Auszug - Ergänzungsplan 2013

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

TOP:

Ö 6

Gremium:

Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

Beschlussart:

ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Mi, 21.11.2012

Status:

öffentlich

Zeit:

18:30 - 20:00

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0461/IV Ergänzungsplan 2013

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung

stellv. Vorsteher

Borchard-Klare, Andreas

Drucksache-Art:

Vorlage zur Beschlussfassung

Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt dem ff

BzBm Herr Dr. Schulz erläutert auf Nachfrage, dass in 2013 mit Mehreinnamen aus Bauanträgen gerechnet wird, da diese zu den Flottwellbaufeldern und zum Hellwegmarkt erwartet werden. Zudem ist auch den Bauantragslisten eine Steigerung zu entnehmen.

Die Fraktion B’90/DieGrünen weist darauf hin, dass angestrebt wird, die Drucksache in der BVV am 28.11. zu beschließen und damit eine vorläufige Haushaltswirtschaft ab 1.2.2013 abzuwenden.

Der Ausschuss empfiehlt dem ff. Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung mehrheitlich, die Vorlage zu beschließen.

Abstimmungsergebnis	Ja	Nein	Enth
Einstimmig
B’90/Die Grünen	X
SPD	X
DIE LINKE		X
PIRATEN			X
CDU	X
BÜRGERDEPUTIERTE

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen