Auszug - Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk

�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

TOP:

� 14

Gremium:

Ausschuss f�r Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

Beschlussart:

ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Mi, 03.09.2014

Status:

�ffentlich

Zeit:

18:00 - 21:20

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0028/IV Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk

Status:

�ffentlich

Bez�glich:

DS/0030/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

SPD

stellv. Vorsteher

Verfasser:

Leese, Anita

Borchard-Klare, Andreas

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt dem federf�hrenden Ausschuss f�r Gesundheit und Inklusion mehrheitlich, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen

BezStR Herr Panhoff berichtet auf Nachfrage, dass die Tendenz grunds�tzlich zum barrierefreien bzw. barrierearmen Neubau geht. Bei Abweichungen von den Vorschriften wird die Behindertenbeauftragte zur Stellungnahme einbezogen.

Der Ausschuss empfiehlt dem federf�hrenden Ausschuss f�r Gesundheit und Inklusion mehrheitlich, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Abstimmungsergebnis	Ja	Nein	Enth
Einstimmig		��
B'90/Die Gr�nen	X
SPD	X
DIE LINKE
PIRATEN			X
CDU
B�RGERDEPUTIERTE	3		1

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen