Auszug - Bericht der Sportförderung  

Sport FL Frau Schulte berichtet:

-          Der Abwicklung des Ankaufs der Sportanlage in der Züllichauer Str. ist abgeschlossen und die Sanierungsarbeiten, die über das Sportanlagensanierungsprogramm finanziert werden, beginnen im Sommer nach Abschluss der Saison.

-          Heute fand die Vergabesitzung Zuwendungen zur Förderung des Kinder- und Jugendsports statt. Auf die Fördermittel von insgesamt 13 Tsd. EUR wurden Anträge von 17 Vereinen gestellt.

-          Der AK Frauen- und Mädchensport hat entschieden, dass der mit 1.000 EUR dotierte Frauenförderpreis für Sportangebote für geflüchtete Frauen ausgeschrieben werden soll. Alternativ soll das Geld als Anschubfinanzierung für ein derartiges Sportangebot eingesetzt werden.
Eine Liste mit Vereinen, die sich am Internationalen DeutschenTurnfest beteiligen, wird von der Senatsverwaltung erstellt und herausgegeben.

-          Zur Neuanordnung der Freiflächen beim Bau der Schulsporthalle der Emanuel-Lasker-Oberschule zur Unterstützung des TC Friedrichshain werden erneut Gespräche mit der Deutschen Bahn (Besitzerin einer angrenzenden Fläche) geführt. Es wird angeregt, das Thema gemeinsam mit anderen Ausschüssen und den Stadträt*innen Frau Hermann und Herrn Schmidt zu erörtern.

Baerwaldbad

Wortprotokoll:

Herr Hehmke: Der Sachstand im Baerwaldbad ist so, dass das Gesundheitsamt jetzt im Rahmen einer Wasserbeprobung festgestellt hat, dass die Wasserqualität nicht hinreichend ist, um dort einen Badebetrieb, einen Schwimmbetrieb zuzulassen, insofern ist dort eine Nutzungsuntersagung erfolgt, was die Wasserflächen, die Nutzung der Wasserflächen, betrifft. Das ist, weil jetzt etwas unklar ist, an wen wir uns eigentlich in der Frage wenden, sowohl dem früheren langjährigen Vereinsvorsitzenden zugegangen als auch den Wasserratten, so dass niemand sagen kann, er hätte von nichts gewusst. Also das Baden ist dort offiziell nicht gestattet. Im Rahmen dieser Wasserbeprobung ist auch deutlich geworden, weil da Temperaturen gemessen wurden in einem Becken von über 27, im anderen von über 25 Grad, dass die Vermutung zumindest sein könnte, ohne es nachweisen zu können, dass dort weiterhin Badebetrieb stattgefunden hat, weil der Bezirk hat seine Ölbestellungen in den letzten Monaten als Ersatzvornahme ausschließlich mit der Zielstellung getan, die Bürgermeister-Herz-Schule, die ja sozusagen in einem Teil durch die Wärmeversorgung des Baerwaldbades mit versorgt wird, nicht kalt werden zu lassen. Die Vermutung ist schon, dass hier aber auch die Becken geheizt wurden so. Die Nutzungsuntersagung ist erfolgt, das war glaube ich ungefähr vor 2 Wochen, hatte Herr Mildner-Spindler uns die Mitteilung gemacht. Darüber hinaus ist die Situation so, weil ich hatte in meiner Verantwortung bisher immer Ersatzvornahmen gemacht und Öllieferrungen beauftragt, eben um die Schule zu beheizen. Als das letzte Mal die Bitte des Vereins kam, die Heizung der Kessel läuft leer, bitteschön Öllieferung zu beauftragen, habe ich gesagt, das machen wir nicht mehr jetzt kommt die warme Jahreszeit. Dadurch, dass es allerdings jetzt in der letzten Zeit für diese Jahreszeit extrem kalt war und das Öl jetzt offensichtlich alle ist, hat sich heute die Bürgermeister-Herz-Schule bei mir gemeldet und bitterlich beschwert, dass der Bereich, der über das Baerwaldbad versorgt wird, bitterkalt ist, zumal dort die Situation, also Fassadendämmung, Fenster usw. nicht geeignet ist, Wärme, die im Raum ist, über Nacht nicht entweichen zu lassen und insofern haben wir da jetzt eine schwierige Situation.

Wir haben uns als Bezirksamt aber auch verabredet, dass wir das jetzt nicht weiter machen. Ich habe allerdings der Schule zugesagt, sollten die Wetterprognosen so sein, dass wir doch noch mal über eine längere Periode mit kaltem Wetter rechnen können, jetzt heute ist es ja warm geworden, dann würde ich es Dienstag nochmal zur Sprache bringen, ob wir da Abhilfe schaffen können. Aber ich will jetzt der Entscheidung des Bezirksamtes und den Aussagen der Wetterfrösche nicht vorgreifen an dieser Stelle. Wir haben darüber hinaus veranlasst und verabredet mit Hochbau, das hatte ich aber glaube ich beim letzten Mal berichtet, dass im Laufe dieses Jahres aus den Mitteln der baulichen Unterhaltung für Schule hier eine Medientrennung stattfindet, d. h., in der nächsten Kälteperiode wird die ganze Bürgermeister-Herz-Schule anders versorgt. Also wir sind nicht mehr auf die Heizung des Baerwaldbades angewiesen, um die Schule in Gänze zu heizen in der nächsten Kälteperiode, so dass diese Situation, die heute zu der Beschwerde geführt hat, nicht noch einmal eintreten wird. Darüber ist die Schule auch informiert.

Darüber hinaus haben wir, was die Regenentwässerung betrifft des Baerwaldbades, im Grunde Reparaturbedarfe, weil dort Feuchtigkeit in die Wände der Bürgermeister-Herz-Schule eindringt und auch hier werden wir aus Mitteln der baulichen Unterhaltung eben diesen Nässeschutz für die Schule sicherstellen, um hier Schäden präventiv zu vermeiden.

Ansonsten hatten wir in der letzten BA-Sitzung das Planteam Ruhr zu Gast. Die Sportförderung war dabei, Frau Schulte, der städtebauliche Denkmalschutz aus dem Bezirksamt war dabei, der Hochbau war dabei und wir haben uns sozusagen ausgetauscht über die Frage, was müsste denn passieren, um sozusagen die Kosten zu ermitteln, die für eine Sanierung des Baerwaldbades notwendig wären als nächsten Schritt, um eine Hausnummer zu bekommen und dann auch zu schauen, wo sind Fördermöglichkeiten. Hier ist das Bezirksamt sozusagen bislang noch nicht zu einer abschließenden Entscheidung gekommen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass nach wie vor der Erbbaurechtsvertrag mit dem TSB besteht, der ist ja nicht aufgelöst. Wir sind bis vor wenigen Wochen davon ausgegangen, dass ein Insolvenzverfahren eingeleitet wird. Das ist ja beantragt worden von dem neugewählten Vorstand vor 2 Monaten circa, weil das Gericht hat uns hierzu mitgeteilt, dass sie kein Insolvenzverfahren einleiten werden, weil die Unterlagen, die dazu notwendig sind, nicht hinreichend beigebracht worden seien von Seiten des Vereins, so dass wir jetzt so einen Schwebezustand haben. Wir haben einen Verein, der nicht zahlungsfähig ist, der nicht zahlt. Wir haben einen Schwimmbetrieb, der untersagt ist. Wir haben eine Heizungsanlage, die jetzt nicht mehr heizen kann, weil kein Öl mehr vorhanden ist und wir haben sozusagen die Situation, dass sich der frühere Vereinsvorsitzende nicht verantwortlich fühlt und der zurückgetretene neue Vorstand, der kurz nach dem Insolvenzantrag zurückgetreten ist, sich auch nicht zuständig fühlt. Die Strategie des Bezirksamtes ist nunmehr, zu schauen, dass ein Notvorstand eingesetzt wird. Auch dazu sozusagen wäre ein Gericht zu bemühen und wenn es Hinweise gibt sozusagen, ob wir eine honorige Persönlichkeit, parteiübergreifend akzeptiert, unabhängig, kompetent, haben, die sehr, sehr, sehr viel Zeit hat, weil ich glaube, auch wenn es formal ein Ehrenamt ist, ist es hier mit einem Ehrenamt nicht getan, dass zumindest ein handlungsfähiger Ansprechpartner im Verein vorhanden ist, um die weiteren Schritte in Gang zu leiten, was immer die sein können. Das Bezirksamt sagt oder stellt fest, dass ein Heimfall mit einem hohen kostenmäßigen Risiko behaftet ist, weil wenn der Erbbaurechtsvertrag aufgelöst wird und der Heimfall eintritt, dann ist das Bezirksamt in der vollen Verantwortung, also für alle Sicherungspflichten, für eine mögliche…, die Wahrscheinlichkeit einer Sanierung wird hier jeder unterschiedlich einschätzen und weil dann letztlich auch alle Kosten, die damit in Verbindung stehen, dem Bezirksamt anheimfallen, sodass eher der Wunsch besteht, eine Konstruktion zu finden, dass ein Heimfall, wenn er ausgelöst wird, zugunsten eines Dritten stattfindet, der dann auch die Sanierungsstudie beauftragen könnte und der dann auch die Mittel einwerben könnte, um eine Sanierung herbeizuführen. Also ich sag mal der Andrang, das ist ja nun ein bisschen presseöffentlich geworden, von möglichen Trägern, die diese Aufgabe übernehmen, hält sich in Grenzen, um es mal sehr euphemistisch zu formulieren und wir werden jetzt sehen im nächsten Schritt, ob und wann wir das mit einem Notvorstand hinbekommen, um hier überhaupt etwas zu machen.

Es besteht darüber hinaus ein Risiko, und darauf haben wir auch nur mittelbar einen Einfluss. Wir gehen ja nicht davon aus, dass das Bad in diesem Jahr irgendwie saniert wird. Spätestens mit Beginn der nächsten Kälteperiode wäre hier ein Frostschutz sicherzustellen, nicht, um die technischen Anlagen zu schützen, die müssten im Falle einer Sanierung gänzlich, auch das ist jetzt mittlerweile mit mehreren Fachleuten besprochen und gesichert, die technischen Anlagen müssten sozusagen gänzlich entfernt und durch neue ersetzt werden, aber sozusagen der Baukörper müsste auch vor Frost geschützt werden und wie das sozusagen im nächsten Winter, wenn wir weiterhin diesen Schwebezustand haben, mit einem nicht handlungsfähigen Verein, sicherstellen und ob der dann noch dafür Sorge trägt, dass die Heizung wirklich funktioniert, das Öl müssten wir dann trotzdem bezahlen, ja, ob mit oder ohne Heimfall, das ist alles durch hohe Risiken behaftet, sodass auch sozusagen die ernsthafte Gefahr besteht, dass hier am Gebäude zusätzliche Schäden eintreten, die letztlich eine Sanierung noch schwerer machen, weil die Kosten dafür noch höher werden. Ja, so, und in diesem Zustand sind wir. Wir haben es als wöchentlichen Besprechungspunkt, ich würde vermuten, dass dieser wöchentliche Besprechungspunkt auch in einem Jahr noch da ist und… Also, es ist eine Herkules-Aufgabe. Die Möglichkeit, das als Bezirk zu übernehmen da könnte man sagen, okay, so Gott und SenFin will, könnte es möglicherweise im Finanzvermögen sein, sodass es uns KLR-mäßig nicht belastet. Die Übernahme ins Fachvermögen, auch dazu haben wir einige Anhaltspunkte, wäre sehr teuer, weil sozusagen dieses Bad in der Größenordnung im Fachvermögen mit einer sehr, sehr eingeschränkten Nutzung das betrifft ja dann nur noch diese paar Sporträume, die damals mit verschiedenen Drittmitteln hergerichtet sind, würde uns sozusagen als Schul- und Sportamt KLR-mäßig in eine Situation bringen, die mit Sicherheit nicht gut ist für die Handlungsfähigkeit dieses Amtes und für die Finanzierung der Aufgaben, die dieses Amt zu leisten hat. So, in der Gemengelage sind wir, da gibt es nichts zu beschönigen und wir werden uns der Frage weiter widmen müssen, weil eines ist auch klar, wir haben ja die Verabredung, dass wir sozusagen eine gewerbliche Nutzung in dem Sinne oder eine Privatisierung ohne Sportnutzung auch mit allen Möglichkeiten vermeiden wollen, aber auch sozusagen der Weg einer Perspektive im Hinblick auf Sanierung und Sportnutzung sich im Moment mit Sicherheit sehr schwer darstellt ja. Ich würde es vielleicht zum Baerwaldbad mal an der Stelle so belassen. Die zweite Frage…, bitte?

Herr Nöll: Sollten wir vielleicht erst dazu diskutieren?

Frau Schmidt-Stanojevic: …ja, weil, du hattest ja auch eine Frage und du auch.

Frau Sommer Wetter: Nein, also jetzt ist erstmal Frau Stockert dran.

Frau Stockert: Ich habe nichts zum Baerwaldbad, ich hätte ein ganz neues Thema.

Frau Sommer Wetter: Gut, dann Herr Nöll.

Herr Nöll: Ich wollte nur vermeiden, dass sich das jetzt zu sehr vermischt, weil das jetzt mehrere Themen sind aus Baerwaldbad, die nun sehr aufwendig sind, was uns auch seit mehreren Jahren begleitet.

Mir ist es zunächst mal wichtig, und das auch für das Protokoll, und da bitte ich auch darum, über diese Aussage ein Wortprotokoll zu erstellen, dass wir vom Betreiber des Baerwaldbads als Sportausschuss dieses Bezirks über einen längeren Zeitraum hinweg getäuscht wurden. Wir waren über den wahren Zustand, ich sage das als einer der Vertreter der Fraktion, die sich für den Erhalt dieses Bades massiv eingesetzt haben, über den realen Zustand dieses Bades nicht informiert, muss man an dieser Stelle so deutlich sagen. Und auch, wenn die Grünen jetzt lachen, auch ihr wusstet nichts von der, von den Stromanlagen.

Frau Schmidt-Stanojevic: Wir hatten eine Begehung, also Herr Nöll, ehrlich gesagt, ja.

