Auszug - Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1601/IV Glascontaineraufsteller in ihre Schranken weisen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Hübsch, UweJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

 

Herr Wenz berichtet, dass der Containeraufsteller, die Firma Karl Meyer, durch das Land Berlin beauftragt ist. Berlin Recycling wurde angeschrieben, den Container in der Obentrautstr. kurzfristig, spätestens bis 15.05., umzustellen.

Die Aufsteller haben Vorgaben, wie die Container aufgestellt werden sollen und stimmen die Standorte zudem mit dem SGA ab. Beschwerden oder Auffälligkeiten sind bisher nicht bekannt. Eine Standortliste kann dem Ausschuss zur Verfügung gestellt werden.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag in geänderter Fassung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt dafür zu sorgen, dass offensichtlich regelwidrig aufgestellte Glascontainer regelgerecht aufgestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

             

 

B'90/Die Grünen

 

 

X

SPD

X

 

 

DIE LINKE

X

 

 

PIRATEN

 

 

X

CDU

 

 

X

BÜRGERDEPUTIERTE

2

 

1

 

 
 

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