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Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 08.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Aus Teilen des Ausschusses wird die Kritik an dem bisher vorliegenden Entwurf wiederholt und die vor Beschlussfassung der Drucksache DS/1331/IV Änderungen gefordert, da die Befürchtung besteht, dass mit dem Aufstellungsbeschluss eine Festschreibung erfol

Aus Teilen des Ausschusses wird die Kritik an dem bisher vorliegenden Entwurf wiederholt und die vor Beschlussfassung der Drucksache DS/1331/IV Änderungen gefordert, da die Befürchtung besteht, dass mit dem Aufstellungsbeschluss eine Festschreibung erfolge. BezStR Herr Panhoff erläutert, dass mit dem Aufstellungsbeschluss in das formale B-Planverfahren, mit allen Beteiligungsstufen, eingestiegen werde. Darüber hinaus obliege des der BVV am Ende über den vorliegenden BPlan zu entscheiden.

 

 
 

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