Auszug - Sitzungsplan 2018  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ältestenrates (ÄR)
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und die PARTEI stimmen dem Entwurf zu.

 

Die Fraktion B90/Die Grünen weist darauf hin, dass die Kombination StadtBW/KuBi verstärkt zu Problemen bei der Ausschussbesetzung führt und bitte um Prüfung von Alternativen.

 

BVV L führt aus, dass mit den Vorgaben (Anzahl der Ausschüsse und deren Sitzugsrythmus, Ausschussgröße, mögliche Sitzungstage und Einschränkungen durch Ausschussmitglieder) alle denkbaren Optionen keine Alternative bieten.
Die Fraktion B´90/Die Grünen spricht sich wiederholt dafür aus, die beiden Ausschüsse zu trennen, sobald sich hierfür eine Option ergibt.

 

Damit ist der Sitzungsplan 2018 in der Version 2018.2 mehrheitlich beschlossen.

 
 

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