Herr Nöll: Nein, wir hatten keine, eine Begehung, Entschuldigung, wir hatten keine Begehung, wo uns irgendwie mit Panzerband geflickte Stromanlagen gezeigt wurden oder der Zustand der Chlorgasanlage, das mal nebenher. Das sind alles Dinge, die inzwischen bekannt geworden sind, von denen ich persönlich keine Ahnung hatte. Ich würde anregen, gerade weil dieses Thema in den letzten Jahren hoch kontrovers war, Herr Stadtrat, dass wir hier nicht die zweite Runde drehen und uns gegenseitig Versäumnisse an die Backe nähen, sondern sich vielleicht mal überlegen, ob man jetzt jenseits der Runden, die es sowieso gibt, die sportpolitischen Sprecher der Fraktionen zusammenholt weil ich glaube, dass jedes Mal hier in der großen Runde, wenn dann auch noch Elternvertreter da sind, dazu noch den Schulbereich mit hier im Ausschuss, ist das vielleicht nicht das geeignete, die geeignete Plattform. Da würde ich anregen, dass man vielleicht solche Runden etabliert, damit wir das hier gemeinsam politisch begleiten und jetzt nicht weiter da anfangen, uns gegenseitig zu erklären, wer sowieso schon immer recht hatte.

Frau Schmidt-Stanojevic: Gute Idee.

Herr Hehmke: Es hat ja bisher, überhaupt jetzt also, ich habe jetzt der Diskussion heute nicht entnommen, dass irgendwer irgendwem einen Vorwurf macht. Ja, also ich glaube, wir sind hier gemeinsam in der Verantwortung, eine Perspektive für dieses Bad zu entwickeln, und ich glaube, wir sind uns darüber einig, dass mit dem derzeitigen Betreiber eine Perspektive für dieses Bad nicht möglich ist und der Beginn einer möglichen Perspektive wäre auch sozusagen, eine Hausnummer festzustellen, erstens was kostet eigentlich eine Sanierung des Bades, zweitens wie sind denn die Bedingungen für eine Sanierung, ja, gibt es Konzepte, so etwas Abschnittsweise zu machen und in Betrieb zu nehmen, welche Nutzungsmöglichkeiten. Es gibt ja viele Räumlichkeiten in diesem Bad, die bisher nicht einer Nutzung zugeführt sind. Gibt es denn hier sozusagen Nutzungskonzepte, die sich aufeinander beziehen, wo Synergien entstehen und, und, und. Und das wäre sozusagen also der nächste Schritt in der Tat die Beauftragung einer solchen Sanierungsstudie. Die Firma, die diese erstellen soll, ist bereits vor 2 Jahren ausgewählt worden. Das Geld stand auch über längere Zeit zur Verfügung. Das steht jetzt nicht mehr zur Verfügung, weil der Weg über den jetzigen Betreiber versperrt ist, also diese Studie zu beauftragen. Deswegen müsste es ein Dritter machen. Der müsste aber erstmal sozusagen im Wege eines Heimfalls zugunsten eines Dritten in den Besitz dieses Bades kommen. Wenn dieser Weg nicht möglich ist, wäre der Weg über das Bezirksamt, das würde aber den Heimfall an das Bezirksamt voraussetzen mit allen Risiken. Aber das wäre der nächste Schritt, weil wenn man diese Hausnummer nicht kennt und kein Konzept hat, welches man im Rahmen einer Sanierung vorbereiten möchte, dann kann man sich auch nicht auf den Weg machen zu potentiellen Fördermittelgebern zu gehen, um diese Mittel einzuwerben. Also das wäre der nächste Schritt, nur wie es zu diesem nächsten Schritt kommt die Frage steht bislang offen, weil wir eben ganz viele ungeklärte Dinge haben.

Frau Sommer-Wetter: Frau Gärtner, auch zum Baerwaldbad?

Frau Gärtner: Ja, also zunächst nochmal zu Herrn Nöll. Also ich freue mich da sehr über diese verspätete Einsicht, dann können wir auch endlich da mal an einem Strang irgendwie auch ziehen und nach vorne gucken und so wie Andy auch gerade sagte, sehen, was ist da eigentlich überhaupt machbar, wie kriegen wir es nochmal hin, weil uns begleitet das jetzt ein, also mich jetzt schon seit 10 Jahren irgendwie, und dann ist es schön, dass wir uns da jetzt einig sind.

Ich habe jetzt noch eine ganz andere Frage, also weil Sie meinten, ja, dass das dann irgendwie getrennt werden soll heizungsmäßig und da wollte ich nochmal fragen, wieso geht das jetzt irgendwie so einfach, weil für mich klang das immer so, als ob das alles so hoch kompliziert ist und wie zwei siamesische Zwillinge und dass es eben nicht ohne Weiteres möglich ist und also ich meine das ist ja zumindest dann auch erfreulich, aber gibt es da Gelder für und wie kriegen wir das hin, wenn es so hochkompliziert ist, ohne dass es zu sehr zu Buche schlägt?

Herr Hehmke: Also mein technischer Sachverstand ist nicht hinreichend, einen Nagel selbst in die Wand zu hauen, von daher kann ich das nicht beantworten. Also ich weiß nicht, ob über diese Medientrennung in der Vergangenheit diskutiert wurde. Ich war auch nicht im Sportausschuss, ich habe diesen Vorlauf nicht. Es führt aber kein Weg daran vorbei und ich habe oder wir haben als Schul- und Sportamt, als Schulträger, die Verpflichtung, die Wärmeversorgung der Grundschule sicherzustellen und vor diesem Hintergrund hat diese Maßnahme oberste Priorität und es gab bereits sozusagen Bestandsaufnahmen und Begehungen mit Hochbau, die Planungen sind im Gange und auch wenn es technisch schwierig ist, wird es gemacht. Die Gelder stehen zur Verfügung, weil die Mittel für die bauliche Unterhaltung ja stark aufgestockt wurden. Da haben wir ja im Rahmen des Nachtragshaushaltes einen Nachschlag bekommen, allein von 3,39 Mio., explizit für die bauliche Unterhaltung nur für Schulen und ich habe Ihnen ja bereits mehrmals mitgeteilt, dass Mittelaufwuchs nicht heißt, wir können alles machen, weil wir noch den Personalaufwuchs im Hochbau nicht gleichzeitig haben, der kommt dann hoffentlich noch und die Ausschreibungen sind ja raus, aber wegen dieser Verpflichtung, die Wärmeversorgung sicherzustellen, wird es jetzt durchgeführt und die Mittel stehen zur Verfügung und der Hochbau ist dran, und wir gehen fest davon aus, dass es mit Beginn der nächsten Kälteperiode umgesetzt ist.

Was davon nicht betroffen ist, ist die Stromversorgung. Die funktioniert weiterhin über das Baerwaldbad. Da war auch die Rückmeldung aus den technischen Bereichen, dass das sozusagen noch viel komplexer ist, dort eine Medientrennung vorzunehmen, sodass die Stromversorgung weiterhin über das Baerwaldbad erfolgt. Da gibt es wohl ganz andere Vertragssituationen. Also wenn man das sozusagen über die Schule selber machen würde, dann wäre das viel teurer als vorher. Also ich habe das nicht verstanden abschließend, aber also es wäre sowohl technisch nochmal eine größere Herausforderung als bei der Wärmeversorgung und zugleich wäre es dann für den dauerhaften Betrieb noch teurer, so.

Frau Sommer-Wetter: Frau Schmidt-Stanojevic.

