Auszug - Vorschlagsliste eherenamtliche Richter/innen für das OVG Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2013  

 
 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
TOP: Ö 5.1
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 20.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0642/IV Vorschlagsliste ehrenamtliche Richter/innen für das OVG Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2013
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:VorstandVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:WahlvorlageBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der PIRATEN beantragt die Änderung in Position 4 der Liste

Die Fraktion der PIRATEN beantragt die Änderung in Position 4 der Liste.

Der Vorschlag lfd. No 32 wird gegen Vorschlag lfd. No 36 der Vorschlagsliste getauscht.

Die geänderte Vorlage wird mehrheitlich beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

B’90/Die Grünen

21

 

 

SPD

13

 

 

DIE LINKE

7

 

 

PIRATEN

3

 

2

CDU

4

 

 

Summe

48

 

2

 

Das Erfordernis der Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung ist erfüllt (§ 28 Satz 4 VwGO).

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen