Auszug - Baum- und Grünflächenerhalt in der Schleiermacherstraße/Blücherstraße  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW)
TOP: Ö 2
Gremien: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: außerordentliche
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0177/V Baum- und Grünflächenerhalt in der Schleiermacherstraße/Blücherstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bürger*inVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:Einwohner*innenantragBeschluss
 
Wortprotokoll

Präsentationsrunde:

 

  1. Werner Druskat von der Ini Kiezerhalt stellt die Entwicklung der Planung und den Einwohner*innenantrag vor.
     
  2. Herr Dr. Ing. Florian Seidel stellt das Ensemble unter dem Aspekt der Bedeutung Ernst-Mays vor.
     
  3. Dr. John N. Weatherly, Geschäftsführer Vita e.V., stellt die Entwicklung seit der ersten Kontaktaufnahme durch das Bezirksamt über die erste Entwurfsplanung und das Ergebnis des Baukollegiums bis zur jetzigen Planung dar. Weiter wird berichtet, dass Vita e.V. in den ca. 4 1/2 Jahren inzwischen 40 Wohnungen für das zu betreuende Klientel verloren hat und die veranschlagten Baukosten von 6 Mio. € auf 8 Mio. € gestiegen sind.
    Auf die Frage, warum Neubauten erforderlich sind, führt Dr. Weatherly aus, dass Platz für 80 Wohnungen für das zu betreuende Klientel benötigt wird, denn die Mieter*innen und Einrichtungen im Plett-Haus sollen bleiben können. Kiez e.V. plant ein weiteres Gebäude mit einer Kita und Jugendwohneinrichtungen.
     
  4. Herr Stefan Klinkenberg von Klinkenberg Architekten stellt die die aktuelle Nutzungs- und Bauplanung vor.
     
  5. BezStR Herr Schmidt stellt die Planungsrechtliche Entwicklung dar und betont seine Unterstützung für die aktuelle Bauvoranfrage.

 

Die Fraktion B90/Die Grünen bringen folgenden Änderungsantrag ein:

 

Einfügung nach dem ersten Absatz:

 

-          bei den Planungen den besonderen Auftrag des Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention (selbstbestimmtes Wohnen) sowie die besonderen Bedürfnisse anderer marginalisierter Gruppen zu berücksichtigen. Der dringend dafür benötigte Wohnraum für betreutes Wohnen soll auf dem Grundstück Blücherstraße 26 als ein Ziel der Planungen ermöglicht werden.

 

In der nachfolgenden in Teilen sehr emotionalen Debatte werden die verschiedenen Positionen und Aspekte für einen Erhalt des Ensembles bzw. einer behutsamen Veränderung, den Erhalt der Grünflächen und Bäume, der angestrebten Nutzung und der mangelnden Bürger*innenbeteiligung diskutiert.

BezBmin Frau Herrmann betont, dass im Bezirk ein erheblicher Bedarf an Wohnraum für Betreutes Wohnen bestehe und das Bezirksamt sich auf diese Nutzung festgelegt habe.

 

In allen Ausschüssen besteht Konsens hinsichtlich der Nutzung. Ein Geschäftsordnungsantrag, die inhaltliche Debatte zu beenden und die Bau- und Planungsrechtlichen Fragen den Fachausschuss StadtBW zu überlassen, wird mehrheitlich angenommen.

 

 

Die vorberatenden Ausschüsse nehmen den Änderungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen mehrheitlich an an.

 

 

Abstimmungsergebnis
SozBüDGes

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

X

 

 

DIE LINKE

 

 

X

SPD

X

 

 

CDU

 

 

 

Die PARTEI

X

 

 

AfD

 

 

 

rgerdeputierte

1

 

 

 

Abstimmungsergebnis
JHA

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

2

 

 

DIE LINKE

 

 

X

SPD

2

 

 

CDU

 

 

1

Die PARTEI

1

 

 

AfD

 

 

 

rgerdeputierte

1

 

 

 

Abstimmungsergebnis
QueerInk

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

3

 

 

DIE LINKE

 

 

2

SPD

2

 

 

CDU

 

 

1

Die PARTEI

1

 

 

AfD

 

 

 

rgerdeputierte

2

 

 

 

Abstimmungsergebnis
UVKI

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

4

 

 

DIE LINKE

1

 

2

SPD

2

 

 

CDU

 

 

1

Die PARTEI

1

 

 

AfD

 

 

 

rgerdeputierte

2

 

 

 

 

Die vorberatenden Ausschüsse empfehlen dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen mehrheitlich, den geänderten Antrag anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis
SozBüDGes

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

3

 

1

DIE LINKE

 

 

X

SPD

X

 

 

CDU

 

 

 

Die PARTEI

X

 

 

AfD

 

 

 

rgerdeputierte

 

 

1

 

Abstimmungsergebnis
JHA

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

1

 

1

DIE LINKE

 

 

2

SPD

2

 

 

CDU

 

 

1

Die PARTEI

1

 

 

AfD

 

 

 

rgerdeputierte

1

 

 

 

Abstimmungsergebnis
QueerInk

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

 

 

3

DIE LINKE

 

 

2

SPD

2

 

 

CDU

 

 

1

Die PARTEI

1

 

 

AfD

 

 

 

rgerdeputierte

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis
UVKI

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

2

 

2

DIE LINKE

 

 

3

SPD

2

 

 

CDU

 

 

1

Die PARTEI

1

 

 

AfD

 

 

 

rgerdeputierte

1

 

2

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vertagt die Drucksache.

 

 
 

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