Frau Schmidt-Stanojevic: Ja, danke Herr Nöll. Also ich will jetzt nur sagen, ich finde Ihre Idee, dass wir uns mal mit den sportpolitischen Sprechern, dass wir uns da mal zusammensetzen und vielleicht dieses Schwerpunktthema Baerwaldbad, um da wirklich mal das Thema intensiver darüber zu sprechen und die notwendigen Informationen zu bekommen, als jetzt im Ausschuss, weil wir können das immer hier im Ausschuss nur andiskutieren usw. und deshalb ist es vielleicht sinnvoll, wenn wir das vielleicht mal machen und vielleicht können Sie das ja mal irgendwie aufgreifen und dann irgendwie eine Einladung an alle sportpolitischen Sprecher der Fraktionen rausschicken und dann halt eben als gesonderten Punkt Baerwaldbad zu machen und dann können wir uns darüber, weil wir müssen uns halt einfach jetzt irgendwie fraktionsübergreifend zusammentun, um die Kuh vom Eis zu bekommen, also auch um irgendwie das möglich zu machen, dass wir dieses Bad als solches erhalten, da sind wir uns alle einig und von daher sollten wir jetzt anfangen, an einem Strang zu ziehen und dann bitte mit, unter Einbeziehung der Grünen, ja. Das will ich nur nochmal betonen, ja.

Frau Sommer-Wetter: Herr Nöll, Sie dürfen jetzt weiter fortfahren.

Herr Nöll: Dankeschön. Ich hatte jetzt auch nicht explizit gesagt, dass wir uns ohne die Grünen treffen sollten. Nein, ich will aber nochmal deutlich sagen, wir hatten tatsächlich Begehungen des Baerwaldbads im letzten Jahr, insbesondere im letzten Jahr, aber auch im vorletzten. Wir haben nicht ein einziges Mal über den Zustand der elektrischen Anlagen gesprochen. Wir haben geredet über Schimmelbefall, wir haben geredet über die Belüftungssituation, wir haben über das Wasser geredet, aber diese Situation, die da jetzt vor wenigen Wochen aufgetreten ist, war in der Tat mir völlig neu und dann ist es natürlich eine andere Situation, wenn ich sagen muss, also ich komme ein bisschen aus der Elektrotechnik, also elektrische Anlagen und Wasser das ist eine ganz schlechte Kombination. Dann hat man eine etwas andere Sicht drauf… bitte?

Herr Vollmert: …je nach Zielsetzung.

Herr Nöll: Lange Rede, kurzer Sinn. Ich halte das für richtig, dass derzeit in diesem Bad kein Schwimmbetrieb stattfindet, muss aber ganz deutlich auch für meine Fraktion sagen, wir sind uns weiterhin sicher, dass wir das Hallenbad brauchen und den Schwimmbetrieb dort brauchen, dass wir das Schulschwimmen dort brauchen. Es kann natürlich eine Situation geben, wo wir das…, nein das kann man ganz klar vorweg sagen, wir als Bezirk werden das nicht alleine tragen können und das miteinander zu diskutieren, wie wir diese Quadratur des Kreises miteinander lösen, das ist unser Interesse.

Frau Schmidt-Stanojevic: Ich kann ja noch kurz eine Anmerkung machen. Ich habe natürlich die Gruppe der FDP vergessen und würde insofern sagen, dass wenn wir die Fraktionen, dass wir dann auch die Gruppe der FDP dazu einladen.

Herr Nöll: Jutta, alle sportlichen Sprecher.

Frau Schmidt-Stanojevic Ja, genau.

Frau Sommer-Wetter: Also, ich glaube, es sind die Mitglieder des Ausschusses, die dann nicht dem Unterausschuss Baerwaldbad angehören, richtig froh, dass wir also neben den zwei üblichen Sitzungen im Monat, dass uns das erspart bleibt. Ich wünsche den Kolleginnen und Kollegen viel Freude…

Herr Nöll: Ja, das Problem ist ja wirklich, dass es den Ausschuss jetzt inzwischen überlastet neben den ganzen schulpolitischen Themen auch noch permanent...

Frau Sommer-Wetter: Ja, Sie werden uns dann berichten und hoffentlich einen Termin finden. Herr Vollmert, bitte.

Herr Nöll: Aber die Ausschussvorsitzenden sind selbstverständlich dabei bei der Runde?

Herr Hehmke: Na ja, Herr Nöll empfiehlt sich für die Federführung dieser Unterarbeitsgruppe.

Frau Schmidt-Stanojevic: Nein, nein, nein… darüber müssen wir reden.

Frau Sommer-Wetter: So, Herr Vollmert hat jetzt das Wort.

Herr Vollmert: Ja, wenn man in den Bildern bleiben will, die gerade schon gefallen sind, ich glaube, Frau Schmidt, die Kuh ist nicht auf dem Eis, die Kuh ist schon längst eingebrochen und was auch Herr Nöll und alle Beteiligten auch gesagt und auch bei den Begehungen mitbekommen haben, wir haben uns immer über Schimmelbefall, die Ursächlichkeit und begründete Sperrung unterhalten. Wir haben niemals eine Etage tiefer geguckt und wir waren als Fachpolitiker, aber nicht Sachpolitiker, niemals da unten. Wir haben nur das Fachamt Gesundheit begleitet und die sind auch nicht eine Etage tiefer gegangen. Und dann hätten wir damals das vor einem Jahr oder vor zwei Jahren schon gewusst vor zwei Jahren schon gewusst, dann hätten wir ganz anders arbeiten können und es ist auch nicht Aufgabe des Fachamtes Gesundheit, elektrische Anlagen zu prüfen. Und von daher ist die Sache, ist die Sache jetzt so gegeben, wie sie ist und sowohl die Anzahl der Akteur*innen als auch die ganzen Fragezeichen und Optionen machen es für mich inzwischen sehr schwierig, daran zu glauben, dieses Bad noch zu retten, wenn nicht alle an einem Strang ziehen. Wenn ein einziger ausschert, dann ist es das gewesen. Darüber müssen wir uns im Klaren sein. Und deswegen würde ich gerne mal den Stadtrat fragen, dass, wenn das Ruhr-Team, was ja diese Architektenstudie machen soll, schon bereits im Bezirksamt gewesen ist und dort noch nicht abschließend entschieden wurde, ob man denn jetzt dieses Ruhr-Team beauftragt, diese Architektenstudie zu erstellen, weil ich glaube, wir haben jetzt nicht nochmal viel Zeit. Aus welchen Gründen ist das so entschieden worden, waren es sachliche, waren es fehlende Gelder oder woran hat das gelegen?

Herr Hehmke: Also, ich würde sagen, das ist die Risikoabschätzung, wobei sozusagen nicht entschieden ist oder nicht zu Ende diskutiert ist, was eigentlich das höhere Risiko ist, also ich rede jetzt von finanziellen Risiken. Ein Heimfall an das Bezirksamt, das ist mit Sicherheit ein finanzielles Risiko, das habe ich dargestellt. Wir wissen, dass der Schornstein bröckelt. Den zu sichern und zu reparieren allein, da haben wir für das Bad nichts getan, der Schornstein ist ohne Funktion seit weiß ich wie vielen Jahren aber das kostet. So, es kostet alles. Die Frage ist, wie hoch ist eigentlich das Risiko, wenn der Zustand mit dem jetzigen Betreiber und der Nicht-Auflösung des Erbbaurechtsvertrages bestehen bleibt. Kann gesichert werden, dass überhaupt im nächsten Winter geheizt wird und für den Frostschutz Vorsorge getragen wird. Kann gesichert werden, dass die technischen Anlagen, Chlor usw. nicht möglicherweise Schwierigkeiten mit sich bringen. Auch dazu gibt es unterschiedliche Einschätzungen und das ist eine Risikoabwägung und die ist nicht abgeschlossen, so.

