Auszug - Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021  

BzStRin Frau Herrmann berichtet zum Entwurf der Investitionsplanung.

Es liegen vier Änderungsanträge vor, die im Einzelnen wie folgt abgestimmt werden:

1. Die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Schule und Sport wird nicht übernommen.
    

2. Die Vorlage wird wie folgt ergänzt
   
   Das Bezirksamt wird beauftragt,
   
   2.1 Satz 1
   díe BPU für den Bau einer Turnhalle und der Außenanlagen an der Thalia-Grundschule bis Januar 2018 vorzulegen;
   
   einstimmig angenommen
    

2.2. Satz 2
die Mittel aus 4500/71901 sollen, falls die Mittel aus den Rücklagen erschöpft sind, vorrangig für ein Vorziehen der Baumaßnahmen an der Thalia-Grundschule eingesetzt werden;

einstimmig angenommen

2.3. Satz 3
eine andere Verwendung der Mittel aus 4500/71901oberhalb von 25.000 € bedarf bis zum Abschluss der Baumaßnahme Thalia-Grundschule der Zustimmung der Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT

mehrheitlich angenommen

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage mit den Änderungen 2.1-2.3 zu beschließen.