Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BzStR Herr Hehmke berichtet:

 

-          Das Bezirksamt hat wie in der Letzten Legislaturperiode eine AG Tourismus, bestehend aus vier Stadträt*innen und den zuständigen Fachämtern, eingerichtet. Zur Umsetzung von Moderations- und Mediationsverfahren wurden 40.000 EUR von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe bereitgestellt.

 

Aus dem Ausschuss wird angeregt, das Thema Tourismus im Ausschuss ausführlich als eigenen TOP zu behandeln.

 

Ord L Herr Wenz berichtet zur Informationsveranstaltung zur Parkraumbewirtschaftung im Rudolfkiez:

 

-          An der Veranstaltung in der Modersohn-Grundschule nahmen circa 100 Personen teil.

-          Grundlage für die Einführung der Parkraumbewirtschaftung ist ein Gutachten von 2015.

-          Auf der Versammlung wurde eine Parkraumbewirtschaftung im Rudolfkiez von Anwohner*innen überwiegend begrüßt. Mitarbeiter*innen ansässiger Firmen äerten Bedenken.

-          Geplant ist, ab 01.06. von Montag bis Samstag von 09:00 - 24:00 Uhr zu bewirtschaften. Der Juni soll dabei ggf. als Übergangsmonat für die Parkraumbewirtschaftung gelten.

-          Eine Preiserhöhung von 1 EUR auf 2 EUR ab 18 Uhr soll geprüft werden.

 

 

 
 

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