Herr Vollmert: Da habe ich direkt … Entschuldigung Herr Stadtrat. Es geht mir nicht um Risikoabwägung, sondern ich möchte den einen Punkt, warum wurde das Ruhr-Team nicht beauftragt, die Architektenstudie zu leisten? Weil das ist ein Punkt innerhalb eines ganz großen Komplexes. Aber wenn wir eine Kette, eine Ursache-Wirkungs-Kette auf verschiedenen Ebenen konstruieren wollen, dann sind wir, dann haben wir anschließend nach 3 Jahren ein Theorem und stellen fest, das Bad ist schon lange tot und die Architektenstudie ist immer noch nicht beauftragt worden. Von daher verstehe ich nicht, dass man das, was man gerade jetzt schon lösen kann, nicht auf den Weg bringt, damit wir da die Baustelle freigeräumt haben und Zeit haben, um uns um die wichtigeren Probleme zu kümmern, weil eine Architektenstudie zu beauftragen, ist, glaube ich, jetzt in Anbetracht guten Verwaltungshandelns in Friedrichshain-Kreuzberg keine große Baustelle.

Herr Hehmke: Also die Situation mit der Architektenstudie ist ja so, dass diese Mittel bei SenStadt über mehrere Jahre etatisiert waren und dann weiter etatisiert blieben, weil ursprünglich ja die Idee war, dass der Betreiber diese Studie beauftragt und dass der Betreiber letztendlich auch derjenige ist, der ggf. Sanierungsmittel einwirbt,  die Projektsteuerung übernimmt, Firmen beauftragt usw. Dieser Weg ist angesichts der augenblicklichen Situation des Betreibers versperrt. SenStadt ist auch nicht bereit, verständlicherweise, an den Betreiber die Mittel auszureichen, damit er die Architektenstudie beauftragt, so. Es könnte jetzt de facto nur das Bezirksamt selbst machen und das Bezirksamt diskutiert, und das habe ich gesagt, nicht abschließend, unter welchen Voraussetzungen. Das Bezirksamt ist nach wie vor nicht Eigentümer, das Bezirksamt nimmt zur Kenntnis, dass die Mittel jetzt nicht zur Verfügung stehen. Wir müssten uns dafür einsetzen, dass sie dann wieder im nächsten Haushalt zur Verfügung stehen bei SenStadt, um sie dann abzurufen und die Studie über den bezirklichen Hochbau selbst zu beauftragen. Das wäre jetzt der Weg. Diese Entscheidung ist zumindest am Dienstag nicht getroffen worden, so, wird aber mit Sicherheit Gegenstand der weiteren Diskussionen sein, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit das Bezirksamt diese Studie beauftragt.

Herr Vollmert: Darf ich noch mal?

Frau Sommer-Wetter: Noch ganz konkret dazu, weil es sind noch zwei andere mindestens zum Baerwaldbad.

Herr Vollmert: Herr Stadtrat, tut mir leid, dass ich jetzt anfange, Sie zu grillen, weil Sie in dreifach gedrechselten Konjunktiv sich äußern als Kollegialorgan-Mitglied. Gesetzt den Fall, sowohl der politische, finanzpolitische Wille bei SenFin besteht, dass die Gelder für die Architektenstudie nicht an den Träger des Baerwaldbades gebunden ist, sondern auch von dem Bezirksamt bzw. von dem Fachamt Sport oder SGA verwaltet und ausgegeben werden darf, gäbe es denn einen politischen Willen derzeit im Bezirksamt, diese Architektenstudie dann auch sofort anzustoßen und umzusetzen?

Herr Hehmke: Also das Bezirksamt spricht mit einer Stimme so. Ich nehme wahr, dass der politische Wille vorhanden ist beim Bezirksamt, dieses Baerwaldbad einer guten Zukunft zuzuführen. Ich nehme aber auch wahr, dass sozusagen die Schwierigkeit besteht, dass die Voraussetzungen nicht hinreichend erfüllt sind, um als Bezirksamt die Studie zu beauftragen. Ich habe von Risiken gesprochen, davon, dass wir derzeit nicht Eigentümer sind, dass kein Notvorstand eingesetzt ist und, und, und … dass wir also keinen handlungsfähigen Eigentümer, keinen handlungsfähigen Erbbaunehmer haben. Wenn wir da weiterkommen, will ich auch nicht ausschließen, dass das Bezirksamt zu der Entscheidung kommt, dass diese Sanierungsstudie vom Bezirksamt beauftragt wird, aber wir sind dort im Diskussionsprozess und der ist nicht abgeschlossen, genauso wie ich wahrnehme, dass er hier im Ausschuss auch nicht abgeschlossen ist.

Frau Sommer-Wetter: Herr Dr. Lenk, auch zum Baerwaldbad?

Herr Dr. Lenk: Ja, genau zu dem Punkt. Ich meine, ich will das eher ganz kurz machen. Also es ist doch so, wenn das Bezirk…, ich meine, ich weiß nicht, wie hoch die Kosten von so einer Architektenstudie wären?

Herr Hehmke: 294.000 Euro sind etatisiert.

Herr Dr. Lenk: Ja, das ist ja nun kein Pappenstiel. Also das ist ja nun wirklich erheblich. Ich erinnere mich übrigens, dass wir einmal eine Begehung hatten, wo wir unten waren, aber das hat natürlich nicht viel gebracht, weil uns dann der eine Techniker, der…

Herr Nöll: Nein, das ist noch eine Etage tiefer.

Herr Dr. Lenk: Noch eine Etage… na ja, also

Herr Nöll: Wir haben die Belüftungsanlage gesehen

Herr Dr. Lenk: Okay ja, ja, also das war aber auch nicht sehr hilfreich, muss man ja ehrlich sagen. Also aber zurück zum Punkt. Also wenn es keinen handlungsfähigen Pächter, Eigentümer oder Verwalter gibt, ist es sehr schwierig, eine riskante teure Studie, die am Ende überhaupt nichts bringt, zu finanzieren von Seiten des Bezirks, d. h. also, wenn es keine Entscheidung gibt, dass irgendjemand klar sagt, also z. B. so wie das die Arbeitsgemeinschaft Friedrichshain-Kreuzberger Sportvereine fordert, dass also einfach das Baerwaldbad in jedem Fall übernommen und saniert wird, dann kann ich mir gar nicht vorstellen, dass die Recherchekosten, die man vorher übernehmen kann, überhaupt gestemmt werden können. Das heißt also, für mich ist die Sache ganz klar, also man kann jetzt alle möglichen Teilbeträge versuchen zu…  auf den Tisch zu legen und zu behaupten, dass man das und das und das machen müsste, aber das wird nicht passieren es wird nicht passieren, solange nicht eine politische Entscheidung da ist, dass man die Kosten, die Frage, wie das ganze Bad überhaupt saniert werden kann und ob und mit welchen Konsequenzen usw. usw. nicht eine politische Entscheidung vorausläuft. Das ist mein Eindruck. Und deswegen finde ich auch den, das Engagement dieser Sportvereine sehr wichtig, denn sie sagen nicht nur, der Bezirk braucht dieses dritte Bad, die sagen auch, dass es einfach eine Katastrophe ist auf die Dauer, dass Kinder so lange Anfahrtswege haben, wenn sie das Bad besuchen sollen,  wenn es nicht mehr da ist, also mit den anderen Bädern zurechtkommen müssen. Das gilt auch für Senioren. Und sie sagen auch, dass die Nichtschwimmerquote in diesen Bezirken überdurchschnittlich hoch ist. Also ich meine, es gibt sehr, sehr viele Gründe, dass wir ein drittes Bad brauchen und deswegen finde ich, sollten wir auch mit dem Fokus oder mit der Zielsetzung diskutieren, dass wir wirklich ein bisschen Druck machen, ob der Senat sich wohl entscheidet also in den Verhandlungen mit den Bäderbetrieben diese Rettung zu verantworten. Sonst, ist meine Prognose, wird das nichts.

