob junge Leute da zu ziehen können, ob es ein Angebot an bezahlbaren Wohnraum
existiert u.ä. Faktoren. Um diese Heterogenität noch einmal deutlich zu machen,
vielleicht noch mal einige Grundzahlen. Wir sind vom Durchschnittsalter bei
37,1 Jahren Mittel über den gesamten bezirk im Jahre 2006 und damit sind wir
der jüngste Bezirk aller 12 Bezirke. Wenn sie sich das anschauen, dann erklärt
das auch ein Stück von durchaus optimistisch stimmenden Parameter, nämlich wenn
wir die Personen mit Hochschulabschluß anscahuen in den letzten 10 Jahren, dann
stieg das in Kreuzberg um 6,5 und damit eine Steigerunsgrate, die nur noch von
Prenzlauer Berg überholt wird. In Friedrichshain um 3,5 %. Man muss aber
gleichzeitig sehen, dass die Menschen ohne beruflichen Abschluss bezogen auf
1000 Personen von 57 Personen 1995 auf 88 Personen in 2006 angestiegen ist. Sie
werden also an vielen Stellen immer wieder eine heterogene z.t eine
Entwicklung, die wie eine Scheere auseinander geht als typisch für unseren
Bezirk hier immer wieder feststellen können. Zur Nachfrage 1: Dadurch das wir
die Kenntnisse über die Situation schon seit langer zeit haben, haben wir im
rahmen unser bezirklichen Möglichkeiten, sie können ja nun nicht die
Rentensituation ändern oder das Elterngeld ändern oder das bürgerliche
Gesetzbuch hinsichtlich der mietrechtlichen Regelungen ändern o.ä., was aber
durchaus spannend wäre das zu tun, aber im rahmen der bezirklichen
Möglichkeiten machen wir da sehr viel. Ich erinnere daran, dass FK seit vielen
Jahren ein ganz großen kommunalpolitischen Schwerpunkt in die Verbesserung und
Optimierung und Anpassung der Infrastruktur gelegt hat. Das ist ein Punkt auch,
den wir bestätigt bekommen bei der Umfrage beispielsweise in Friedrichshain,
dass die Leute sagen, es gefällt uns und wir wollen da auch bleiben und wir
wollen da auch bleiben, wenn wir Kinder haben, weil es dort eine Infrastruktur
gibt, die uns gefällt und die auch wirklich nutzbar ist und daneben haben wir
Milleschutzgebiete ausgewiesen und wir haben sehr viel andere Dinge zusätzlich
gemacht. Bei den Handlungsbedarfen, das zeigt die Studie ändert sich auch
nichts an dem, was wir zentralen Entwicklungsbedarfen formuliert haben, das es
entscheidend ist in den nächsten Jahren in Ausbildung und Beruf dort zu
investieren. Zu 2: Zum Teil ja, zum teil nicht, also ich sag ihnen mal als
kleines Beispiel, wenn sie den Reichenberger Kiez untersuchen, dann deckt sich
das nicht , was die Studie von Herrn Häusermann formuliert, also Häusermann
sagt Entwarnung , ich würde davor warnen Entwarnung zu geben. Also alle
Ergebnisse, die wir haben zeigen, dass wir etwa die Problem da haben, die wir
zum Zeitpunkt der Wrangelkiez hatten und aus dem Grunde war damals auch
diskutiert worden, ob man nicht auch eine QM Ausweisung auch im Reichenberger
Kiez macht. Wenn sie sich anschauen Bergmannstraße Nord – also unsere Studie,
dann werden sie auch feststellen, dass man dort nicht von einer blühenden
Landschaft sprechen kann. Sicherlich für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe, die
sich dort auch sehr wohl fühlt, aber wir haben da auch eine Bevölkerungsgruppe,
die darunter leidet und das sind die Langzeitarbeitlosen beispielsweise
hinsichtlich der Entwicklung von Mieten u.ä. und dort damit
Verdrängungsprobleme entstehende, also insoweit glaube ich kann man die Studie
sich auf die eine Seiet legen, sollte aber dringend auf die andere Seiet die
detaillierteren Analysen der 172 BGB Gebiete legen. Es lohnt sich.
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