Auszug - Nachträgliche Genehmigung der 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

TOP:

Ö 5

Gremium:

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

Beschlussart:

ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Di, 24.11.2015

Status:

öffentlich

Zeit:

18:30 - 20:15

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/1831/IV Nachträgliche Genehmigung der 2014 in Anspruch genommenen über- und
außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung

stellv. Vorsteher

Borchard-Klare, Andreas

Drucksache-Art:

Vorlage zur Beschlussfassung

Beschluss

Wortprotokoll

Auf Nachfrage nach der Darstellung der Begründung für die Unabweisbarkeit und Unvorhersehbarkeit erläutert BezStRin Frau Borkamp, dass geprüft werde, ob eine Erweiterte Darstellung möglich ist. Mittel für die eine Basiskorrektur zugesagt ist, werden nicht im Haushalt eingestellt.

Die Begründung zu 4181/81259 "Wohnungsneubau" wird nachgereicht.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV bei Enthaltung der PIRATEN, die Vorlage zu beschließen.

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