Frau Sommer-Wetter: Herr Stadtrat.

Herr Hehmke: Also den Weg bin ich ja gegangen. Ich hatte ein Gespräch zum Baerwaldbad mit dem Sportsenator, ich hatte ein Gespräch mit dem Sportstaatssekretär, ich hatte ein Gespräch, zusammen mit Frau Schulte, mit dem Geschäftsführer der Bäderbetriebe, die verweisen sozusagen in ihrer Zuständigkeit, also Scholz-Fleischmann in seiner Zuständigkeit für die Bäderbetriebe und die Sportverwaltung aus sportpolitischer Sicht, darauf, dass die Bäderbetriebe einen riesigen Sanierungsstau haben, so ähnlich wie wir das von unseren Schulen kennen. Dieser Sanierungsstau der Bäderbetriebe ist so hoch, dass er in dieser Wahlperiode keinesfalls behoben werden kann. So, würden die Bäderbetriebe jetzt das Baerwaldbad übernehmen, wäre der Sanierungsstau noch größer und vor diesem Hintergrund möchten sie es nicht. Die Mitteilung, die ich von den Bäderbetrieben von der Geschäftsführung habe, aber auch aus der Senatsebene, ist, dass man durchaus bereit und willig ist, sollte eine Sanierung über einen anderen Weg erfolgen als über die Rücknahme dieses Objekts durch die Bäderbetriebe, dass man, wenn eine solche Perspektive da ist, selbstverständlich bereit wäre … ah, ich habe ein neues Handy und das kann ich noch nicht … meine Frau hat es heute Früh aktiviert und ich habe noch nicht herausgefunden, wie man es leise stellt, so.

Also, wenn es über einen Weg saniert würde und über eine andere Trägerschaft als die der Bäderbetriebe funktionieren würde, dann wären sie selbstverständlich aufgrund des Mangels an Schwimmflächen und auch vor allem des Mangels an öffentlichem Schwimmen bereit, das Schulschwimmen weiterhin oder wieder zu finanzieren, diese Schwimmflächen anzumieten für das Schulschwimmen, um dann andere Standorte zu entlasten und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, die wir bislang mit unseren Schülerinnen und Schülern belegen. Also diese Zusage besteht, aber ich glaube der Weg der Sanierung über die Bäderbetriebe den sehe ich nicht. Also ich habe niemanden getroffen und ich kriege diese Signale auch nicht aus anderen Parteien, dass ein solche Überlegung besteht. Also wenn es da weitere Anläufe gibt, bin ich gerne bereit, da mit zu unterstützen, aber dann würde ich Sie einfach bitten, auch nochmal über Ihre parteipolitischen Kanäle zu gucken, wir werden es auch nochmal über unser unsere Abgeordnetenhausmitglieder tun, aber…, also alles, was ich dort an Gesprächen geführt habe, war 100 %ig „njet“.

Frau Sommer-Wetter: So, ich verlese mal die Redeliste zum Thema Baerwaldbad: Frau Gärtner, Herr Vollmert, Herr Nöll und Frau Schmidt von der AfD. Ich würde vorschlagen…

Frau Gärtner: Ich hab mich schon ganz lange gemeldet.

Herr Vollmert: Du bist auch dran, als nächstes.

Frau Sommer-Wetter: Frau Gärtner hab ich gleich als erstes, ich verlese gerade die Redeliste und würde doch vorschlagen, auch in Anbetracht der Tatsache, dass wir ja hier einen Unterausschuss bilden wollen, dass wir dann heute zu diesem Thema jetzt mal zu Ende kommen. Also es wird uns, denke ich, ohne Ende begleiten. Frau Gärtner ist jetzt dran.

Frau Gärtner: Ja, also in dem Fall, was Andy Hehmke gerade alles so angeführt hat, also ich sehe ja irgendwie den totalen Gau auf uns zukommen. Also dass das Spreewaldbad saniert werden muss, das wird schon seit vielen, vielen Jahren gesagt und ich weiß es auch von den einzelnen Schwimmmeistern, dass die sich weg haben versetzen lassen, weil die da wirklich gesundheitliche Schäden auch hatten, auch durch die Belüftung und so…

Herr Hehmke: Das wird auch in dieser Wahlperiode drankommen.

Herr Vollmert: 2018.

Frau Gärtner: Dann kommt irgendwie … auch Holzmarkt muss auf den neuesten Stand gebracht werden. Nun fliegt uns das Baerwaldbad, wie vorher vermutet, um die Ohren, also das ist ja eigentlich ein totales Katastrophenszenario, dann gibt es irgendwie kein Vereinsschwimmen mehr im Bezirk, kein öffentliches Schwimmen und kein Schulschwimmen mehr. Und das muss dem Senat ja auch irgendwo einleuchten, also von daher sehe ich da einfach gar keine andere Möglichkeit, als dass die sich da auch mit uns irgendwie zusammensetzen und irgendeinen Lösungsweg finden.

Aber auch nochmal zurück zu der Begehung. Also, auch wenn wir da nicht in jedem Winkel mit dem nötigen Fachwissen irgendwie herumgekrochen sind, also einen Betreiber, der es nicht mal schafft, den allerpreiswertesten Punkt von der Mängelliste abzuarbeiten oder kein Einsehen darin hat…

Herr Nöll: Jetzt bitte nicht die Diskussion von vor anderthalb Jahren nochmal führen.

Frau Gärtner: … und das war das Desinfektionsmittel einfach mal, was jahrelang abgelaufen war, zu ersetzen, ja also, da bin ich doch hochgradig skeptisch, dass der mir irgendwie die ganz großen höchst kompliziertesten Sachen erzählt und das war wirklich mein Eindruck und unter vier Augen hat Herr Uffelmann auch noch den schimmeligen, die schimmelige Schere im Verbandskasten mir versucht logisch zu erklären, also wo ich dachte, wo bin ich hier, das kann ja wohl nicht mehr wahr sein und ja also von daher habe ich da so ein bisschen auch Eure Gutgläubigkeit nicht verstehen können. Also da muss ich gar nicht irgendwie jeden Schaden irgendwie sehen, das ist auch eine Einstellungssache und die war sehr merkwürdig dort, fand ich.

Herr Nöll: Von Euch auch.

Frau Sommer-Wetter: Herr Vollmert.

Frau Schmidt-Stanojevic: Lassen wir das, Herr Nöll, okay?

Herr Nöll: Ich hab jetzt auch keine Rückblenden…

Herr Vollmert: Also, Herr Nöll hat eben appelliert, nach vorne zu gucken…

Frau Schmidt-Stanojevic: Genau, lasst uns nach vorne gucken, Taina, lass uns nach vorne gucken.

Herr Vollmert: … und Frau Gärtner beginnt jetzt in der Mottenkiste der Zuweisung.

Frau Schmidt-Stanojevic: Herr Vollmert, das ist jetzt unnötig, also ehrlich, ja

Herr Vollmert: Ja, ich könnte ich könnte jetzt einiges dazu sagen, ich lasse es.

Frau Schmidt-Stanojevic: Ja, wir können auch einiges dazu sagen.

Herr Vollmert: … und Frau Schmidt, bitte lassen Sie mich ausreden, sonst gehe ich auch in die Mottenkiste der Geschichte, ja? Also bitteschön. Und da haben wir…, hat unsere Seite ein paar Geschichten mehr zu bieten, als dass, was gerade Frau Gärtner getan hat. Aber lassen Sie uns doch mal in die Zukunft schauen.

Dr. Lenk, Sie sind doch ein Mann der Wissenschaft und der Technik, der Tabellen und Evaluation und jetzt frage ich mich, warum erst eine politische Entscheidung kommen soll und dann die Fakten. Ich dachte immer, wir argumentieren politisch aufgrund von Fakten, von daher wäre es doch der erste Schritt, diese Architektenstudie zu beauftragen, um den Sanierungsbedarf zu ermitteln, weil unabhängig davon, ob wir das Bad wieder eröffnet kriegen, muss dieses Gebäude saniert werden und dafür ist diese Architektenstudie ausgelegt. Und es geht nicht nur um die Sanierung der reinen Badebetriebstechnik etc. Von daher muss es der erste Schritt sein, zeitnah diese Architektenstudie zu beauftragen, damit wir im politischen Raum aufgrund von Fakten diskutieren können, ob wir Summe X – Millionen zweistellig, investieren oder nicht, ob wir den Schulterschluss mit der Senatsebene hinbekommen, um dieses Geld aus verschiedenen Fördertöpfen zu erlangen und damit wir einen Betreiber evtl. finden, der das übernehmen kann. Weil uns ist doch klar, der Bezirk wird es nicht können. Aus dem Haushalt des Bezirkes eine Sanierung zu stemmen, das ist irrsinnig. Genauso gut argumentieren die Berliner Bäderbetriebe, weil die eine Globalsummenzuweisung für die Sanierung bekommen, sich nicht ein dickes Brett ans Bein zu binden. Ich denke, wenn die Sanierung abgeschlossen ist oder in großen Teilen erfolgt, ich glaube, dann ist der Widerstand bei den Berliner Bäderbetrieben relativ gering und anderen stehen die Türen offen. Und von daher appelliere ich nochmal, die Architektenstudie ist der erste Schritt.

Herr Dr. Lenk: Aber wer soll die bezahlen und die Folgen?

Herr Nöll: Das Land, die Mittel dafür sind eingestellt.

Herr Vollmert: Ich glaube, ich habe meinen eigenen Stadtrat ausreichend bemüht gegrillt damit diese Informationen auf dem Tisch liegen, und zwar dass SenFin diese Gelder hat.

Herr Nöll: Nicht SenFin.

Herr Hehmke: SenStadt.

Herr Vollmert: … eben irgendwas senatsmäßiges, ja. Wenn wir dieses, wenn das Geld weiterhin vorhanden ist, diese 294.000 EUR und wenn ein Einverständnis mit SenStadt herbeigeführt werden kann, dass auch der Bezirk das Geld empfangen kann, dann ist es doch verdammt nochmal unsere Schuldigkeit und Pflicht, das Geld anzunehmen und die Architektenstudie auszulösen und ich verstehe ehrlich gesagt, dass, und das können wir dann in diesem Unterausschuss mal wahrlich diskutieren…

Frau Hochstätter Bitte ja.

Herr Vollmert: … wahrlich diskutieren…, Peggy, beim nächsten Schulthema, dann komm ich…

Frau Hochstätter …wehe, du.

Herr Vollmert: … damit es für…, deswegen müssen wir diese Architektenstudie haben und das muss politisch einfach jetzt auch mal dann abseits dieses Ausschusses nochmal deutlichst thematisiert werden.

Frau Sommer-Wetter: Herr Hehmke gleich dazu, oder wollen wir sammeln?

Herr Hehmke: Ja, in meinem in meinem grenzenlosen Optimismus…

Herr Vollmert: Stadtrat hat immer Rederecht.

Herr Hehmke: In meinem grenzenlosen Optimismus glaube ich, dass auf viele Dinge, für die zum bestimmten Zeitpunkt keine Lösungsperspektiven vorhanden waren, trotzdem irgendwann einer Lösung zugeführt werden müssen. Also klar ist auch, dass unabhängig davon, ob und an wen ein Heimfall eintritt, unabhängig davon, wie lange der jetzige Betreiber dort noch Betreiber ist, weil ich glaube, die Perspektive ist endlich, das wird nicht 2 Jahre, 3 Jahre oder 4 Jahre die Vertragssituation bleiben, die es jetzt ist und dann stellt sich ohnehin die Frage, wie geht es weiter und welche Perspektiven es gibt, ob es sozusagen andere landeseigene Konstruktionen gibt, die hier tätig werden können mit ihren Ressourcen ja Thema es wurde ja auch früher geprüft mal, ob es an die BIM gehen könnte, die ja auch viel baut und viel für Bezirke tut, die es aber auch nicht haben wollten und ich glaube, in dem jetzigen Zustand auch nicht haben wollen. Ist ja ohnehin die Frage, es ist ein Baudenkmal und zwar in Gänze, auch der neuere Teil. So ein Baudenkmal ist von der öffentlichen Hand auf jeden Fall zu schützen und zu erhalten, so. Und wenn man, und ich glaube zumindest dort haben wir bei aller, bei allem Dissens in der retrospektiven Betrachtung einen Konsens, dass wir den Weg, den andere Bäder gegangen sind, weil die öffentliche Hand eben nicht leistungsfähig genug war über lange Zeit so etwas zu tun, also die Perspektive, es wird ein Hotel und das Schwimmbecken oder eines der Schwimmbecken wird dann der Wellnessbereich, diese Perspektive wollen wir nicht und ich glaube, darüber sind wir uns einig und als Sportstadtrat kann ich nur sagen, da werde ich auch bis zum letzten kämpfen, dass genau diese Perspektive nicht eintritt, aber…

Herr Nöll: Vielleicht die FDP, Wellnessstudio, privat.

Herr Hehmke: … aber welche anderen Perspektiven, immer unter der Prämisse im Rahmen einer Sportnutzung und einer Schwimmnutzung, möglich sind, in welcher Betreiberkonstruktion, ob das ein Erbbaurechtsvertrag ist, ob das andere Konstruktionen sind, inwiefern man auch, weil das habe ich in meinem ersten kommunalpolitischen Seminar im zarten Juso-Alter gelernt, schenke einer Kommune ein Schwimmbad, wenn Du willst, dass sie Pleite geht, ist immer klar, dass man ein Schwimmbad niemals kostendeckend betreiben kann ohne öffentliche Zuschüsse, und dann stellt sich ja die Frage, wie ist denn ein solches Nutzungskonzept, wieviel finanzieren denn die Bäderbetriebe in der Tat nach einer möglichen Sanierung für das Schulschwimmen? Welche weiteren öffentlich finanzierten Nutzungen sind dort drin neben dem, was wir bisher sozusagen an Sportnutzungen ermöglicht haben. Können auch, um sozusagen eine Kostendeckung sicherzustellen, weitere Angebote, die sich aufeinander beziehen ja nicht irgendein Gemischtwarenladen mit ein bisschen weiß ich hier eine Wohngruppe und dort einen Anwalt, alles Quatsch, also kann es ein Gesamtkonzept geben, wo aber auch ein Bestandteil ist, kommerzielle Angebote zu machen, die dann andere Dinge sozusagen im Rahmen einer Quersubventionierung übernehmen. Also das sind alles Fragen, denen wir uns stellen müssen und die dann letztlich Fachleute und Interessenten beantworten müssen, die auch über das Know-how und über die Ressourcen verfügen, eine solche Sanierung zu beauftragen, zu steuern, zu begleiten, so. Und da sind wir ja gelinde gesagt am Anfang der Diskussion und nicht am Ende. So, wir sind jetzt in der Situation, dass der bisherige Betreiber dieses Betreiben nicht mehr wird sicherstellen können und als Betreiber niemals wieder in der jetzigen Vertragssituation einen Schwimmbetrieb wird aufnehmen können. Gleichzeitig beschäftigen wir uns 95 % der Zeit eher mit dem Ist-Zustand, mit der jetzigen Situation, ja. Wie ist die technische Sicherheit, wann kommt der nächste Stein vom Schornstein, wer übernimmt welche Ersatzvornahme, wie heizen wir die Schule, also wir sind doch noch gar nicht wirklich in einer Perspektiven-Diskussion, wir haben doch noch gar nicht wirklich alle Optionen geprüft. Es gibt viele, mit denen wir noch nicht gesprochen haben in dieser Stadt. Also von daher, was ich nicht glaube ist, dass wir in einem halben Jahr die Lösung haben und dass in drei Jahren saniert ist und alles top ist, aber also dass dieses Baudenkmal eine Zukunft haben muss, weil davon gibt es nicht mehr viele in Berlin und ich sage ausdrücklich in der Zukunft, die nicht heißt Großraumdisco mit Schaumparty im Schwimmbecken und nicht Hotel mit Wellnessbereich, wenn wir uns darüber einig sind, dann glaube ich, sind hier noch nicht alle Messen gesungen und in diesem Sinne, ja, sollte man gucken, welche Vorschläge gibt es und nicht nur kritisieren, ja das geht nicht und da ist ein Risiko und da, sondern wir müssen einfach Vorschläge haben und dann wird der Zeitpunkt kommen. Also ich meine den Optimismus zumindest, also Frau Schulte hat den auch noch, selbst wenn ich an manchen Tagen dann sage, also von daher, lassen Sie uns auf diesen Weg gehen, ja, und da wird mit Sicherheit etwas herauskommen, was wir heute noch nicht in der Form diskutiert haben.

Frau Sommer-Wetter: Herr Nöll.

Herr Nöll: Also, es fällt mir jetzt unglaublich schwer, diese Retrospektive auszublenden, auf die Einlassungen von Frau Gärtner zu antworten, aber wenn wir tatsächlich daran interessiert sind, dass wir für die Zukunft zu gemeinsamen Lösungen kommen, möchte ich doch jetzt in unser aller Interesse vorschlagen, dass wir überlegen, wie organisieren wir diese sportpolitische Runde. Machen wir das offiziell als Unterausschuss oder tatsächlich können ja Sie, Frau Schmidt, Herr Vollmert und ich die Koordinierung übernehmen. Müsste sich dann halt nur der Herr Stadtrat auch Zeit nehmen, wenn man dann Termine findet …

Herr Hehmke: … ja, dem fällt es am leichtesten, der macht es ja im Ehrenamt

Herr Nöll: … und dann schauen, dass wir tatsächlich sehr schnell in die perspektivische Diskussion kommen, weil eines funktioniert nicht mehr so leicht, Herr Lenk, das gilt für Sie genauso wie für uns, das Zeigen auf die Stadt und die müssen. Die Stadt wird jetzt regiert, können Sie sich vielleicht daran erinnern, …

Frau Schmidt-Stanojevic: … von Rot-Rot-Grün

Herr Nöll: … ja, von Rot-Rot-Grün. Die Stadt sind wir, und das ist nicht mehr so einfach, die Bälle da hin und her zu spielen, wie das vorher der Fall war. Ich denke aber, was uns tatsächlich eint, ist a) der Erhalt des Baudenkmals und b) wir sind uns alle einig, dass wir alle Schwimmstandorte in diesem Bezirk erhalten müssen, eigentlich bräuchten wir mehr. Das muss man an der Stelle auch mal so deutlich sagen. Deswegen, da wir die gleichen Voraussetzungen haben, sollten wir uns jetzt tatsächlich mehr drüber streiten, ob man von der schimmeligen Schere auf die Elektroanlage schließen konnte, sondern tatsächlich festhalten, was ich eingangs gesagt habe. Der jetzige Betreiber hat gegenüber diesem Sportausschuss nicht mit offenen Karten gespielt, ich glaube, da sind wir uns auch alle einig, und das festzuhalten und ein neues Konzept zu entwickeln ist jetzt unsere politische Aufgabe, und da sollten wir uns schnellstmöglich dransetzen.

Frau Sommer-Wetter: Frau Schmidt.

Frau Schmidt: Also, wenn die Beziehungsgespräche jetzt beendet sind, dann hätte ich eine konstruktive Frage: Ist denn die Summe für diese Architektenstudie, ist die denn absolut oder ist das irgendwie ausgeschrieben worden oder könnte man das nochmal irgendwelchen … zur Ausschreibung geben? Und wenn man da einen ersten Überblick haben möchte über den Sanierungsbedarf, und nicht en détail ausarbeiten möchte und wie das später auszusehen hat. Die Summe, die dann auch da letztlich da bezahlt werden muss, die kann man ja auch den eventuellen Betreiber dann auch mit verkaufen, mit anhängen oder auch anbieten…

Herr Hehmke: Also, diese Summe ist von Fachleuten ermittelt worden, was ist eigentlich die Größenordnung, die jemand braucht, um eine solche Studie sozusagen eine aussagekräftige zu erstellen. Wenn Sie die Ausschreibungsgrenzen kennen, dann wissen Sie, dass wir solche Leistungen über zweieinhalbtausend Euro europaweit auszuschreiben ist. Das Planteam Ruhr hat sich damals in der Ausschreibung durchgesetzt. Die Mittel waren über mehrere Jahre etatisiert und weil es sozusagen, jetzt sind wir wieder retroperspektiv, weil im Grunde der Betreiber sich gestritten hat, wer welche Verantwortung hat und wer sonst noch mitredet, ist es nicht dazugekommen. Das hätte ja alles vor 2, 3 Jahren in Auftrag gegeben werden können, dann hätten wir heute eine andere Situation ja. So. Aber jetzt ist die Frage, wer macht es. Aber dass eine Studie in Auftrag gegeben werden muss als einer der nächsten Schritte, ist völlig klar, ja. Also ohne diese Studie wird man keine Hausnummer bekommen und ohne Hausnummer und Konzept wird man keinen Förderer bekommen, weder innerhalb der öffentlichen Hand, noch außerhalb.

Frau Sommer-Wetter: Also ich würde jetzt den Vorschlag von Herrn Nöll dahingehend aufgreifen, dass ich denke, dass sich die Sportpolitiker der Fraktionen zusammentun, gerne einen Termin mit dem Stadtrat ausmachen, das rumgeschickt wird und wir dann bei Gelegenheit in Erfahrung bringen, was in Ihrer ersten Runde herausgekommen ist. Das müssen wir jetzt hier im Großen nicht abstimmen.