Auszug - Offenes WLAN für die bezirklichen Flüchtlingsunterkünfte Gäste: Freifunker Philipp Borgers und André Gaul  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 03.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:
DS/1895/IV Offenes WLAN für die bezirklichen Flüchtlingsunterkünfte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die GrünenVorsteherin
Verfasser:Jaath, KristineJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:PIRATEN
 
Wortprotokoll

Herr Borgers und Herr Gaul (Freifunker) stellen anhand einer Präsentation die Arbeit der Freifunker Berlin im Hinblick auf die Flüchtlingsarbeit vor.

 

BezStRin Frau Borkamp stellt klar, dass den Unterkünften offenes WLAN gemäß Beschlussvorschlag angeboten wird. Ist eine Unterkunft bereits durch einen Betreiber versorgt, wird keine Umstellung auf Freifunk forciert.

 

Auf Nachfrage wird ausgeführt, dass die Bereitstellung einer bestimmten Bandbreite nicht garantiert werden kann.

Zum Zeitplan wird ausgeführt, dass mit den baulichen Vorbereitungen und Prüfungen ca. ein Monat pro Standort zu veranschlagen ist. Werden in Unterkünften Telefonanschlüsse zur Verfügung gestellt und findet sich ein Anbieter für einen DSL-Anschluss, kann eine Anbindung deutlich schneller erfolgen.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung mehrheitlich (Gegen CDU), den Antrag mit Änderung anzunehmen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk mit offenem WLAN ausgestattet werden. Der Zugang soll flächendeckend, unentgeltlich, unzensiert, ohne Registrierung und zeitlich unbegrenzt sein. Hierfür ist eine Zusammenarbeit mit den Freifunk-Initiativen wünschenswert.

 

 
 

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