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Auszug - Bestätigung der Tagesordnung
Die Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass die zweite versandte Einladung zur heutigen Sitzung nicht korrekt ist. Der TOP "Basiskorrekturen im Bereich Soziales" ist weiterhin Bestandteil der Tagesordnung und wird als TOP 3 eingefügt. Alle weiteren TOPs verschieben sich dementsprechend.
TOP 5 - DS/0990/IV wird von der Tagesordnung genommen, da die antragstellende Fraktion nicht anwesend ist.
TOP 6 - DS/1092/IV wird auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von der Tagesordnung genommen und in der Mai Sitzung (Schwerpunkt: Bürgerdienste) beraten.
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