Auszug - Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

TOP:

Ö 3.5

Gremium:

Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

Beschlussart:

mit Änderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Do, 07.06.2012

Status:

öffentlich

Zeit:

18:00 - 19:00

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0216/IV Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

B'90 Die Grünen

Vorsteherin

Verfasser:

Honnens, Christian

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag in geänderter Fassung anzunehmen

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag in geänderter Fassung anzunehmen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Funktion ‚Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz’ zu erweitern in ‚Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit’.

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