Auszug - Verschiedenes  

Der Ausschuss führt eine kontroverse Diskussion, wie mit den Planungen des derzeitigen Eigentümers des SEZ umzugehen ist.

BzStR Dr. Beckers informiert zum aktuellen Sachstand des Gerichtsverfahrens zur besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule.

Der Ausschussvorsitzende informiert über eine Antwort-E-Mail der BBB (s. a. Protokolle der Sitzungen vom 15. Oktober - TOP 2 - und vom 18. Juni 2015): Man sehe dort keine Veranlassung, die Präsentation, welch Herr Schulz in der Juni-Sitzung gezeigt hat, wie im Juni versprochen, zu übersenden. Die Präsentation beinhaltete vor allem die Vereinszeiten der Friedrichshain-Kreuzberger Schwimmvereine in den Schwimmbädern des Bezirks. Der Ausschuss nimmt diesen Wortbruch mit Befremden zur Kenntnis.