Auszug - Wohnprojekt Blücherstr. 26 - Zurück zu den Anfängen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 13.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1842/IV Wohnprojekt Blücherstr. 26 - Zurück zu den Anfängen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Hübsch, UweJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:PIRATEN
 
Wortprotokoll

Aus dem Ausschuss wird berichtet, dass es in dem Verfahren einen neuen Stand geben soll. Allerdings liege der neue Kompromissvorschlag nicht vor. BezStRin Frau Borkamp berichtet dazu, dass es bezüglich des Spielplatzes fast keine räumliche Veränderung geben soll.

 

Aus Reihen der Gäste werden widersprüchliche und mangelnde Informationen seitens des Bezirksamts kritisiert. Auf konkrete Fragen zum Baurecht erklärt BezStRin Frau Borkamp, dazu in Vertretung für BezStR Herr Panhoff  keine detaillierten Auskünfte geben zu können. 

Aus dem Ausschuss wird erläutert, dass hierfür der Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten, der den Antrag federführend berät, zuständig sei.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B'90/Die Grünen

 

6

 

SPD

3

 

 

DIE LINKE

1

 

 

PIRATEN

1

 

 

CDU

 

 

1

RGERDEPUTIERTE

 

 

 

 

 
 

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