Auszug - Parkraumbewirtschaftung Boxhagener Kiez  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 16.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Herr Koller berichtet zur Parkraumbewirtschaftung:

Herr Koller berichtet zur Parkraumbewirtschaftung:

 

·         Barnimkiez:
Die Verwaltungsvereinbarung mit Pankow ist unterschrieben. Geplant ist die Einführung zum 01.04.2013. Die erste Information (Anschreiben) der Bürger/innen erfolgt in Kürze. Eine Wiederholung ist geplant.
 

·         Boxhagener Kiez
Da es sich um ein sehr großes Projekt handelt, gestaltet sich die Umsetzung schwieriger. Die Anschubfinanzierung, die sich aus dem Wirtschaftsplan errechnet  ‚hängt’ noch. Das Problem ist, das Verwaltungsmitarbeiter/innen benötigt werden und noch nicht geklärt ist, wie diese eingestellt werden können, ohne den Einstellungskorridor aus dem VZÄ-Abbaukonzept zu belasten. Dennoch ist das Projekt im Zeitplan (geplanter Einführungstermin: 01.10.2013).
Auf Nachfrage: Die Bürger/innenversammlung ist für März vorgesehen. Bezüglich der Vorlage im Hauptausschuss zeichnet sich ab, dass dies nicht notwendig ist, da das Finanzierungsvolumen mit  rund 500 Tsd € unter der  Vorlagegrenze liegt.
 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: